Alle Politik-Artikel vom 30. November 2015
"Eine Zukunft mit Assad wird es nicht geben"
"Eine Zukunft mit Assad wird es nicht geben"

Ministerin von der Leyen"Eine Zukunft mit Assad wird es nicht geben"

Es wird keine Kooperation mit Truppen unter dem Kommando des syrischen Machthabers Baschar al-Assad geben. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihr Nein zu einer Kooperation bekräftigt.

Orban will mit dem Iran beim Atomprogramm zusammenarbeiten
Orban will mit dem Iran beim Atomprogramm zusammenarbeiten

Ungarn und der IranOrban will mit dem Iran beim Atomprogramm zusammenarbeiten

Ungarn und der Iran hatten fast drei Jahrzehnte keinen engen Kontakt. Das will der ungarische Ministerpräsident nun ändern. Auch beim umstrittenen iranischen Atomprogramm soll Ungarn mitwirken.

12.000 Soldaten für Afghanistan-Einsatz
12.000 Soldaten für Afghanistan-Einsatz

Nato12.000 Soldaten für Afghanistan-Einsatz

Die Nato plant für 2016 mit rund 12000 Soldaten für den Einsatz in Afghanistan. Eigentlich sollten weitreichend Truppen abgezogen werden.

Merkel: Klimaschutz ist "Frage der Zukunft der Menschheit"
Merkel: Klimaschutz ist "Frage der Zukunft der Menschheit"

Gipfeltreffen in BrüsselMerkel: Klimaschutz ist "Frage der Zukunft der Menschheit"

Auf der UN-Klimakonferenz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Nachdruck auf ein umfassendes und verbindliches Klimaschutzabkommen gedrängt.

Tsipras stichelt via Twitter gegen Türkei
Tsipras stichelt via Twitter gegen Türkei

Russischer Kampfjet abgeschossenTsipras stichelt via Twitter gegen Türkei

"An Herrn Davutoglu: Zum Glück sind unsere Piloten nicht so nervös wie eure gegenüber den Russen." Mit Tweets wie diesen lästert der griechische Ministerpräsident bei Twitter über die Türkei.

Einsatz gegen IS soll 134 Millionen Euro kosten
Einsatz gegen IS soll 134 Millionen Euro kosten

SyrienEinsatz gegen IS soll 134 Millionen Euro kosten

Der geplante Bundeswehreinsatz in Syrien soll nach einem Medienbericht zufolge im kommenden Jahr 134 Millionen Euro kosten. Das geht aus der Kabinettsvorlage für den Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hervor.

Von der Leyen erwägt Allianz mit syrischen Truppen
Von der Leyen erwägt Allianz mit syrischen Truppen

ISVon der Leyen erwägt Allianz mit syrischen Truppen

Aufklärungsjets, Fregatte, Tankflugzeug: Die Bundeswehr rüstet sich für den gefährlichen Einsatz gegen Islamisten in Syrien. Am Dienstag stellt das Kabinett die Weichen. Die Verteidigungsministerin schließt eine Kooperation mit syrischen Regierungstruppen nicht aus.

Zu Besuch im zweitgrößten Flüchtlingslager der Erde
Zu Besuch im zweitgrößten Flüchtlingslager der Erde

Zataari in JordanienZu Besuch im zweitgrößten Flüchtlingslager der Erde

Sechs Kilometer vor der syrischen Grenze im Norden Jordaniens hat das UN-Flüchtlingshilfswerk eine Notaufnahme für Menschen aufgebaut, die vor den Terroristen des IS in Syrien geflohen sind. Inzwischen leben 80.000 Menschen in Zataari — aus dem Camp ist die viertgrößte Stadt Jordaniens geworden.

China und Taiwan tauschen Spione aus
China und Taiwan tauschen Spione aus

DiplomatieChina und Taiwan tauschen Spione aus

China und Taiwan haben wenige Wochen nach dem historischen Treffen ihrer Präsidenten Spione ausgetauscht. China ließ zwei Offiziere des taiwanesischen Militär-Geheimdienstes nach mehr als neun Jahren Haft frei, im Gegenzug setzte Taiwan einen chinesischen Agenten auf freien Fuß.

AfD will Asylrecht begrenzen

HannoverAfD will Asylrecht begrenzen

Kein Asylanspruch für ganze Völker: Diesen Beschluss hat die Alternative für Deutschland bei ihrem Parteitag in Hannover gefasst. Dort hielten sich die Scharfmacher alles in allem zurück. Die Devise: bürgerliche Wähler nicht verschrecken.

Verschleierungen: Aigner fordert Verbot
Verschleierungen: Aigner fordert Verbot

Burka und NiqabVerschleierungen: Aigner fordert Verbot

Die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat ein weitgehendes Verbot von Gesichtsverschleierungen in Deutschland gefordert. "Es passt nicht in unsere Kultur, sich zu verbergen - und es widerspricht unserer Vorstellung von einer Gleichstellung der Frau", begründet Aigner ihre Forderung.

Auch Hamburg lehnt Olympia ab

HamburgAuch Hamburg lehnt Olympia ab

51,6 Prozent der Wähler haben gegen eine Bewerbung der Hansestadt um die Sommerspiele 2024 gestimmt. Zuletzt war in München ein Anlauf für Olympische Spiele gescheitert.

Dinslakener IS-Kämpfer wohnten bei Paris-Attentäter

Dinslaken/KölnDinslakener IS-Kämpfer wohnten bei Paris-Attentäter

Der mutmaßliche Drahtzieher der Pariser Attentate vom 13. November, Abdelhamid Abaaoud, hatte nach Informationen des "Spiegel" in Syrien auch Kontakte zu IS-Kämpfern, die aus Deutschland stammten. Im Frühjahr 2014 hätten Abaaoud und seine Mitstreiter im nordsyrischen Asas zusammen mit einigen Mitgliedern der "Lohberger Brigade" im selben Haus gewohnt, schreibt das Magazin. Aus der ehemaligen Bergarbeitersiedlung Dinslaken-Lohberg soll bereits eine Reihe von Islamisten in die Kriegsgebiete in Syrien und Irak gezogen sein.

Hoffnung auf Klima-Deal

Hoffnung auf Klima-Deal

Heute beginnt der Klimagipfel in Paris. Und diesmal könnte ein Abschluss gelingen, der die Welt dem Ziel näher bringt, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen. Anders als beim gescheiterten Gipfel in Kopenhagen 2009 haben sich die Verantwortlichen auf realistischere Vorhaben und einen anderen Rahmen verständigt.

Can Dündar . . . schreibt Merkel einen Brandbrief

PersönlichCan Dündar . . . schreibt Merkel einen Brandbrief

Auch in der Türkei sind die vierte Gewalt im Staat die Medien. Das will zwar der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit aller Macht verhindern, doch gelingt es ihm nicht, die Presse ruhigzustellen. Ein "Querulant" ist Can Dündar, 54 Jahre alt, seit 2013 Chefredakteur der sozialdemokratisch und säkular geprägten Istanbuler Tageszeitung Cumhuriyet - zu Deutsch "Republik". Aufgrund der regimekritischen Publikationen wurde sie von der Organisation "Reporter ohne Grenzen" als Medium des Jahres ausgezeichnet. In den Augen des Machthabers Erdogan ist ihr Chefredakteur Dündar, der in England Politik studierte, aber die Inkarnation des Bösen. Immer wieder veröffentlicht Dündar provokantes Material. Am 24. April widmete das Blatt seine Titelseite mit der auf Armenisch geschriebenen Schlagzeile "Nie wieder" dem 100. Jahrestag des Genozids an den Armeniern. Eine riesige Provokation, der Völkermord wird von der Türkei - Erdogan allen voran - noch immer bestritten. Im Mai veröffentlichte Dündar zudem belastende Videos und Fotos, die türkische Waffenlieferungen an syrische Extremisten beweisen sollten.

Grüne lehnen Bleiberecht für alle Einwanderer in NRW ab

EssenGrüne lehnen Bleiberecht für alle Einwanderer in NRW ab

Die Grünen in NRW haben sich klar dagegen ausgesprochen, die relativ liberale Asylpolitik in Deutschland weiter auszudehnen. Sie lehnten auf einem kleinen Parteitag in Essen die Forderung der grünen Jugend ab, langfristig gesehen eine Art Bleiberecht für jeden Menschen einzuführen, der nach Deutschland einwandern will. "Mit einer solchen Position wären wir nicht mehr mehrheitsfähig", sagte vor der Abstimmung der eher linksorientierte grüne Fraktionschef Mehrdad Mostofizadeh.

Fragwürdige Türkei
Fragwürdige Türkei

Fragwürdige Türkei

Von einer vorausschauenden Politik gegenüber der Türkei sind die Europäische Union und ihre Vormacht Deutschland meilenweit entfernt. Als sich der türkische Machthaber Recep Tayyip Erdogan demokratischer zeigte als heute, schob die EU die Beitrittsverhandlungen auf die lange Bank. Jetzt, getrieben vom Flüchtlingsstrom und der Terrorangst, kann es Merkel und Co. nicht schnell genug gehen. Visafreiheit, Beitrittsverhandlungen, Milliardenhilfe - die EU überbietet sich mit Anbiederungen an Ankara. Zugleich lässt Erdogan kritische Journalisten einsperren, die Kurden bombardieren und liefert Waffen an dubiose Rebellen in Syrien.

EU bietet Türkei Milliardenhilfe für Flüchtlinge
EU bietet Türkei Milliardenhilfe für Flüchtlinge

Gipfeltreffen in BrüsselEU bietet Türkei Milliardenhilfe für Flüchtlinge

Die Europäische Union (EU) will mit der Türkei deutlich enger zusammenarbeiten als bisher. Der Auftakt dazu wurde am Sonntag bei einem Sondergipfel mit Ministerpräsident Ahmet Davutoglu in Brüssel gemacht.

AfD bringt Kanzlerin Merkel in Not

Hannover/BrüsselAfD bringt Kanzlerin Merkel in Not

Die Stimmung in der Flüchtlingskrise kippt. Mehr als die Hälfte der Wähler macht sich Sorgen um die Zukunft Deutschlands. Das nützt der AfD. In Brüssel sagt die Türkei der EU schärfere Grenzkontrollen zu.

Jusos bleiben auf Konfrontation zur SPD-Führung

BremenJusos bleiben auf Konfrontation zur SPD-Führung

Als Johanna Uekermann am Samstag beim Bundeskongress der Jusos in Bremen als Vorsitzende wiedergewählt wurde, war Sigmar Gabriel ganz in der Nähe. Der SPD-Chef stand auf der Tribüne des Weserstadions. Uekermanns Wiederwahl nahm er zur Kenntnis, auf eine persönliche Gratulation ihres Parteivorsitzenden wartete die 28-Jährige aber vergeblich. "Wir hätten uns sehr gefreut, wenn Sigmar Gabriel zu uns gekommen wäre und mit uns gemeinsam diskutiert hätte", sagte die Juso-Chefin im Interview mit unserer Redaktion. Dass Gabriel den Kongress ignorierte, ist ein Schlag ins Gesicht der Jungsozialisten.

Kurdischer Anwalt bei Veranstaltung erschossen

AnkaraKurdischer Anwalt bei Veranstaltung erschossen

Nach dem tödlichen Schuss auf einen prominenten kurdischen Rechtsanwalt wächst in der Türkei die Furcht vor einer neuen Spirale der Gewalt im Kurdenkonflikt. Tausende Menschen strömten gestern in Diyarbakir zur Beisetzung von Tahir Elci. Der bekannte Menschenrechtler und Vorsitzende der Anwaltskammer von Diyarbakir hatte am Samstag vor einer Moschee im Stadtteil Sur einen Aufruf zum Frieden verlesen, als Schüsse fielen. Eine Kugel traf Elci tödlich in den Kopf. Bei der Schießerei wurden auch zwei Polizisten getötet. Auf einem Video der Nachrichtenagentur DHA ist zu sehen, wie Männer, die sich hinter einem Minarett der Moschee versteckt hatten, das Feuer auf Elci und die neben ihm stehenden Personen eröffnen. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu kündigte eine lückenlose, transparente Aufklärung an. In Diyarbakir und Istanbul kam es zu Unruhen. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein. Auch in Izmir und Antalya gab es Demonstrationen.

Knappes Rennen um Olympia

HamburgKnappes Rennen um Olympia

In Hamburg sprachen sich weniger Bürger als erwartet für die Spiele aus.

Fußball-Ergebnisse

SonntagsspieleFußball-Ergebnisse

Erste Liga Bayer Leverkusen - Schalke 04 1:1 Borussia Dortmund - VfB Stuttgart 4:1 FC Augsburg - VfL Wolfsburg 0:0 Zweite LigaFSV Frankfurt - Fortuna Düsseldorf 1:2

Guter Grund zur Sorge
Guter Grund zur Sorge

Guter Grund zur Sorge

Die Kritiker der Flüchtlingspolitik erhalten täglich Grund für ihre Skepsis: Deutschland kann seinen moralischen Anspruch einer liberalen Asylpolitik in der Praxis nicht umsetzen. Im Bundesamt für Migration liegen eine Million unbearbeitete Anträge. In den Versorgungszentren fehlt Personal. Tausende Flüchtlinge irren illegal durchs Land, im November kamen weitere 180.000, die Million ist längst erreicht. Und der Familiennachzug folgt erst noch.

Kernfusion

StichwortKernfusion

Wenn in der Sonne Wasserstoff-Atomkerne zu Helium verschmelzen, entsteht Energie. Ziel der Fusionsforschung ist es, diese Naturprozesse auf der Erde nachzustellen, um Energie zu gewinnen. Unter irdischen Bedingungen verschmelzen am leichtesten die Wasserstoffsorten Deuterium und Tritium. Dabei entsteht ein Helium-Kern, darüber hinaus werden ein Neutron sowie große Mengen Energie frei. Ein Gramm Brennstoff könnte nach Angaben der Fusionsforscher in einem Kraftwerk 90.000 Kilowattstunden Energie erzeugen - die Verbrennungswärme von elf Tonnen Kohle. Die Greifswalder

Hannelore Kraft auf schwierigem Terrain

Bogota/SantiagoHannelore Kraft auf schwierigem Terrain

Die NRW-Ministerpräsidentin reist mit Unternehmern eine Woche lang durch Chile und Kolumbien. Sie ringt mitunter um den richtigen Ton.

Schlägerei unter Flüchtlingen löst Massenpanik aus

BerlinSchlägerei unter Flüchtlingen löst Massenpanik aus

Zahlreiche Flüchtlinge haben sich in Berlin in der Unterkunft im Hangar des ehemaligen Flughafens Tempelhof eine Massenschlägerei geliefert. Die Beteiligten seien mit Messern und Stangen auf einander losgegangen, teilte die Tempelhofer Direktion der Gewerkschaft der Polizei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Zwei Wachleute seien verletzt und 14 Flüchtlinge festgenommen worden. Zuvor hatte es bereits am Samstagabend eine Massenschlägerei und anschließende Panik in einer Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Spandau gegeben. Dabei wurden nach Angaben eines Feuerwehrsprechers sieben Menschen verletzt. Wegen der Gewalt und der "Wolke aus den Löschgeräten" kam es zu einer Panik. Erst kurz nach Mitternacht beruhigte sich die Lage wieder.

Israel will EU nicht als Vermittlerin
Israel will EU nicht als Vermittlerin

Nahost-FriedensprozessIsrael will EU nicht als Vermittlerin

Israel akzeptiert die Europäische Union vorerst nicht mehr als Vermittler im Nahost-Friedensprozess. Das Land reagiert damit auf die jüngst beschlossene EU-Kennzeichnungspflicht für Obst, Gemüse und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse israelischer Siedler in den besetzten Gebieten.

Was ist die deutsche Leitkultur?
Was ist die deutsche Leitkultur?

Vom Unwort zum KampfbegriffWas ist die deutsche Leitkultur?

Vor dem Hintergrund anhaltender Zuwanderung ist ein Begriff wieder in Mode gekommen: der von der deutschen Leitkultur. Politisch hantiert damit inzwischen jede Partei. Doch was meint dieses Schlagwort?