Alle Politik-Artikel vom 17. Juli 2005
Kein Terrorverdacht - Festnahmen in Leeds wegen Einwanderungsdelikten

Britische PolizeiKein Terrorverdacht - Festnahmen in Leeds wegen Einwanderungsdelikten

London (rpo). Bei den sechs Männern, die die britische Polizei am Sonntag nahe der Stadt Leeds festgenommen hat, handelt es sich nicht um Terrorverdächtige. Ein Polizeisprecher sagte, die Verdächtigen seien im Zusammenhang mit Einwanderungsdelikten festgenommen worden. Eine Verbindung zu den Londoner Terroranschlägen bestehe nicht.

Früherer britischer Premierminister Heath gestorben

Früherer britischer Premierminister Heath gestorben

London (AP). Wenige Tage nach seinem 89. Geburtstag ist der frühere britische Premierminister Edward Heath am Sonntag gestorben. Dies meldete die britische Nachrichtenagentur PA unter Berufung auf einen Sprecher des konservativen Politikers. Heath regierte von 1970 bis 1974. Seine Amtszeit war geprägt von der Energiekrise um die Jahreswende 1973/74 und einen gleichzeitigen Bergarbeiterstreik, der die Wirtschaft in eine schwere Krise führte.

Noch keine Hinweise auf Bombenleger in der Türkei

Fünf Menschen bei Anschlag getötetNoch keine Hinweise auf Bombenleger in der Türkei

Ankara (rpo). Auch einen Tag nach dem Bombenanschlag auf einen Kleinbus in dem westtürkischen Urlaubsort Kusadasi tappt die Polizei bei der Suche nach dem Täter noch im Dunkeln. Entgegen ersten Berichten wurde die Bombe, die fünf Menschen in den Tod riss, nicht von einem Selbstmordattentäter gezündet. Der Sprengsatz war nach Angaben der Polizei unter einem Sitz versteckt.

PDS heißt künftig "Die Linkspartei"

Neuer Name gefundenPDS heißt künftig "Die Linkspartei"

Berlin (rpo). Die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) heißt künftig "Die Linkspartei". Eine entsprechende Namensänderung wurde am Sonntag auf einem außerordentlichen PDS-Parteitag in Berlin beschlossen.

Waffenruhe im Nahen Osten vor dem Aus

Scharon ordnet Militäroffensive anWaffenruhe im Nahen Osten vor dem Aus

Jerusalem (rpo). Einen Monat vor dem geplanten israelischen Abzug aus dem Gazastreifen steht die Waffenruhe womöglich vor dem Aus. Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon ermächtigte seine Truppen am Sonntag, uneingeschränkt gegen palästinensische Untergrundorganisationen vorzugehen.

Der Tag der Entscheidung naht
Der Tag der Entscheidung naht

NeuwahlenDer Tag der Entscheidung naht

Berlin (rpo). Der Tag der Entscheidung naht. Bundespräsident Horst Köhler prüft noch immer, ob die absichtlich verlorene Vertrauensfrage von Bundeskanzler Gerhard Schröder Neuwahlen rechtfertigt. Diese Frage ist alles andere als leicht und juristisch nicht einwandfrei zu beantworten. Spätestens am Freitag muss Köhler seine Entscheidung bekannt geben.

Bush hatte Manipulation der Irak-Wahl gebilligt

"New York Times" berichtetBush hatte Manipulation der Irak-Wahl gebilligt

New York (rpo). US-Präsident George W. Bush hat nach Informationen der "New York Times" vor der irakischen Parlamentswahl im Januar verdeckte Einsätze gebilligt, um das Ergebnis im Sinne der USA zu beeinflussen. Der Plan wurde allerdings wegen des heftigem Widerstands im US-Kongress wieder fallengelassen, berichtete die Zeitung.

Staatsdefizit wird 2005 bei vier Prozent liegen

Staatsdefizit wird 2005 bei vier Prozent liegen

Hamburg (AFP). Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) muss einem Zeitungsbericht zufolge für das laufende Jahr ein Staatsdefizit von vier Prozent nach Brüssel melden. Das berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Berliner Finanzkreise. Hauptursachen für das weitere Ansteigen des Defizits seien die Arbeitsmarktreformen und wegbrechende Steuereinnahmen. Zu einer ähnlichen Einschätzung komme Bayerns Finanzminister Kurt Faltlhauser (CSU). "Eichel wird im Jahr 2005 ein Vier-Prozent-Defizit ausweisen", sagte der Minister dem Blatt.

Attentate von London doch keine Selbstmordanschläge

Ohne El-Kaida-VerbindungAttentate von London doch keine Selbstmordanschläge

London (rpo). War im Hintergrund der Anschläge in London alles anders als bislang gedacht? Die Attentäter waren womöglich nur Handlanger, die selber nicht sterben wollten. Sie trugen Ausweise und Kreditkarten bei sich, hatten Parkschein und Rückfahrtkarte für die Bahn gekauft. Sterben mussten sie laut Scotland Yard, weil die Hintermänner nicht riskieren wollten, "dass die vier Männer gefasst werden und alles verraten".

Tote bei erneuten Selbstmordanschlägen in Bagdad

Tote bei erneuten Selbstmordanschlägen in Bagdad

Bagdad (AFP). Bei zwei Selbstmordanschlägen auf Polizeikommandos in der irakischen Hauptstadt Bagdad haben Attentäter am Sonntagmorgen mindestens vier Menschen mit in den Tod gerissen. Beim ersten Anschlag starben zwei Polizisten und ein Zivilist, als sich der Attentäter im Süden der Hauptstadt in die Luft sprengte, wie das Innenministerium mitteilte. 13 Menschen, unter ihnen neun Polizisten, seien verletzt worden. Beim zweiten Anschlag habe der Täter eine im Auto versteckte Bombe gezündet und dabei einen Zivilisten getötet. Drei weitere seien verletzt worden. Die Anschläge ereigneten sich weniger als zwölf Stunden nach dem verheerenden Selbstmordattentat in der Stadt Mussajib, bei dem 60 Menschen getötet wurden.

Stoiber will Arbeitslosenquote auf vier Prozent senken

Vergleich mit ÖsterreichStoiber will Arbeitslosenquote auf vier Prozent senken

Hamburg (rpo). CSU-Chef Edmund Stoiber will die Arbeitslosenquote in Deutschland unter den Wert in Österreich senken. Dort liegt die Arbeitslosenquote bei vier Prozent. "Die sagen heute sogar, sie seien das bessere Deutschland. Wir sagen: Deutschland kann es besser. Und das wollen wir zeigen", sagte Stoiber in einem Zeitungsinterview.