Alle Politik-Artikel vom 14. Juli 2005
Zahl der Anschlagsopfer auf 53 gestiegen

Terror in LondonZahl der Anschlagsopfer auf 53 gestiegen

London (rpo). Eine Woche nach den Terroranschlägen in London ist dieZahl der Todesopfer auf 53 gestiegen. Das teilte die Polizei amDonnerstag mit. Die Anschläge auf drei U-Bahnzüge und einenDoppeldeckerbus seien von Selbstmordattentätern verübt worden.

Festnahme eines Al-Kaida-Führers im Irak

US-MilitärFestnahme eines Al-Kaida-Führers im Irak

Bagdad (rpo). Nach eigenen Angaben haben US-Streitkräfte einen der mutmaßlichen Drahtzieher des Mordes an einem ägyptischen Diplomaten im Irak verhaftet. Es handele sich um ein ranghohes Mitglied der Terrorgruppe Al Kaida im Irak, Chamis Farhan Khalaf Abd al Fahdawi, der sich auch Abu Seba nenne, hieß es in einer veröffentlichten Erklärung.

Linksbündnis im Osten stärkste Kraft
Linksbündnis im Osten stärkste Kraft

SonntagsfrageLinksbündnis im Osten stärkste Kraft

Köln (rpo). Gut zwei Monate vor der geplanten Bundestagswahl ist der Vorsprung von Union und FDP dem aktuellen "ARD Deutschlandtrend" weiter geschrumpft. Bei der Sonntagsfrage des Instituts Infratest dimap verlor die Union erneut einen Prozentpunkt und kam auf 42 Prozent der Stimmen. Das neue Linksbündnis ist hingegen auf Erfolgskurs.

Eifrigster Zwischenrufer im Bundestag gekürt

SPD-Abgeordneter Jörg TaussEifrigster Zwischenrufer im Bundestag gekürt

Berlin (rpo). Jörg Tauss hat viel zu sagen. Nur schade, dass der SPD-Bundestagsabgeordnete viel zu selten gefragt wird. Denn diese Diskrepanz brachte dem Politiker einen zweifelhaften Titel ein: Tauss führt die Rangliste der eifrigsten Zwischenrufer an. 2.736 Mal meldete er sich in dieser Legislaturperiode ungefragt im Parlament zu Wort. Eine stramme Leistung für einen SPD-Mann - eigentlich sind nämlich die Unionsabgeordneten die ungekrönten Könige des Zwischenrufs.

Was Menschen zu Selbstmordattentätern werden lässt

Falsche KlischeesWas Menschen zu Selbstmordattentätern werden lässt

Paris/London (rpo). Bis zu den Anschlägen auf das World Trade Center in New York war das Phänomen in der westlichen Welt kaum bekannt. Doch seitdem sind Selbstmordattentäter auch für Europa zu einer ständigen Bedrohung geworden. Nach Einschätzung von Experten ist es vor allem ein Gefühl der Erniedrigung, das Menschen dazu bringt, ihr eigenes Leben für den Tod vieler anderer zu geben.

Brandenburg verbietet Neonazi-Gruppe

"ANSDAPO"Brandenburg verbietet Neonazi-Gruppe

Potsdam (AFP). Das Land Brandenburg hat ein Vereinsverbot gegen eine weitere Neonazi-Kameradschaft verhängt. Die "ANSDAPO" ist vor allem in der Umgebung Berlins aktiv und soll an einem Überfall auf einen Jugendclub beteiligt gewesen sein.

Schlechte Stimmung für EU-Verfassung in Tschechien
Schlechte Stimmung für EU-Verfassung in Tschechien

Schlechte Stimmung für EU-Verfassung in Tschechien

Prag (AP). Die Mehrheit der tschechischen Bürger ist zurzeit gegen die EU-Verfassung. In einer Umfrage, die von der Tageszeitung "Mlada Fronta Dnes" in Auftrag gegeben wurde, sprachen sich 36,9 Prozent der Befragten gegen das Vertragswerk aus, nur 21,1 unterstützten die Verfassung. Die Regierung hat ein Referendum zur EU-Verfassung angekündigt, einen Termin dafür gibt es aber noch nicht. Grundlage der Meinungsumfrage, deren Ergebnisse am Donnerstag veröffentlicht wurden, war eine Stichprobe von 512 Personen.

Diplomaten bereiten Atomverhandlungen vor

Nordkorea gesprächsbereitDiplomaten bereiten Atomverhandlungen vor

Seoul (rpo). Diplomaten aus Japan, Südkorea und den USA bereiten sich auf Verhandlungen im nordkoreanischen Atomkonflikt vor. Die Regierung von Nordkorea hatte am Samstag überraschend verkündet, die Gespräche nach 13 Monaten Pause wieder aufnehmen zu wollen. Zuvor hatten die USA zugesichert, den kommunistischen Staat als souverän anzuerkennen.

Studie: Düstere Aussichten für Länder-Finanzen

SparzwangStudie: Düstere Aussichten für Länder-Finanzen

Gütersloh (rpo). Die finanzielle Lage der Bundesländer ist bereits seit Jahren nicht rosig. Eine Studie prophezeit den Ländern nun noch größere Finanzlöcher. Wenn nicht schnellstens gespart werde, drohe eine dramatisch hohe Verschuldung.

Länder wollen Anteil an Mehrwertsteuererhöhung
Länder wollen Anteil an Mehrwertsteuererhöhung

25 Prozent gefordertLänder wollen Anteil an Mehrwertsteuererhöhung

Berlin/Wiesbaden (rpo). Baden-Württemberg und Hessen haben einen Anteil an der Mehrwertsteuer-Erhöhung für die Bundesländer eingefordert. Der baden-bürttembergische Finanzminister sprach von einem Prozentsatz von einem Viertel. Das könnte die Pläne von Angela Merkel, die zusätzlichen Einnahmen für die Senkung der Lohnnebenkosten zu verwenden, durchkreuzen.

Italienische Richter und Staatsanwälte im Streik
Italienische Richter und Staatsanwälte im Streik

Italienische Richter und Staatsanwälte im Streik

Rom (AP). Italienische Richter und Staatsanwälte sind am Donnerstag in einen Streik getreten, um gegen eine umstrittene Justizreform zu protestieren. Die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi will die Hierarchie des Justizsystems verstärken und unter anderem eine Festlegung der Beamten entweder auf den Beruf des Staatsanwaltes oder den des Richters erzwingen. Dadurch soll nach Berlusconis Darstellung die Rechtsprechung schneller und professioneller werden. Unterstützt von der Mitte-links-Opposition kritisieren die Richter, die geplante Reform verstoße gegen die Verfassung und sei Teil von Berlusconis Bemühungen, die kritische Justiz zu schwächen.

Sachsen-Anhalts Verkehrsminister für Sperrung von Bundesstraßen
Sachsen-Anhalts Verkehrsminister für Sperrung von Bundesstraßen

Sachsen-Anhalts Verkehrsminister für Sperrung von Bundesstraßen

Halle (AP). Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU) hat vorgeschlagen, bestimmte Bundesstraßen für den Lastwagen-Transitverkehr zu sperren. "Das wäre eine gute Möglichkeit, Schwerlastverkehr auf den mautpflichtigen Autobahnen zu halten und Orte vom Durchgangsverkehr zu entlasten", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". Zur Umsetzung will Daehre bei der Verkehrsministerkonferenz im Herbst ein neues Verkehrsschild vorschlagen. Eine Sperrung von Bundesstraßen für den gesamten Lkw-Verkehr lehnte er ab, weil dann auch regionaler Verkehr betroffen wäre, für den Autobahnen keine Alternative seien. Daehre sieht seinen Vorschlag als Ergänzung möglicher Maßnahmen gegen Maut-Ausweicher.

Mettmann: Eulen und Mammuts

Sommertour (5)Mettmann: Eulen und Mammuts

Mettmann (RP). Marua hat sich eine Eule ausgesucht. Geschickt ritzt sie die Konturen des Tieres mit einem Feuerstein in die Schieferplatte vor sich auf dem Tisch. Als Vorlage dient ihr die Skizze einer uralten Höhlenmalerei. Trudi Christ vom Neanderthal Museum muss dem fingerfertigen Mädchen kaum helfen.

Selbstmordanschlag nahe Regierungsgebäude in Bagdad

Selbstmordanschlag nahe Regierungsgebäude in Bagdad

Bagdad (AP). Unmittelbar vor der Grünen Zone mit dem US-Hauptquartier in Bagdad ist am Donnerstag ein Selbstmordanschlag verübt worden. In der Nähe einer Polizeiwache zündete ein Autofahrer den Sprengsatz in seinem Fahrzeug, und ein zweiter Angreifer brachte einen Bombengürtel an seinem Körper zur Explosion. Ein dritter Angriff, ebenfalls mit einem Sprengstoffgürtel, wurde von der Polizei erschossen. Mindestens neun Menschen wurden nach Angaben von Klinikärzten verletzt, unter ihnen fünf Polizisten. In der Grünen Zone am Tigris befinden sich auch die US-Botschaft und der Sitz der irakischen Regierung.

USA: Saudi-Arabien finanziert den Terror
USA: Saudi-Arabien finanziert den Terror

Stiftungen und PrivatleuteUSA: Saudi-Arabien finanziert den Terror

Washington (rpo). Die Gelder, mit denen der internationale Terrorismus finanziert wird, kommen nach Einschätzung der US-Regierung vor allem aus Saudi-Arabien. Obwohl die Regierung des Staates inzwischen eine Anti-Terror-Politik verfolge, gehörten religiöse Stiftungen und Privatleute nach wie vor zu den wichtigsten Finanziers von Anschlägen.

Union plant kostenloses Kindergartenjahr

PresseberichtUnion plant kostenloses Kindergartenjahr

Berlin (rpo). Im Falle eine Wahlsiegs will die Union ein kostenloses Kindergartenjahr einführen. Die Gebühren für das dritte Jahr sollen dann entfallen. So wollen CDU und CSU die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern.

Frankreich führt Passkontrollen an Grenzen wieder ein
Frankreich führt Passkontrollen an Grenzen wieder ein

Frankreich führt Passkontrollen an Grenzen wieder ein

Brüssel (AP). Frankreich hat das Schengenabkommen zum freien Reiseverkehr in der EU vorübergehend aus Sicherheitsgründen ausgesetzt, wie Innenminister Nicolas Sarkozy am Mittwoch auf der Konferenz der EU-Justiz- und Innenminister in Brüssel mitteilte. Frankreich kann damit wieder Passkontrollen an seinen Grenzen zu den Nachbarstaaten vornehmen. Es handele sich um eine vorbeugende Maßnahme, erklärte Sarkozy. Er sprach sich auch für biometrische Merkmale in Visa aus, um die Sicherheit in Europa zu erhöhen.

Zwei Schweigeminuten für Londoner Terroropfer

Zwei Schweigeminuten für Londoner Terroropfer

Berlin (ddp). Bundesinnenminister Schily ruft die Deutschen heute zu zwei Schweigeminuten für die Opfer der Terroranschläge von London auf. Aus Solidarität mit der britischen Bevölkerung solle das öffentliche Leben ab 13 Uhr, also 12 Uhr Londoner Zeit, für zwei Minuten ruhen. Damit schließe sich Deutschland einer Bitte der britischen Regierung an. Vor einer Woche hatten mutmaßlich islamistische Extremisten in kurzer Folge vier Bomben im öffentlichen Berufsverkehr gezündet. Drei Explosionen ereigneten sich binnen einer Minute im Londoner U-Bahn-Netz, eine weiterer Sprengsatz detonierte eine Stunde später in einem Doppeldeckerbus. Mehr als 50 Menschen kamen ums Leben.

Augenzeugen: Israelis erschießen militanten Palästinenser

Augenzeugen: Israelis erschießen militanten Palästinenser

Nablus (AP). Israelische Soldaten haben am Donnerstag in den frühen Morgenstunden nach Augenzeugenberichten einen militanten Palästinenser in Nablus erschossen. Die Soldaten hätten ein Haus gestürmt, in dem sich der Mann mit einer Reporterin getroffen habe, hieß es weiter. Der Palästinenser sei auf der Flucht erschossen worden. Die israelische Armee wollte zu dem Bericht zunächst keine Stellung nehmen. Bei dem Toten soll es sich um einen örtlichen Anführer der Al-Aksa-Märtyrerbrigaden handeln.

Vier tatverdächtige Attentäter identifiziert

Terror in LondonVier tatverdächtige Attentäter identifiziert

London (rpo). Eine Woche nach den Terroranschlägen in London hat die Polizei die vier Tatverdächtigen identifiziert und zwei ihrer Namen veröffentlicht. Dabei handelt es sich um Selbstmordattentäter, wie Polizeichef Ian Blair am Donnerstag erstmals amtlich bestätigte. Zum Gedenken an die Opfer wurden in ganz Europa zwei Schweigeminuten eingehalten. Die Zahl der Toten stieg unterdessen auf 53.

Diskussionen um UN-Reform gehen weiter

Afrika mit eigenem EntwurfDiskussionen um UN-Reform gehen weiter

New York (rpo). Als Resolutionsentwurf haben die afrikanischen Staaten der UN-Vollversammlung ihre Vorstellungen einer Reform des Weltsicherheitsrats vorgelegt. Deutschland setzt derweil in der Diskussion um einen eigenen, ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat auf weitere Verhandlungen.

Politiker wollen mehr Videoüberwachung

Nach Londoner FahnungserfolgPolitiker wollen mehr Videoüberwachung

Hamburg (rpo). Auch hierzulande werden nach der schnellen Identifizierung der Attentäter von London die Forderungen nach einer verstärkten Videoüberwachung laut. "Der rasche Ermittlungserfolg der britischen Polizei unterstreicht den Nutzen der Videoüberwachung", sagte Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU).