Alle Politik-Artikel vom 15. Juli 2005
WASG-Mitglieder stimmen Bündnis mit PDS zu

BundestagswahlWASG-Mitglieder stimmen Bündnis mit PDS zu

Fürth (rpo). Die Mitglieder der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) haben einem Bündnis mit der PDS zur Bundestagswahl mit großer Mehrheit zugestimmt. In einer Urabstimmung stimmten 81,78 Prozent einem gemeinsamen Antreten als Linkspartei zu, wie WASG-Vorstandsmitglied Klaus Ernst bekannt gab.

Al-Kaida-Verdächtiger krankenhausreif geprügelt

Al-Kaida-Verdächtiger krankenhausreif geprügelt

Madrid (AP). Ein Al-Kaida-Verdächtiger ist am Freitag in einem spanischen Gefängnis von seinen Mithäftlingen krankenhausreif geprügelt worden. Der 42-Jährige habe im Speisesaal wie gewohnt allein zu Mittag gegessen, als er von mehreren anderen Gefangenen angegriffen worden sei, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums. Der gebürtige Syrer ist angeklagt, an den Vorbereitungen für die Terroranschläge vom 11. September 2201 in den USA beteiligt gewesen zu sein. Er sitzt seit November 2001 im Gefängnis, erst am Donnerstag wurde er in die Haftanstalt der Ortschaft Castellon verlegt. Laut der Nachrichtenagentur Europa Press warfen ihm Mitgefangene vor, auch für die Bombenanschlägen in Madrid im vergangenen Jahr mitverantwortlich gewesen zu sein, die 191 Menschen das Leben kosteten. Ein Urteil gegen den 42-Jährigen wird für September erwartet.

Verletzte bei Explosion in Innenstadt von Bogotà

Verletzte bei Explosion in Innenstadt von Bogotà

Bogotà (AFP). Bei einer starken Explosion im Zentrum der kolumbianischen Hauptstadt Bogotà sind am Freitag mehrere Menschen verletzt worden. Die Wucht der Detonation habe eine Unterkunft für frühere paramilitärische Kämpfer im Stadtteil Teusaquillo teilweise zum Einsturz gebracht, berichteten Augenzeugen. Mindestens drei Menschen seien verletzt am Boden gelegen. Nach Angaben der Polizei war zunächst unklar, ob es sich um einen Anschlag handelte.

24 Leichen an pakistanischer Grenze entdeckt

24 Leichen an pakistanischer Grenze entdeckt

Islamabad (AP). Pakistanische Soldaten haben die Leichen von 24 mutmaßlichen Taliban-Kämpfern geborgen, die vermutlich bei Gefechten mit amerikanischen und afghanischen Soldaten in der Nacht getötet worden sind. Die Leichen lagen nahe der Stadt Alwara Mandi in der Provinz Nordwasiristan, wie Militärsprecher Shaukat Sultan mitteilte. Die Kämpfer seinen offenbar getötet worden, als sie von Afghanistan nach Pakistan flüchten wollten. "Die pakistanischen Truppen waren nicht beteiligt", sagte der Sprecher.

Mutmaßlicher Bombenbauer lehrte an Universität Leeds

Verdächtiger in Kairo festgenommenMutmaßlicher Bombenbauer lehrte an Universität Leeds

London (rpo). Bei den Ermittlungen zu den Londoner Terroranschlägen ist ein weiterer Verdächtiger festgenommen worden. Der ägyptische Chemiker Magdi al Naschar wurde in Kairo aufgegriffen, wie das Innenministerium am Freitag mitteilte. Der 33-Jährige lehrte bis vor Kurzem an der Universität von Leeds. Laut einem Bericht der "Times" wurden in seiner Wohnung Spuren von Sprengstoff gefunden. Die britische Regierung kündigte unterdessen eine Ausweitung der Anti-Terror-Gesetze an.

Sprengstoff stammt aus Apotheke
Sprengstoff stammt aus Apotheke

Terror in LondonSprengstoff stammt aus Apotheke

London (rpo). Die Ermittlungen der Londoner Polizei machen Fortschritte. Wie der Sender BBC unter Berufung auf Ermittler meldete, handelt es sich bei dem Sprengstoff um Acetonperoxid, das man sich in jeder Apotheke besorgen könne. Die Bomben seien von den Attentätern selbst gebastelt worden und ähnelten denen, die das Terrornetzwerk Al Qaida bei seinen Anschlägen verwende.

Merkel will keine deutschen Soldaten entsenden

IrakMerkel will keine deutschen Soldaten entsenden

Berlin (rpo). Auch die Union will im Falle eines Wahlsieges keine deutschen Soldaten in den Irak schicken. Das versicherte Kanzlerkandidatin Angela Merkel in einem Interview der "Neuen Presse" in Hannover. Auf die Frage, ob die Wähler sich darauf verlassen könnten, antwortete Merkel mit Ja.

Millionendeal belastet Politkarriere des Terminators
Millionendeal belastet Politkarriere des Terminators

NebentätigkeitMillionendeal belastet Politkarriere des Terminators

Los Angeles (rpo). Der kalifornische Gouverneur und ehemalige Star-Bodybuilder Arnold Schwarzenegger ist wegen eines Millionendeals mit einem Verlag von Fitnessmagazinen in Bedrängnis geraten. Nur wenige Tage vor seiner Vereidigung als Gouverneur von Kalifornien im November 2003 unterzeichnete Schwarzenegger einen Fünfjahresvertrag als Berater für die einschlägigen Magazine "Flex" und "Muscle and Fitness", der ihm jährliche Einkünfte von mindestens einer Million Dollar garantiert.

Darf Deutschland Deutsche ausliefern?

Grundsatzurteil am MontagDarf Deutschland Deutsche ausliefern?

Karlsruhe (rpo). Darf Deutschland Deutsche ausliefern? Diese Grundsatzentscheidung wird am Montag das Bundesverfassungsgericht treffen. Der Zweite Senat entscheidet darüber, ob der Europäische Haftbefehl mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die Kernfrage lautet: Dürfen deutsche Staatsbürger an EU-Mitgliedsstaaten ausgeliefert werden, wenn dort ein richterlicher Haftbefehl gegen sie vorliegt.

Zwei Verletzte bei Anschlag auf Wahlbüro in Afghanistan

Zwei Verletzte bei Anschlag auf Wahlbüro in Afghanistan

Kabul (AP). Bei einer Bombenexplosion in einem Wahlbüro im Süden Afghanistans sind zwei Polizisten verletzt worden. Mutmaßliche Taliban-Kämpfer verübten ihren jüngsten Anschlag am Donnerstagabend in der Provinz Chost, wie die Polizei mitteilte. In dem Büro konnten sich Einwohner für die Parlamentswahl im September registrieren lassen. Die Regierung in Kabul hat sich mehrfach besorgt über die Gewalt gegen Wahlhelfer und Regierungsmitarbeiter geäußert, mit der die Aufständischen die Wahl verhindern wollen.

Wuppertal: Besuch beim Riesenbaby

Sommertour (6)Wuppertal: Besuch beim Riesenbaby

Wuppertal (RP). Endlich hat es auch einen Namen: Bongi heißt das Elefanten-Baby im Wuppertaler Zoo, und es ist seit seiner Geburt am 3. Juni der unangefochtene Star. "Bongi" heißt in der Zulu-Sprache so viel wie "Dankeschön" - ein passender Name für das Elefantenmädchen, ausgewählt aus einer Fülle von Vorschlägen, die Besucher in einem Holzkasten im Elefantenhaus hinterlassen haben.

Schily weist Mitschuld von sich

Visa-AffäreSchily weist Mitschuld von sich

Berlin (rpo). Bundesinnenminister Otto Schily hat eine Mitschuld für den Visa-Missbrauch von sich gewiesen. In einer über fünfstündigen Erklärung vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags lobte Schily ausdrücklich seine Zusammenarbeit mit Außenminister Joschka Fischer, wies dessen Ministerium aber die Verantwortung für Missstände zu. Ungewöhnlich heftige Kritik äußerte der Minister am Urteil im ersten Kölner Schleuserprozess von 2004.

Italien fürchtet Terroranschlag

Behörden vorbereitetItalien fürchtet Terroranschlag

Rom (rpo). In Italien wächst die Nervosität vor einem Terroranschlag. Denn nicht erst seit den Anschlägen auf das Londoner Verkehrsnetz in der vergangenen Woche ist den italienischen Behörden klar, dass ihr Land zu den meistgefährdeten Zielen internationaler Terroristen gehört. Die weitgehende Unterstützung der US-Außenpolitik und die Teilnahme am US-geführten Irakkrieg haben Italien schon lange in das Fadenkreuz islamistischer Terroristen geraten lassen. Die Behörden haben sich vorbereitet.

Palästinensische Sicherheitskräfte bekämpfen Hamas-Aktivisten

Palästinensische Sicherheitskräfte bekämpfen Hamas-Aktivisten

Gaza Stadt (AP). Palästinensische Sicherheitskräfte und Extremisten der radikalislamischen Hamas haben sich am Freitag im Gazastreifen Gefechte geliefert. Nach Krankenhausangaben wurden neun Menschen verletzt. Zu den Kämpfen kam es, als die Sicherheitskräfte nach Hamas-Mitgliedern suchten, die in der Nacht Raketen auf israelische Städte und jüdische Siedlungen im Gazastreifen abgefeuert hatten. Die Hamas begründete ihre ersten Angriffe seit fünf Monaten mit einem israelischen Verstoß gegen die im Februar vereinbarte Waffenruhe.

Merkel will kein kostenloses Kindergartenjahr
Merkel will kein kostenloses Kindergartenjahr

WahlkampfMerkel will kein kostenloses Kindergartenjahr

Berlin (rpo). Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel lehnt ein kostenloses Kindergartenjahr ab. Dafür reiche das Geld nicht, sagte Merkel in einem Zeitungsinterview. Sie sprach sich damit gegen den Vorschlag der niedersächsischen Sozialministerin Ursula von der Leyen aus.

Grüne schließen Koalition mit Linkspartei definitiv aus

Claudia RothGrüne schließen Koalition mit Linkspartei definitiv aus

Berlin (rpo). Eine Koalition mit der neuen Linkspartei kommt für die Grünen nach der Bundestagswahl in keinem Fall in Frage. "Ein Bündnis mit dem PDS-Bündnis schließe ich definitiv aus", sagte die Parteivorsitzende Claudia Roth. Man müsse nicht um jeden Preis in die Regierung.

Zahl der Opfer in London steigt auf 54
Zahl der Opfer in London steigt auf 54

Vier TatverdächtigeZahl der Opfer in London steigt auf 54

London (rpo). Die Zahl der Toten ist eine Woche nach den Terroranschlägen in London auf 54 gestiegen. Ein Mann, der bei dem Anschlag auf einen Doppeldeckerbus schwer verwundet worden war, erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Polizei in der Nacht zum Freitag mitteilte.

Schily heute als Zeuge im Visa-Ausschuss
Schily heute als Zeuge im Visa-Ausschuss

InnenministerSchily heute als Zeuge im Visa-Ausschuss

Berlin (rpo). Als voraussichtlich letzter Zeuge sagt heute Bundesinnenminister Otto Schily im Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestags aus. Nach Auffassung der Opposition trug das Innenministerium ab Ende der 90er Jahre mit zu einem massenhaften Visa-Missbrauch bei.