Alle Politik-Artikel vom 09. Juli 2005
Innenstadt von Birmingham evakuiert

TerrorangstInnenstadt von Birmingham evakuiert

Birmingham (rpo). Die britische Polizei hat aus Sicherheitsgründen am Samstagabend die Innenstadt von Birmingham evakuiert. Es lägen Geheimdienstinformationen vor, wonach eine Bedrohung vorhanden sei, erklärte eine Polizeisprecherin.

Saddam qualmt kubanische Zigarren

Im GefängnisSaddam qualmt kubanische Zigarren

Amman (rpo). Auch im Gefängnis frönt Saddam Hussein seiner Vorliebe für kubanische Zigarren: Wie aus dem familiären Umfeld des früheren irakischen Machthabers zu erfahren war, werden Saddam regelmäßig Havannas geliefert und mit Hilfe des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) ausgehändigt.

Schweigeminute am Donnerstag

LondonSchweigeminute am Donnerstag

London (rpo). Großbritannien wird eine Woche nach den Anschlägen von London am Donnerstag der Opfer mit zwei Schweigeminuten gedenken. In der City Hall soll ab Montag ein Kondolenzbuch ausliegen. Bei den vier Bombenexplosionen starben mindestens 50 Menschen, etwa 700 weitere wurden verletzt.

SPD wählt Schröder zum Spitzenkandidaten

Fast einstimmigSPD wählt Schröder zum Spitzenkandidaten

Hannover (rpo). Mit einem überwältigenden Ergebnis hat die niedersächsische SPD Bundeskanzler Gerhard Schröder zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl bestimmt. Es gab nur eine einzige Nein-Stimme.

Rot-Grün sieht keine Sicherheitslücken in Deutschland

Nach Anschlägen in LondonRot-Grün sieht keine Sicherheitslücken in Deutschland

Frankfurt/Main (rpo). Ein breites Bündnis aus SPD, Grünen und FDP ist trotz der Anschläge in London dagegen, die Sicherheitsgesetze in Deutschland zu verschärfen - wie es die Union gefordert hatte. "Wir brauchen nicht in Hektik neue Gesetze", sagte SPD-Chef Franz Müntefering am Samstag in Bochum und warnte er davor, hier lebende Muslime unter Generalverdacht zu stellen.

Nordkorea und USA wollen Atomgespräche wieder aufnehmen

Nach einem Jahr PauseNordkorea und USA wollen Atomgespräche wieder aufnehmen

Peking/Seoul (rpo). Ein Jahr lang war Pause, doch jetzt haben sich Nordkorea und die USA auf eine Wiederaufnahme der Sechs-Länder-Gespräche über as nordkoreanische Atomprogramm geeinigt. Die Einigung sei bei einem Treffen von Vertretern beider Seiten am Samstag in Peking erzielt worden, teilten US-Diplomaten in der chinesischen Hauptstadt mit.

Polizei: Sprengsätze detonierten fast zeitgleich

Explosionen in U-BahnPolizei: Sprengsätze detonierten fast zeitgleich

London (rpo). Nach Angaben der britischen Polizei sind die drei Explosionen im Londoner U-Bahn-Netz am Donnerstagmorgen fast zeitgleich ausgelöst worden. Wie Brian Paddick von der Metropolitan Police am Samstag sagte, sind die drei Sprengsätze um genau 8.50 Uhr Ortszeit in einem Zeitraum von nur rund 50 Sekunden explodiert.

Fischer schwört Grüne auf "Sieg" ein
Fischer schwört Grüne auf "Sieg" ein

BundesparteitagFischer schwört Grüne auf "Sieg" ein

Berlin (rpo). Das grüne Ziel heißt "Regierungsbeteiligung" - darauf hat Grünen-Spitzenkandidat Joschka Fischer seine Partei eingeschworen. "Ich möchte auf Sieg spielen", rief Fischer in einer kämpferischen Rede bei der Bundesdelegiertenversammlung der Grünen am Samstag in Berlin. Die Delegierten reagierten auf die Rede Fischers mit minutenlangem Beifall im Stehen und Zugabe-Rufen.

Zweites Bekennerschreiben aufgetaucht

Echheit unklarZweites Bekennerschreiben aufgetaucht

London (rpo). Ein zweites Bekennerschreiben zu den Anschlägen in London ist am Samstag im Internet verbreitet worden - darin werden weitere Terrorakte angekündigt. Noch immer sei unklar, wer hinter den Anschlägen steckt, erklärte der britische Premierminister Tony Blair.

NRW: Jochen Dieckmann neuer SPD-Vorsitzender

SonderparteitagNRW: Jochen Dieckmann neuer SPD-Vorsitzender

Bochum (rpo). Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat einen neuen Vorsitzenden: den früheren Finanzminister Jochen Dieckmann. Auf dem Sonderparteitag der nordrhein-westfälischen SPD wurde der 57-Jährige mit 96 Prozent zum Nachfolger von Harald Schartau gewählt. SPD-Chef Müntefering wurde mit 94,2 Prozent der Stimmen auf den ersten Platz der Landesliste für die Bundestagswahl gewählt.

Union will Steuerreform ohne Nettoentlastung
Union will Steuerreform ohne Nettoentlastung

Wahlprogramm stehtUnion will Steuerreform ohne Nettoentlastung

Berlin (rpo). Das Wahlprogramm der Union steht - nur noch Feinarbeiten sind nötig. Einem Medienbericht zufolge sind die relevanten politischen Entscheidungen am späten Freitagnachmittag geklärt worden. Im Zuge der von CDU und CSU geplanten Steuerreform für Anfang 2007 werde es keine Entlastung geben.

Neonazis schänden Holocaust-Gedenkstätte in Slowakei

Neonazis schänden Holocaust-Gedenkstätte in Slowakei

Bratislava (AP). Neonazis haben in der Südslowakei eine Holocaust-Gedenkstätte geschändet und mehrere jüdische Grabsteine auf einem nahe gelegenen Friedhof umgeworfen. Die rechtsextremen Randalierer sprühten Parolen wie "Der Holocaust ist eine Lüge" auf das Denkmal in Rimavska Sobota, das erst kürzlich eingeweiht worden war, wie die Zeitung "Pravda" berichtete. Auf dem Friedhof in Rimavska Sec seien sieben Gräber verwüstet worden.

Blair will Ursachen des Terrors bekämpfen

Nach den AnschlägenBlair will Ursachen des Terrors bekämpfen

London (rpo). Der britische Premierminister Tony Blair sieht den Mangel an Demokratie und den anhaltenden Konflikt im Nahen Osten als wichtige Ursachen für den Terror. Diese Ursachen müssten bekämpft werden, so Blair im britischen Rundfunk.

Angeblich mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan

MedienberichtAngeblich mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan

Hamburg (rpo). Die Bundeswehr will angeblich mehr Soldaten nach Afghanistan schicken. Bis zu 3.000 Bundeswehrsoldaten sollen künftig im Rahmen der internationalen Friedensmission ISAF den Wiederaufbau in fast allen Regionen Afghanistans unterstützen, heißt es in einem Medienbericht.

Schröder zum Spitzenkandidaten von Niedersachsen-SPD gewählt

Schröder zum Spitzenkandidaten von Niedersachsen-SPD gewählt

Hannover (AFP). Die niedersächsische SPD hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) demonstrativ den Rücken gestärkt. Mit 191 von 192 abgegebenen Stimmen wählte eine Landesvertreterversammlung Schröder am Samstag in Hannover zum Spitzenkandidaten für die angestrebte vorgezogene Bundestagswahl.

Union will offenbar Schwerpunkt auf Terrorismus legen

WahlkampfUnion will offenbar Schwerpunkt auf Terrorismus legen

Berlin (rpo). Die Bekämpfung des Terrorismus soll im Wahlprogramm der Union offenbar eine besonders wichtige Rolle spielen. Unter dem Eindruck der Terroranschläge in London fordern CDU und CSU einem Zeitungsbericht zufolge ein schärferes Vorgehen und eine sehr enge Zusammenarbeit der zuständigen Behörden.

Rebellenführer Garang als Vizepräsident vereidigt

Rebellenführer Garang als Vizepräsident vereidigt

Khartum (AP). Der frühere sudanesische Rebellenführer John Garang ist am Samstag als Vizepräsident vereidigt worden. Seine Ernennung gilt als erste wirkliche Umsetzung des im Januar unterzeichneten Friedensabkommens. Unter dem Jubel hunderttausender Menschen war der 60-Jährige am Freitag zum ersten Mal seit 22 Jahren in die Hauptstadt Khartum zurückgekehrt. Garang ist der erste Christ und der erste Politiker aus dem Süden des Landes, der eine so hohe Position in der Regierung einnimmt. Präsident Omar el Baschir und Garang wollten am Samstag eine Übergangsverfassung unterzeichnen, die erstmals Bestimmungen zu Religionsfreiheit und Menschenrechten enthält. Zu der Feier wurden unter anderem UN-Generalsekretär Kofi Annan und der amerikanische Vizeaußenminister Robert Zoellick erwartet. Der Friedensvertrag von Januar beendete den längsten Bürgerkrieg Afrikas, dem rund zwei Millionen Menschen zum Opfer fielen.

USA starten weitere Offensive im Westen des Iraks

USA starten weitere Offensive im Westen des Iraks

Bagdad (AP). Rund 600 amerikanische und irakische Soldaten haben am Samstag im Westen des Iraks die vierte Offensive gegen die Aufständischen innerhalb eines Monats gestartet. Schwerpunkt war dieses Mal ein Gebiet in der Nähe von Falludscha, wie die US-Streitkräfte mitteilten. In Saidan, 30 Kilometer südöstlich von Falludscha seien bislang 22 mutmaßliche Aufständische festgenommen worden, hieß es. Ziel seien Aufständische in der Provinz Anbar.

Merkel ist durchsetzungsfähig - Schröder sympathisch
Merkel ist durchsetzungsfähig - Schröder sympathisch

UmfrageMerkel ist durchsetzungsfähig - Schröder sympathisch

München (rpo). Bei der Mehrheit der Deutschen gilt Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) als durchsetzungsstark, Amtsinhaber Gerhard Schröder (SPD) aber als sympathischer. Das geht aus einer Umfrage des Emnid-Instituts hervor. Inhaltlich kommen Union und SPD in unterschiedlichen Politikfeldern gut weg.

Erste heiße Spur der Polizei

Tag Zwei nach den AnschlägenErste heiße Spur der Polizei

London (rpo). Am Tag Zwei nach den Terroranschlägen in London gibt es laut Presseberichten erste Hinweise auf einen Verdächtigen marokkanischer Herkunft. Mehrere europäische Polizeien und Nachrichtendienste seien um Informationen zu Mohammed al-Guerbouzi gebeten worden, berichen britische Tageszeitungen am Samstag.