Alle Politik-Artikel vom 27. Oktober 2015
USA sind auch zu Bodenkämpfen gegen IS bereit
USA sind auch zu Bodenkämpfen gegen IS bereit

Kampf gegen den TerrorUSA sind auch zu Bodenkämpfen gegen IS bereit

Bislang traten die USA nur durch Luftschläge in Erscheinung: Jetzt ist die westliche Großmacht grundsätzlich auch zu bewaffneten Kämpfen am Boden gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bereit.

Bischof Neymeyr löscht Licht am Dom wegen AfD-Demo
Bischof Neymeyr löscht Licht am Dom wegen AfD-Demo

ErfurtBischof Neymeyr löscht Licht am Dom wegen AfD-Demo

In Erfurt bleibt der Dom am Mittwochabend während einer geplanten Kundgebung der rechtskonservativen AfD dunkel. Der Domberg solle nicht als prächtige Kulisse herhalten müssen, teilte ein Bistumssprecher am Dienstag in Erfurt mit.

US-Schuldenobergrenze wird angehoben
US-Schuldenobergrenze wird angehoben

ShutdownUS-Schuldenobergrenze wird angehoben

Aufatmen in Washington: Die US-Regierung und der Kongress haben sich auf einen bis März 2017 geltenden Haushalt und eine Anhebung des Schuldenlimits geeinigt.

Frankreichs neue Kreuzritter
Frankreichs neue Kreuzritter

Kampf gegen Islamischen StaatFrankreichs neue Kreuzritter

Was tun gegen den IS? Etliche Franzosen gründen inzwischen Freiwilligen-Gruppen, um etwa den irakischen Kurden oder den christlichen Assyrern zu helfen. Gut möglich, dass sie sich im Kriegsgebiet Landsleuten gegenübersehen.

Der Hitler-Gruß kostet 3600 Euro Strafe

EU-ParlamentDer Hitler-Gruß kostet 3600 Euro Strafe

Der italienische EU-Abgeordnete Gianluca Buonanno und sein polnischer Kollege Janusz Korwin-Mikke müssen Geldstrafen zahlen, weil sie im EU-Parlament die Hand zum Hitlergruß reckten.

Der Krieg aus der zweiten Reihe im Irak
Der Krieg aus der zweiten Reihe im Irak

Deutschland hilft KurdenDer Krieg aus der zweiten Reihe im Irak

Deutschland engagiert sich weiter für die Peschmerga: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen prüft weitere Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak für ihren Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat.

Merkel weist Seehofers Ultimatum zurück
Merkel weist Seehofers Ultimatum zurück

FlüchtlingskriseMerkel weist Seehofers Ultimatum zurück

Die Bundeskanzlerin hat auf das Ultimatum des bayerischen Ministerpräsidenten in Sachen Flüchtlingsbegrenzung reagiert: Angela Merkel (CDU) weist die Forderung von CSU-Chef Horst Seehofer nach einem Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik bis zum Sonntag zurück.

Deutsche Polizisten sollen Slowenien an Grenzen helfen
Deutsche Polizisten sollen Slowenien an Grenzen helfen

FlüchtlingeDeutsche Polizisten sollen Slowenien an Grenzen helfen

Deutsche Polizeibeamte sollen in den kommenden Tagen nach Slowenien reisen, um das kleine EU-Land bei der Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen zu unterstützen. "Es ist klar, dass wir uns beteiligen werden", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der "Mitteldeutschen Zeitung".

Deutschlands Wohlstand fußt auf der EU
Deutschlands Wohlstand fußt auf der EU

"Made in Germany" in Gefahr?Deutschlands Wohlstand fußt auf der EU

Meinung · Muss sich die deutsche Wirtschaft um ihren guten Ruf in der Welt sorgen, ist das Qualitätssiegel "Made in Germany" in Gefahr? Die klare Antwort lautet: Nein.

Angriff auf Kaserne löst in Belgien Terroralarm aus
Angriff auf Kaserne löst in Belgien Terroralarm aus

NamurAngriff auf Kaserne löst in Belgien Terroralarm aus

Ein Angriff auf einen Militärstützpunkt hat in Belgien kurzzeitig Terroralarm ausgelöst. Ersten Angaben der Ermittler zufolge raste gestern ein Mann mit einem Auto in die Absperrungen vor einer Kaserne der Gemeinde Namur. Nach Medienberichten eröffneten Militärs daraufhin das Feuer und schlugen den Angreifer in die Flucht.

Wieder demonstrieren Tausende bei "Pegida"
Wieder demonstrieren Tausende bei "Pegida"

AsylkritikerWieder demonstrieren Tausende bei "Pegida"

Wieder sind zur Demo des islam- und fremdenfeindlichen "Pegida"-Bündnisses am Montagabend in Dresden mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen. Nach einer Schätzung der Studentengruppe "Durchgezählt" versammelten auf dem Dresdner Theaterplatz etwa 10.000 bis 12.000 Teilnehmer und damit ein paar Tausend weniger als beim Pegida-Geburtstag vor einer Woche.

IS sprengt Gefangene an Säulen in Palmyra in die Luft

TerrormilizIS sprengt Gefangene an Säulen in Palmyra in die Luft

Die Terrormiliz Islamischer Staat hat weitere Teile der antiken Stadt Palmyra in Syrien zerstört und dabei gleichzeitig drei Gefangene getötet. Die Extremisten haben offenbar die Zivilisten an Säulen aus der römischen Zeit gefesselt und diese dann in die Luft gesprengt.

"In zehn Jahren wird man Merkel dankbar sein"
"In zehn Jahren wird man Merkel dankbar sein"

Migrationsforscher Bauböck"In zehn Jahren wird man Merkel dankbar sein"

Der österreichische Migrationsforscher Rainer Bauböck hat in einem Interview eine viel diskutierte These aufgestellt: In zehn Jahren werden die Bürger Kanzlerin Angela Merkel für ihre Flüchtlingspolitik dankbar sein, sagt er.

In der Flüchtlingskrise ist Schnelligkeit gefragt
In der Flüchtlingskrise ist Schnelligkeit gefragt

In der Flüchtlingskrise ist Schnelligkeit gefragt

Wenn die Kanzlerin etwas nicht mag, dann ist es, unter enormem Zeitdruck handeln zu müssen. Sie kann dann nicht ihre Stärke ausspielen, die in der gründlichen Analyse und in der Auswahl des richtigen Zeitpunkts liegt. Doch es gibt auch Ausnahmen: die Sicherung der Spareinlagen und die Energiewende. Hier handelte Merkel entschlossen, ohne vorher alle Folgen durchdenken zu können.

Kaarst will Holzhaus für 100 Flüchtlinge errichten

Kaarst/DüsseldorfKaarst will Holzhaus für 100 Flüchtlinge errichten

Der Vorstoß von NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne), Flüchtlinge in Holzhäusern unterzubringen, soll jetzt in Kaarst (Kreis Neuss) umgesetzt werden. In Absprache mit der Stadt plant das Bauunternehmen Petershaus (Kevelaer) den Bau einer Unterkunft für rund 100 Personen. Dabei geht es um ein Fertigbauhaus, bei dem fast alle Elemente aus Holz gefertigt sind. Der Auftrag soll vergeben werden, um Flüchtlinge schnell aus Massenunterkünften herausholen zu können. Die Gebäude könnten innerhalb weniger Monate fertig werden, hofft die Verwaltung. Für den Aufbau der Fertigkomponenten sind nur wenige Tage erforderlich.

Polen ist nicht verloren
Polen ist nicht verloren

Polen ist nicht verloren

Die Polen haben am Sonntag nicht nur ihre bisherige Regierung in die Wüste geschickt, sie haben womöglich auch den Weg frei gemacht für eine tiefgreifende Umgestaltung ihres Landes. Wahlsieger Jaroslaw Kaczynski hat seinem Traum nie abgeschworen, eine "neue Republik" zu begründen. Die Blaupause dafür ist Ungarn, wo der autokratisch auftretende Viktor Orbán erfolgreich an den national-religiösen Stolz seiner Landsleute appellierte, um seine Politik durchzusetzen.

Yanis Varoufakis will Europa demokratisieren
Yanis Varoufakis will Europa demokratisieren

Ehemaliger griechischer FinanzministerYanis Varoufakis will Europa demokratisieren

Griechenlands ehemaliger Finanzminister Yanis Varoufakis ist zurück auf der EU-weiten politischen Bühne. Im Gepäck hat er einen - wie er selbst sagt - "radikalen" Plan: Er will Europa demokratisieren.

Die Kurden und ihr Weg zum eigenen Staat

KirkukDie Kurden und ihr Weg zum eigenen Staat

Die Peschmerga werden gebraucht im Kampf gegen den "Islamischen Staat". Auch mit deutscher Hilfe wächst deshalb eine reguläre kurdische Armee heran - ein neuer Machtfaktor.

Beckenbauer bezeichnet Zahlung an Fifa als falsch
Beckenbauer bezeichnet Zahlung an Fifa als falsch

FrankfurtBeckenbauer bezeichnet Zahlung an Fifa als falsch

Franz Beckenbauer bricht in der Sommermärchen-Affäre sein Schweigen und gesteht erstmals einen eigenen Fehler ein. Zwar bestritt der einstige Ausnahmespieler erneut vehement einen Stimmenkauf vor der Fußball-WM 2006 und griff indirekt den früheren DFB-Präsidenten Theo Zwanziger an. Er ließ aber viele Fragen offen. "Um einen Finanzierungszuschuss der Fifa zu erhalten, wurde auf einen Vorschlag seitens der Fifa-Finanzkommission eingegangen, den die Beteiligten aus heutiger Sicht hätten zurückweisen sollen", teilte Beckenbauer schriftlich mit. "Für diesen Fehler trage ich als Präsident des damaligen Organisationskomitees die Verantwortung."

Kinder und Jugendliche sind die Verlierer der Schuldenkrise
Kinder und Jugendliche sind die Verlierer der Schuldenkrise

StudieKinder und Jugendliche sind die Verlierer der Schuldenkrise

In der Wirtschafts- und Schuldenkrise der vergangenen Jahre sind Kinder und Jugendliche in der Europäischen Union die größten Verlierer, und das auch in Deutschland. 26 Millionen junge Menschen sind nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht.

China sieht sich von US-Kriegsschiff provoziert
China sieht sich von US-Kriegsschiff provoziert

MeerChina sieht sich von US-Kriegsschiff provoziert

Die USA haben ein Kriegsschiff in das strategisch wichtige Südchinesische Meer geschickt. Dort soll das Schiff zwölf Seemeilen vor den Spratly-Inseln kreuzen. China verurteilt die Entsendung.

Deutsche Bank in Not
Deutsche Bank in Not

Deutsche Bank in Not

Wenn sich die Vorwürfe der amerikanischen Behörden bewahrheiten, dann steht der Deutschen Bank neben allen Milliardenlasten der jüngeren Vergangenheit Ärger der besonderen Art ins Haus. Ein Verstoß gegen Russland-Sanktionen der USA würde die Bank in einen geopolitischen Konflikt hineinziehen - eine neue Dimension von Streit, die für die Bank bei ihrem Geschäft jenseits des Atlantiks ungeahnte Folgen haben kann.

Russische U-Boote spähen offenbar Datenkabel aus

NewRussische U-Boote spähen offenbar Datenkabel aus

York (lsa) Russische Spionage-U-Boote halten sich nach einem Bericht der "New York Times" häufig in auffälliger Nähe zu Untersee-Datenkabeln auf. Die russischen Schiffe verhielten sich aggressiv, heißt es in dem Bericht. Zwar gebe es bislang keine Hinweise darauf, dass die Russen Kabel gekappt hätten. US-Offiziere und Geheimdienstagenten fürchteten aber, dass Russland für den Fall eines Konflikts mit den USA einen Angriff auf die Kabel plant.

CDU und CSU im Bund nur noch bei 35 Prozent
CDU und CSU im Bund nur noch bei 35 Prozent

FlüchtlingskriseCDU und CSU im Bund nur noch bei 35 Prozent

Die Unionsparteien verlieren in der Flüchtlingskrise einer Umfrage zufolge weiter an Zustimmung. Aktuell würden noch 35 Prozent der Befragten CDU und CSU wählen, berichtete die "Bild"-Zeitung am Montagabend vorab unter Berufung auf den Insa-Meinungstrend. In der Vorwoche waren es noch 37 Prozent.

Russland-Affäre: Deutscher Bank droht neuer Ärger

FrankfurtRussland-Affäre: Deutscher Bank droht neuer Ärger

Nach den Milliardenlasten für zahlreiche Rechtsstreitigkeiten droht der Deutschen Bank womöglich eine weitere hohe Strafe. Nach einem Bericht der "Financial Times" prüfen das amerikanische Finanzministerium und die Finanzbehörde von New York, ob das Institut gegen Russland-Sanktionen der USA verstoßen hat. Es soll unter anderem verbotene Geschäfte mit Vertrauten von Russlands Präsident Putin gegeben haben. Dabei gehe es um Beihilfe zur Geldwäsche durch Händler der Bank in Moskau. Die Deutsche Bank teilte mit, sie kooperiere mit den US-Behörden und habe bereits disziplinarische Maßnahmen getroffen.

Flüchtlingskrise: Merkel räumt Fehler ein

BerlinFlüchtlingskrise: Merkel räumt Fehler ein

Die Kanzlerin nennt die Flüchtlingspolitik "alles andere als perfekt". Erstmals spricht sie von einer notwendigen "Steuerung und Begrenzung". CSU-Chef Seehofer hält die Beschlüsse des EU-Gipfels für unzureichend.

Der Unsinn mit der Doppelspitze

Kolumne: Berliner RepublikDer Unsinn mit der Doppelspitze

Die Grünen haben es erfunden. Die Linken haben es nachgemacht. Die SPD findet nun auch Gefallen daran: wichtige Ämter in Partei und Fraktion mit zwei Personen zu besetzen.

Tausende Neuankömmlinge an Grenze zu Österreich
Tausende Neuankömmlinge an Grenze zu Österreich

FlüchtlingeTausende Neuankömmlinge an Grenze zu Österreich

Jeden Tag kommen weiter tausende Flüchtlinge von Österreich nach Deutschland. Allein im Raum Passau sind laut der Bundespolizei am Montag 8000 Migranten angekommen.

US-Republikaner demontieren sich selbst

AnalyseUS-Republikaner demontieren sich selbst

Im Repräsentantenhaus erfreuen sich die Republikaner einer Mehrheit wie seit 1929 nicht mehr, und doch lehnt sich die Tea-Party-Fraktion lautstark gegen das eigene Establishment auf - aus Frust darüber, dass sich Barack Obama keine Daumenschrauben anlegen lässt.

IS: Türkei fahndet nach Frauen aus Mönchengladbach

IstanbulIS: Türkei fahndet nach Frauen aus Mönchengladbach

Die Türkei hat offenbar zwei Islamistinnen aus Mönchengladbach im Visier, die für die Terrormiliz Islamischer Staat Anschläge vorbereitet haben sollen. Valentina S. und ihre Freundin Merve D. stünden unter Verdacht, berichten der WDR und die "Süddeutsche Zeitung". Die beiden jungen Frauen sollen 2013 erstmals in die Türkei gereist sein, um in Syrien IS-Kämpfer zu heiraten. Am 10. Oktober hatten Selbstmordattentäter eine Bombe in Ankara gezündet; bei dem Anschlag waren mehr als 100 Menschen gestorben. Die Türkei macht den IS verantwortlich.

Mauricio Macri . . . will die Wende in Argentinien

PersönlichMauricio Macri . . . will die Wende in Argentinien

Dieses Ergebnis darf Mauricio Macri feiern, auch wenn noch nichts gewonnen ist: Bei der Präsidentschaftswahl in Argentinien schaffte der 56-Jährige Historisches. Der Kandidat des bürgerlichen Oppositionsbündnisses "Cambiemos" ("Lasst uns verändern") zwang Daniel Scioli, Favorit und Kandidat der Regierungspartei, überraschend in die Stichwahl. Macri holte 34 Prozent der Stimmen, Scioli 36 Prozent. Ende November nun treten die beiden erneut gegeneinander an. Es ist das erste Mal in der Geschichte der argentinischen Demokratie, dass sich zwei Präsidentschaftskandidaten in einer Stichwahl miteinander messen müssen. Es geht um die Nachfolge von Regierungspräsidentin Cristina Kirchner.

Seehofer: Verhalten Österreichs belastet Beziehungen
Seehofer: Verhalten Österreichs belastet Beziehungen

FlüchtlingskriseSeehofer: Verhalten Österreichs belastet Beziehungen

Österreich koordiniert den Zustrom von Flüchtlingen an den Grenzen zum Süden und Osten Bayerns nur mangelhaft, kritisiert Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer. Jetzt sieht er Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Pflicht.

Pakistan will keine Erdbebenhilfe vom Erzfeind Indien
Pakistan will keine Erdbebenhilfe vom Erzfeind Indien

Neu-DelhiPakistan will keine Erdbebenhilfe vom Erzfeind Indien

Ein schweres Erdbeben der Stärke 7,5 hat die Hindukusch-Region getroffen und mehr als 220 Menschen getötet. Stromnetze und Kommunikationsverbindungen brachen in Teilen Pakistans, Afghanistans und Nordindiens zusammen, Häuser stürzten ein, Straßen wurden blockiert. Überall rannten Menschen in Panik auf die Straßen. Das Zentrum des Bebens lag rund 70 Kilometer südlich der Stadt Faisabad im Norden Afghanistans, wo die Bundeswehr bis 2012 ein Außenlager unterhielt.

Blair: Irakkrieg war Beitrag zur Entstehung des IS
Blair: Irakkrieg war Beitrag zur Entstehung des IS

TerrormilizBlair: Irakkrieg war Beitrag zur Entstehung des IS

Der frühere britische Premierminister Tony Blair hat eingeräumt, dass die Militärinvasion zum Sturz von Saddam Hussein im Irak 2003 zum Entstehen der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) beigetragen hat. Er entschuldigte sich für "Fehler im Irakkrieg".

Therapie für Napalm-Opfer

MiamiTherapie für Napalm-Opfer

Seit dem Vietnam-Krieg quälen Brandnarben Kim Phuc. Jetzt gibt es Hoffnung.

Polen - ein zweites Ungarn?

AnalysePolen - ein zweites Ungarn?

Nach dem Triumph seiner PiS-Partei bei der Parlamentswahl ist Polens Nationalpopulist Jaroslaw Kaczynski einem großen Ziel nähergekommen, dem Land eine strikt konservative Verfassung zu geben. Vorbild ist Viktor Orbán.

Bundesregierung will "Girokonto für Jedermann"
Bundesregierung will "Girokonto für Jedermann"

GesetzentwurfBundesregierung will "Girokonto für Jedermann"

Die Bundesregierung bringt ihren Gesetzentwurf zur Einführung eines Basiskontos für Jedermann auf den Weg. "Ein Institut, das Zahlungskonten auf dem Markt anbietet (Verpflichteter), hat mit einem Berechtigten einen Basiskontovertrag zu schließen", heißt es im Entwurf, der unserer Redaktion vorliegt.

Meisterbrief

StichwortMeisterbrief

Der Meisterbrief ist nicht mehr als ein Stück Papier, das einem Prüfling nach bestandener Prüfung ausgehändigt wird - mit der Urkunde aber sind gewisse Rechte verbunden: Wer einen Meistertitel führt, darf sich selbstständig machen und Lehrlinge ausbilden. Die Regeln gelten für 41 Berufe im deutschen Handwerk, zum Beispiel für Bäcker und Friseure. Im vergangenen Jahr wollte die Europäische Union prüfen, ob das Reglement den gemeinsamen Binnenmarkt hemmt; die Handwerker wehrten sich erfolgreich. Nun aber nimmt die EU einen neuen Anlauf. Zwar sind die Handwerker vorerst ausgenommen; die EU will prüfen, wie es um die Einstiegshürden etwa bei Architekten und Anwälten steht. Die Handwerker fürchten nun, dass sie zu einem späteren Zeitpunkt erneut ins Visier geraten. kl

Deutschland muss mit China kooperieren
Deutschland muss mit China kooperieren

Gastbeitrag von Bildungsministerin WankaDeutschland muss mit China kooperieren

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) plädiert in ihrem Gastbeitrag für einen neuen Umgang mit der Furcht vor Ideenklau im Reich der Mitte.

Betrug mit Ladenkassen wird erschwert
Betrug mit Ladenkassen wird erschwert

ManipulationenBetrug mit Ladenkassen wird erschwert

Die Bundesregierung will sich mit den Bundesländern zügig einigen, um den verbreiteten Umsatzsteuerbetrug an manipulierten Registrierkassen zu beenden. Derzeit werde eine gesetzliche Regelung mit grundlegenden Anforderungen, die eine technische Sicherheitseinrichtung erfüllen muss, erarbeitet.