Alle Politik-Artikel vom 23. Juli 2005
Todesschüsse bringen Scotland Yard in Verruf
Todesschüsse bringen Scotland Yard in Verruf

Kritik an "Lizenz zum Töten"Todesschüsse bringen Scotland Yard in Verruf

London (rpo). Die Todesschüsse auf den unschuldigen Brasilianer Jean Charles de Menezes sorgen für immer größeres Entsetzen. So erwartet Brasilien von den britischen Behörden Aufklärung über die Erschießung des Landsmannes. Man sei "entsetzt und verblüfft". In London wächst die Kritik an der "Lizenz zum Töten", die die Polizei angeweist, im Zweifelsfall verdächtige Personen zu erschießen.

Brandanschlag auf Wohnung von London-Attentäter

Brandanschlag auf Wohnung von London-Attentäter

London (AFP). Wegen eines Brandanschlags auf die Wohnung eines der Selbstmordattentäter von London ist ein Jugendlicher in Großbritannien in Haft genommen worden. Gegen den 17-Jährigen wurde am Samstag vor Gericht in Aylesbury bei London Klage wegen Brandstiftung erhoben. Der Junge war am Freitag festgenommen worden, nachdem am Haus des Selbstmordattentäters Germaine Lindsay Brandbeschleuniger gefunden worden war. Zwei weitere Festgenommene wurden später auf freien Fuß gesetzt. Lindsay hatte sich laut den Ermittlungen am 7. Juli in einer Londoner U-Bahn in die Luft gesprengt.

Polizei registriert Homosexuelle als "Tätergruppe"

PresseberichtPolizei registriert Homosexuelle als "Tätergruppe"

Hamburg (rpo). Die Polizei in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Thüringen registriert in ihrer Software, wenn ein Straftäter oder Verdächtiger homosexuell ist. Schwule gelten einem Pressebericht zufolge in den Polizeicomputern als spezielle Tätergruppe. Bei Datenschützern und Homosexuellenverbänden löst diese Praxis Entsetzen aus.

Linksbündnis entzweit die SPD

Streit um ZusammenarbeitLinksbündnis entzweit die SPD

Frankfurt/Main (rpo). Koalition oder strikte Ablehnung - in der SPD bahnt sich ein Streit um den Umgang mit dem neuen Linksbündnis aus PDS und WASG an. Während Bundeskanzler Gerhard Schröder und die Grünen jede Zusammenarbeit kategorisch ablehnen, liebäugeln SPD-Linke mit einer Koalition.

Experten: Stimmungshoch für Linkspartei nicht von Dauer

BundestagswahlExperten: Stimmungshoch für Linkspartei nicht von Dauer

Berlin (rpo). Experten glauben nicht daran, dass sich die aktuell sehr hohen Umfragewerte der neuen Linkspartei bis zur Bundestagswahl im September halten werden. Sollte das Linksbündnis seine Umfrageerfolge allerdings noch einen Monat aufrecht erhalten können, sähe die Situation anders aus: Dann würde ein hoher Stimmenanteil bei der Wahl deutlich wahrscheinlicher.

Explosion in Beirut - Wenige Stunden nach Rice-Besuch

Zwölf VerletzteExplosion in Beirut - Wenige Stunden nach Rice-Besuch

Beirut (rpo). Nur wenige Stunden nach dem Besuch von US-Außenministerin Condoleezza Rice ist ist Beirut eine Autobombe explodiert. Die Detonation in einer belebten Straße löste Panik aus. Zwölf Menschen wurden verletzt. Unklar ist, ob die Tat politische Hintergründe hat.

Erneut U-Bahn-Station in London gesperrt

Erneut U-Bahn-Station in London gesperrt

London (AP). Die britische Polizei hat am Samstag nach einem Alarm eine U-Bahn-Station im Osten Londons geräumt. Der Bahnhof Mile End wurde abgesperrt. Außerdem wurde der Verkehr von zwei U-Bahn-Linien auf der Strecke eingestellt, wie die Verkehrsgesellschaft mitteilte. Ein Fahrgast berichtete der BBC, er habe in der Station so etwas wie verbrannten Gummi gerochen. Nach den Anschlägen auf Londoner U-Bahnen und zwei Busse am 7. Juli und am vergangenen Donnerstag herrscht in der britischen Hauptstadt höchste Alarmstufe.

Angela Merkel auf ersten Listenplatz gewählt
Angela Merkel auf ersten Listenplatz gewählt

Angela Merkel auf ersten Listenplatz gewählt

Güstrow (ddp). Die Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel führt Mecklenburg-Vorpommerns CDU in den Bundestagswahlkampf. Die CDU-Vorsitzende wurde am Samstag auf der Vertreterversammlung in Güstrow mit 99,27 Prozent der 137 abgegebenen Stimmen an die Spitze der Landesliste gewählt. Ein Vertreter stimmte gegen sie. Merkel tritt außerdem als Direktkandidatin im Wahlkreis Nordvorpommern-Stralsund-Rügen an.

Köhler lehnt Rücktritt bei Stop der Neuwahl ab

BundestagsauflösungKöhler lehnt Rücktritt bei Stop der Neuwahl ab

Berlin (rpo). Bundespräsident Horst Köhler will nicht zurücktreten, wenn das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung zur Auflösung des Bundestags aufheben sollte. Das Gericht will offenbar zügig über die Klagen gegen die Neuwahlen entscheiden. Als möglicher Termin gilt der 10. August.