Alle Politik-Artikel vom 23. Oktober 2015
Konferenz in Bonn billigt Entwurf für UN-Klimagipfel in Paris
Konferenz in Bonn billigt Entwurf für UN-Klimagipfel in Paris

RahmenentwurfKonferenz in Bonn billigt Entwurf für UN-Klimagipfel in Paris

Nach fünf Tagen kontroverser Debatten haben sich die in Bonn versammelten Unterhändler aus 195 Staaten der Welt am Freitag auf einen Rahmenentwurf für einen neuen UN-Klimapakt geeinigt.

Geldgeber-Kontrolleure beenden Prüfung in Athen
Geldgeber-Kontrolleure beenden Prüfung in Athen

RettungsprogrammGeldgeber-Kontrolleure beenden Prüfung in Athen

Vertreter der Geldgeber haben am Freitag ihre Kontrolle der griechischen Reformfortschritte ohne Einigung in allen Fragen beendet. "Wir haben noch einige kleine Sachen, die geklärt werden müssen", sagte der griechische Finanzminister, Euklid Tsakalotos, vor Journalisten in Athen.

Jeb Bush muss sparen: Weniger Geld für das Wahlkampfteam
Jeb Bush muss sparen: Weniger Geld für das Wahlkampfteam

US-WahlkampfJeb Bush muss sparen: Weniger Geld für das Wahlkampfteam

Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Jeb Bush setzt bei seinem Wahlkampf den Rotstift an. Sein Team wurde am Freitag informiert, dass die Gehälter aller Angestellten um 40 Prozent gekürzt werden. Ausgenommen sind davon nur diejenigen mit Einstiegsgehältern. Außerdem sollen im Wahlkampfbüro in Miami Stellen abgebaut werden.

Frühere DDR-Bürgerrechtler unterstützen Merkels Flüchtlingspolitik
Frühere DDR-Bürgerrechtler unterstützen Merkels Flüchtlingspolitik

"Das ist das Land, in dem wir leben wollen"Frühere DDR-Bürgerrechtler unterstützen Merkels Flüchtlingspolitik

47 frühere DDR-Bürgerrechtler haben sich in einem Offenen Brief nachdrücklich hinter die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt. 70 Jahre nach dem Holocaust öffne Deutschland seine Grenzen und rette Menschen aus Not und Tod.

Von mehr als tausend Flüchtlingen besetzte Schule in Paris geräumt
Von mehr als tausend Flüchtlingen besetzte Schule in Paris geräumt

13 Flüchtlinge und Baby in Kühlwagen entdecktVon mehr als tausend Flüchtlingen besetzte Schule in Paris geräumt

In Paris ist eine von mehr als tausend Flüchtlingen besetzte Schule geräumt worden. Gut 1300 Flüchtlinge verließen das frühere Lycée Jean-Quarré im Norden der französischen Hauptstadt am frühen Freitagmorgen auf Anweisung der Polizei, um in offizielle Unterkünfte gebracht zu werden, wie Reporter berichteten. Bei Calais wurde unterdessen in einem Kühlwagen 14 Flüchtlinge entdeckt.

Buchhändler nehmen Pirinçcis Titel raus
Buchhändler nehmen Pirinçcis Titel raus

"Pegida"-RedeBuchhändler nehmen Pirinçcis Titel raus

Nach der "Pegida"-Rede von Akif Pirinçci am Montag haben nun auch Amazon, Buch-Großhändler und Buchketten reagiert. Sie haben alle Titel des Autors aus dem Programm genommen.

Kampfpanzer für Katar trotz Bedenken Gabriels
Kampfpanzer für Katar trotz Bedenken Gabriels

Jemen-KonfliktKampfpanzer für Katar trotz Bedenken Gabriels

Trotz erheblicher Bedenken von Vizekanzler Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung die Lieferung von Kampfpanzern in das am Jemen-Konflikt beteiligte Golfemirat Katar genehmigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte die Entscheidung am Freitag, SPD-Chef Gabriel hält sie dagegen für problematisch.

Lawrow und Kerry beraten über Krisen in Syrien und Nahost
Lawrow und Kerry beraten über Krisen in Syrien und Nahost

Treffen in WienLawrow und Kerry beraten über Krisen in Syrien und Nahost

US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow sind am Freitag in Wien zusammengekommen, um über Auswege aus der Syrienkrise zu beraten. Neben einem bilateralen Treffen im Luxushotel Imperial waren auch Gespräche mit den Außenministern aus der Türkei und Saudi-Arabien geplant.

Hollande und Tsipras vereinbaren "strategische Partnerschaft"
Hollande und Tsipras vereinbaren "strategische Partnerschaft"

Paris will Griechenland bei "Modernisierung" helfenHollande und Tsipras vereinbaren "strategische Partnerschaft"

Der französische Präsident François Hollande und der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras haben am Freitag eine Erklärung über eine "strategische Partnerschaft für die Zukunft" unterzeichnet. Ein gemeinsamer Ausschuss soll die Zusammenarbeit beider Länder in "vordringlichen Bereichen" wie etwa der "Modernisierung der griechischen Verwaltung" gewährleisten, wie es in der Erklärung heißt.

Polizei: Mehr Verkehrstote durch Flüchtlingskrise
Polizei: Mehr Verkehrstote durch Flüchtlingskrise

Gewerkschaft fordert mehr PersonalPolizei: Mehr Verkehrstote durch Flüchtlingskrise

Die Polizeigewerkschaft warnt davor, dass die Beamten aufgrund der Flüchtlingskrise andere Aufgaben vernachlässigen müssen - zum Beispiel die Verkehrsüberwachung. Gewerkschaftschef Rainer Wendt sagt, aus diesem Grund steige bereits die Zahl der Verkehrstoten.

Die Spaltung in Hilfe und Hass
Die Spaltung in Hilfe und Hass

Fremdenfeindliche GewaltDie Spaltung in Hilfe und Hass

Meinung · 46 Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in diesem Jahr - eine erschreckende Zahl. Und eine Alarmnachricht für das gesellschaftliche Klima in einem Land, das von einer Spaltung bedroht ist.

Rassisten spenden unfreiwillig für Flüchtlinge
Rassisten spenden unfreiwillig für Flüchtlinge

Aus Hass wird HilfeRassisten spenden unfreiwillig für Flüchtlinge

Schreiber von rechten Parolen sammeln Spenden für Flüchtlinge — unfreiwillig: Die Initiative "Hass hilft" leitet für gemeldete menschenverachtende Kommentare jeweils einen Euro an Flüchtlingsprojekte.

"Wer eine Arbeit hat, überlegt zweimal, ob er nach Deutschland geht"
"Wer eine Arbeit hat, überlegt zweimal, ob er nach Deutschland geht"

Interview mit einer Albanerin"Wer eine Arbeit hat, überlegt zweimal, ob er nach Deutschland geht"

Nur aus Syrien kommen noch mehr Asylbewerber als aus Albanien. Wir haben in Albanien angerufen und eine ganz normale Albanerin nach den Gründen gefragt: die 28-jährige Reiseleiterin Ornela Bickert aus der Hauptstadt Tirana.

Obama blockiert US-Verteidigungsetat
Obama blockiert US-Verteidigungsetat

Seltenes VetoObama blockiert US-Verteidigungsetat

Barack Obama hat sein Veto gegen den Entwurf des Verteidigungsetats eingelegt. Denn damit würde unter anderem Geld verschwendet, sagt der US-Präsident.

Rechte Gewalt — Koalition will Sicherheitsbehörden ausbauen
Rechte Gewalt — Koalition will Sicherheitsbehörden ausbauen

FlüchtlingsdebatteRechte Gewalt — Koalition will Sicherheitsbehörden ausbauen

Der Zustrom an Flüchtlingen über die Balkanroute droht außer Kontrolle zu geraten. Das BKA befürchtet mehr rechte Gewalt gegen Politiker und andere Verantwortliche. Die Koalition will daher die Sicherheitsbehörden ausbauen.

Fast sechs Prozent mehr Sozialhilfe

Statistisches BundesamtFast sechs Prozent mehr Sozialhilfe

Während die Steuereinnahmen dank guter Konjunktur sprudeln, steigen auch die Ausgaben für Sozialhilfe in Deutschland kräftig.

Verschärftes Asylrecht tritt bereits am Samstag in Kraft
Verschärftes Asylrecht tritt bereits am Samstag in Kraft

AbschiebungenVerschärftes Asylrecht tritt bereits am Samstag in Kraft

Eigentlich sollten die neuen Regelungen zum Asylrecht am 1. November in Kraft treten. Doch nun soll die Einführung offenbar vorgezogen werden. Schon ab Samstag ist mit Abschiebungen" im größeren Stil" zu rechnen.

Gisela Piltz . . . kam der Porsche abhanden

PersönlichGisela Piltz . . . kam der Porsche abhanden

Nur weil sie ihren Wagen in die Werkstatt gegeben hat, ist die Düsseldorfer FDP-Politikerin Gisela Piltz in einen Konflikt zwischen einem Mann und einer Rockergang geraten. Vor etwa einem Jahr musste die 50-Jährige, die dem Bundesvorstand der Liberalen angehört, ihren dunkelblauen Porsche-Boxster zur Reparatur bringen, weil er nicht ansprang und ein Reifen geplatzt war. Weil aber ein dort angestellter Monteur mit einer Rockergang wegen Geld im Streit lag, kassierte die den Wagen kurzerhand ein - als Pfand.

Steuereinnahmen könnten 2015 auf Rekord wachsen

BerlinSteuereinnahmen könnten 2015 auf Rekord wachsen

In die Kassen von Bund, Ländern und Kommunen könnten bis Jahresende so hohe Steuereinnahmen wie nie zuvor fließen. Darauf lässt die Entwicklung im September schließen. Das Aufkommen wuchs im Vergleich zum Vorjahresmonat um 3,5 Prozent, wie das Bundesfinanzministerium im aktuellen Monatsbericht mitteilt. Ursachen seien weiterhin hohe Einnahmen aus Unternehmenserträgen und der Lohnentwicklung. Bisher nahm der Fiskus in den ersten drei Quartalen des Jahres 453,4 Milliarden Euro ein, das entspricht einem Anstieg um 5,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Experten gehen davon aus, dass die Mehreinnahmen bis Jahresende um rund fünf Milliarden Euro über der Schätzung vom Mai liegen könnten. Anfang November folgt die neue Steuerschätzung.

Massenhafter Betrug mit Tachoständen

DüsseldorfMassenhafter Betrug mit Tachoständen

Die mangelhafte Bekämpfung der kriminellen Tacho-Manipulation verunsichert die Verbraucher. Das zeigt eine neue TÜV-Studie. Experten bestätigen: Die Skepsis der Autokäufer ist nur zu berechtigt.

Städteranking

StichwortStädteranking

Beim Städteranking werden einmal im Jahr die 30 größten Städte Deutschlands auf ihre Zukunftsfähigkeit untersucht. Ganz oben in die Bestenliste schaffen es jene Städte, die hinsichtlich ihrer gegenwärtigen ökonomischen Leistungsfähigkeit, ihrer demografischen Entwicklungstendenzen sowie wesentlicher Standortfaktoren wie Bildung, Innovation, Internationalität und Erreichbarkeit das größte Zukunftspotenzial aufweisen. Im diesjährigen Ranking, das nun vom Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitut und der Privatbank Berenberg vorgestellt wurde, liegt München ganz vorn, vor Berlin und Leipzig. Den besten Platz unter den NRW-Städten belegte Köln als sechste, gefolgt von Düsseldorf auf Platz sieben. Schlusslicht ist zum vierten Mal in Folge Chemnitz. kl

Deutsche erwarten starken Wandel durch Flüchtlinge
Deutsche erwarten starken Wandel durch Flüchtlinge

UmfrageDeutsche erwarten starken Wandel durch Flüchtlinge

Die deutsche Bevölkerung erwartet eine starke Veränderung der Gesellschaft durch die Flüchtlinge. Vor diesem Hintergrund verliert die CDU zwei Prozentpunkte. Die AfD gewinnt dagegen zwei hinzu.

Kaczynski gibt dem Albtraum ein Gesicht
Kaczynski gibt dem Albtraum ein Gesicht

WahlKaczynski gibt dem Albtraum ein Gesicht

Vor der Parlamentswahl am Sonntag zeigt das wirtschaftlich erfolgreiche Polen Symptome eines kollektiven Burnouts. Jaroslaw Kaczynski, der ehemalige Ministerpräsident des Landes, wittert seine Chance zur Rückkehr an die Macht.

Flucht nach vorne
Flucht nach vorne

Flucht nach vorne

Die deutsche Flüchtlingspolitik ist in eine Sackgasse geraten. Das an sich löbliche Bekenntnis zu Humanität und offenen Grenzen, das Kanzlerin Merkel ausgesprochen hat, löst bei den betroffenen Menschen in den Krisengebieten Torschlusspanik aus. Jeder will nach Deutschland oder Schweden kommen, solange es noch möglich ist. Denn die Flüchtlinge rechnen damit, dass Deutschland den Kurs nicht lange durchhält.

Drei Tote nach Amoklauf an Schule in Schweden

TrollhättanDrei Tote nach Amoklauf an Schule in Schweden

Ein mit einer Darth-Vader-Maske verkleideter Mann hat in einer Schule im südwestschwedischen Trollhättan mit einem Schwert einen Lehrer und einen elfjährigen Schüler erstochen und zwei weitere Menschen schwer verletzt. Auch der Täter starb im Krankenhaus, nachdem ihn die Polizei mit Schüssen in die Brust gestoppt hatte. Die verletzten Opfer, ein Lehrer und ein Schüler, schweben in Lebensgefahr. Nach Auskunft der Polizei handelt es sich um einen Einzeltäter, der aus rechtsradikalen Motiven gehandelt haben könnte. Er soll entsprechende Seiten im Internet besucht haben. In Trollhättan leben viele Migranten.

Unsere Leitkultur ist die Freiheit

EssayUnsere Leitkultur ist die Freiheit

Millionen machen sich von weither auf den Weg, um in den offenen Gesellschaften des Westens Schutz zu suchen. Offenbar haben Demokratie, Freiheit und Gleichheit eine hohe Anziehungskraft. Aber verteidigen wir diese Werte gebührend?

Gesetzgeber muss Autokäufern helfen
Gesetzgeber muss Autokäufern helfen

Gesetzgeber muss Autokäufern helfen

Unter den Augen von Händlern, Herstellern und Politik hat sich in Deutschland eine Mafia entwickelt, die massenhaft und quasi in aller Öffentlichkeit Tachostände fälscht. Die finanziellen Schäden für die Käufer schätzt der ADAC auf jährlich sechs Milliarden Euro. Trotzdem unternimmt niemand ernsthafte Anstrengungen gegen den Massenbetrug.

Deutsch-russischer Dialog endet ohne Annäherung

PotsdamDeutsch-russischer Dialog endet ohne Annäherung

Erstmals seit der Krim-Annexion haben Deutschland und Russland wieder eine Annäherung auf zivilgesellschaftlicher Ebene versucht. Nach Potsdam zum 14. "Petersburger Dialog" kamen etwa 200 Vertreter beider Länder. In kritischen Fragen wie etwa zum russischen Eingreifen im syrischen Bürgerkrieg blieben beide Seiten aber bei ihren konträren Standpunkten. Die "völkerrechtswidrige Annexion" der Krim durch Russland habe ebenso wie die russische Unterstützung der Separatisten in der Ost-Ukraine die zwischenstaatlichen Beziehungen belastet, sagte der deutsche Co-Vorsitzende Ronald Pofalla. Zudem kritisierte er den russischen Militäreinsatz in Syrien und den Empfang des syrischen Machthabers Baschar al Assad durch Präsident Wladimir Putin in Moskau. Der russische Co-Vorsitzende des Dialogs, Viktor Subkow, antwortete, die russische Militärintervention sei auf Bitte der syrischen Regierung geschehen.

Dumme deutsche Selbstgeißelung

Kolumne: Mit Verlaub!Dumme deutsche Selbstgeißelung

Schnell halten wir Deutsche uns für die Tollsten unter der Sonne. Ebenso flink sind wir gewillt, uns an den Pranger zu stellen oder stellen zu lassen.

Gabriel bezeichnet AfD als "offen rechtsradikal"
Gabriel bezeichnet AfD als "offen rechtsradikal"

FlüchtlingsdebatteGabriel bezeichnet AfD als "offen rechtsradikal"

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) findet für die "Alternative für Deutschland" deutliche Worte. Er nennt sie "offen rechtsradikal". Ihre Sprache sei die der NSDAP.

AfD-Spitze distanziert sich von Thüringer Fraktionschef Höcke
AfD-Spitze distanziert sich von Thüringer Fraktionschef Höcke

Nach Auftritt bei JauchAfD-Spitze distanziert sich von Thüringer Fraktionschef Höcke

Mit einer Deutschlandfahne und teils aberwitzigen Thesen hat sich der Fraktionschef der AfD in Thüringen, Björn Höcke, im TV-Talk von Günther Jauch am Sonntag präsentiert. In den sozialen Netzwerken hagelte es Kritik. Nun distanziert sich die Partei von Höcke.

Zwei Despoten, eine Meinung
Zwei Despoten, eine Meinung

MoskauZwei Despoten, eine Meinung

Bei einem überraschenden Treffen im Kreml präsentieren sich Wladimir Putin und Baschar al Assad als Waffenbrüder.

"Damit habe ich meine Existenz zerstört"
"Damit habe ich meine Existenz zerstört"

Autor Pirinçci zu KZ-Äußerung"Damit habe ich meine Existenz zerstört"

Mit seiner KZ-Äußerung hat sich Autor Akif Pirinçci jede Menge Unmut zugezogen. Der Verlag stoppte den Verkauf seiner Bücher, sein Blog-Betreiber distanzierte sich in einem offenen Brief. Nun spricht Pirinçci selbst über seinen Auftritt und nennt seine Äußerung einen "Riesenfehler".

Clinton übernimmt politische Verantwortung
Clinton übernimmt politische Verantwortung

Bengasi-AnschlagClinton übernimmt politische Verantwortung

Vor drei Jahren gab es einen Anschlag auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi. Nun hat die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton bei einer elfstündigen Anhörung im Repräsentantenhaus die politische Verantwortung für den Anschlag übernommen.

Gabriel unterstützt Antrag für Doppelspitze in SPD-Ämtern

BerlinGabriel unterstützt Antrag für Doppelspitze in SPD-Ämtern

Nach den Querelen im Sommer zur Kanzlerkandidatenfrage rumort es wieder in der SPD. Jetzt hat sich Parteichef Sigmar Gabriel für einen Vorstoß der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) stark gemacht, der eine geteilte Führung in SPD-Ämtern vorsieht. Viele Genossen fragen sich nun: Will Gabriel nicht mehr alleine führen?

Sorgen um Papst Franziskus

RomSorgen um Papst Franziskus

Spekulationen um den Gesundheitszustand des Papstes machten die Runde: Ein Tumor sei schon vor Monaten festgestellt worden. Aus seinem Umfeld heißt es, die Meldung sei ein Versuch, seine Autorität zu untergraben.