Washington (rpo). Einem Fernsehbericht zufolge ist der mutmaßliche Drahtzieher der Terroranschläge von London gefasst worden. Der aus Pakistan stammende Haroon Aswat sei den Fahndern in Sambia ins Netz gegangen, berichtet der US-Sender CNN. Er beruft sich dabei aus Quellen aus dem südafrikanischen Land und den USA.
Bagdad (AP). Mit lasergesteuerte Bomben haben US-Kampfflugzeuge am Donnerstag im Irak Stellungen Aufständischer angegriffen. Dabei kamen nach amerikanischen Angaben in einem Dorf nordwestlich der Hauptstadt Bagdad neun Rebellen ums Leben, darunter fünf Syrer. Zwei Kämpfer wurden festgenommen. Zuvor waren amerikanische und irakische Soldaten in dem Dorf bei Haditha unter Feuer geraten.
Berlin (rpo). Im ersten Halbjahr 2005 sind die Ausgaben für Arzneimittel stark nach oben gegangen. Für Medikamente haben die gesetzlichen Krankenkassen nach Angaben der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) seit Jahresbeginn bereits 11,1 Milliarden Euro aufgewendet. Als Reaktion schlossen die Kassen Beitragserhöhungen nicht aus.
Berlin (ddp). Bei der Aufstellung der Berliner Landesliste des Linksbündnisses für die Bundestagswahl im September wird es zu Kampfkandidaturen kommen. Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) kündigte am Donnerstag beim dritten Treffen mit der PDS eine Bewerbung um den vierten Listenplatz an. Außerdem strebt sie die Nominierung für das von den Linkssozialisten beanspruchte Direktmandat in Friedrichshain-Kreuzberg an. Die Entscheidung liegt jedoch bei der PDS, die die Kandidaten ihrer offenen Liste am 7. August auf einer Landesvertreterversammlung wählen wird. PDS-Landeschef Stefan Liebich hatte bei dem Treffen, an dem er erstmals teilnahm, klargestellt, dass die Parteispitze erst für den siebten Platz die Kandidatur eines WASG-Mitglieds vorschlagen wolle. Der vierte Platz soll weiterhin dem parteilosen Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Hakki Keskin, vorbehalten bleiben.
Peking (AP). Im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm haben die USA eine internationale Inspektion der Nuklearanlagen Pjöngjangs im Herbst vorgeschlagen. Bei einem Treffen mit dem stellvertretenden nordkoreanischen Außenminister Kim Kye Gwan am Donnerstag in Peking nannte die US-Delegation September als möglichen Termin, wie die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtete. Laut Interfax verfügt Nordkorea derzeit nicht über eine funktionierende Atombombe, besitzt aber alle dafür notwendigen Komponenten. Pjöngjang habe die Regierung in Peking darüber informiert, dass es einen Zünder für eine Atombombe bauen könne, berichtete Interfax unter Berufung auf diplomatische Kreise. Der Zünder sei das letzte noch fehlende Bauteil gewesen.
Bissau (AP). Bei der Präsidentenwahl in Guinea-Bissau hat sich vorläufigen Auszählungsergebnissen zufolge der frühere Militärmachthaber Joao Bernardo "Nino" Vieira in der Stichwahl gegen Malam Bacai Sanha durchgesetzt, der nach Vieiras Sturz 1999 eine Übergangsregierung führte. Nach Bekanntgabe dieses Ergebnisses kam es in der Hauptstadt Bissau zu Unruhen. Schon tags zuvor hatte ein Sprecher von Sanha erklärt, dieser wolle das Ergebnis wegen Wahlbetrugs nicht anerkennen. Derzeit wird das Land von Interimspräsident Henrique Rosa geführt, der jedoch nicht zur Wahl antrat. Guinea-Bissau gehört mit seiner Bevölkerung von einer Million Menschen zu den ärmsten Ländern der Welt. Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen beträgt 180 Dollar im Jahr.
Berlin (rpo). Der Rentenkasse fehlt offenbar deutlich mehr Geld als bislang angenommen. Der Verband Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR) gab bekannt, dass Vorschüsse aus dem monatlichen Bundeszuschuss in Milliardenhöhe nicht nur für den September, sondern auch für die anschließenden Monate überwiesen werden müssten.
London (AP). Britische Abgeordnete haben am Donnerstag eine Wirtschaftsprüfung von zwei Anwesen gefordert, die für Königin Elizabeth II. und Prinz Charles jährlich ein Millionenvermögen abwerfen. Die Queen erhielt aus den Ländereien des Herzogtums Lancaster im vergangenen Jahr 9,8 Millionen Pfund (14,2 Millionen Euro), Prinz Charles nahm über das Herzogtum Cornwall mehr als 13 Millionen Pfund (20 Millionen Euro) ein. Die Abgeordneten forderten nach einer Untersuchung der Betriebe der beiden Ländereien eine Wirtschaftsprüfung durch den Rechnungshof. Während die Queen an der Verwaltung des Herzogtums Lancaster nicht beteiligt ist, arbeitet Prinz Charles selbst am Management seiner Ländereien mit. Nach dem Willen des Komitees soll er sich davon zurückziehen.
Wiesbaden (AP). Nach Einschätzung des Dalai Lama kann im Kampf gegen den weltweiten Terror Gewalt als Mittel nicht ausgeschlossen werden. Gegen Terroristen helfe es nicht, nur mit Gewaltlosigkeit zu reagieren, sagte das geistliche Oberhaupt der Tibeter am Donnerstag im Hessischen Rundfunk. Allerdings könne Gegengewalt auf lange Sicht nicht die letzte Wahrheit sein. Als langfristige Strategie sei nur ein "spiritueller Dialog" denkbar, sagte der 70-Jährige. Dies bedeute enge Beziehungen zwischen den Religionen.
Berlin (rpo). Sollen Bundeswehrsoldaten künftig auch innerhalb Deutschlands eingesetzt werden? Über diese Frage ist in der SPD-Fraktion ausgebrochen. Während sich führende Innen- und Verteidigungspolitiker der SPD dafür aussprechen, lehnt der rechte Seeheimer Kreis eine Grundgesetzänderung zur Ausweitung der Bundeswehrkompetenzen ab.
Karlsruhe (rpo). Verwenden Neonazis historisch nicht authentische Parolen - wie in diesem Fall "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" -, machen sie sich nicht strafbar. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe hervor.
Minsk (AFP). Im Streit um eine angebliche polnische Einmischung in die inneren Angelegenheiten Weißrusslands hat Polen seinen Botschafter aus Minsk zurückgerufen. Der polnische Botschafter in Weißrussland werde zu "Konsultationen" nach Warschau abberufen und erst dann auf seinen Posten zurückkehren, "wenn sich die Lage in Weißrussland ändert", sagte der polnische Außenminister Adam Rotfeld am Donnerstag. In der Nacht hatten weißrussische Polizisten das Hauptquartier des Verbands der Polen in Weißrussland besetzt und mehrere Mitglieder vorübergehend festgenommen. In Weißrussland gibt es eine starke polnische Minderheit mit etwa 400. 000 Angehörigen. Der Polen-Verband war in jüngster Zeit zunehmend unter Druck geraten. Hintergrund des weißrussischen Vorgehens gegen die ethnischen Polen dürften Befürchtungen von Präsident Alexander Lukaschenko sein, durch Einfluss aus dem Ausland könne auch hier ein demokratischer Aufstand ähnlich der "orangefarbenen Revolution" in der Ukraine angefacht werden. Die Europäische Union rief die weißrussische Führung am Donnerstag auf, die Minderheitenrechte zu schützen und seine internationalen Verpflichtungen einzuhalten.
Belfast (rpo). Der Friedensprozess in Nordirland ist doch noch nicht am Ende: Die Irisch-Republikanische Armee hat angekündigt, ihre "bewaffnete Kampagne" zu beenden - außerdem hat sie ihre Mitglieder aufgefordert, ihre Waffen wegzuwerfen. Eine Auflösung der IRA sei aber nicht geplant, heißt es in der lang erwarteten Erklärung.
Berlin (rpo). Die potenziellen Koalitionspartner Union und FDP streiten immer heftiger - und längst geht es nicht mehr nur um die Sache. Nach dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) warf auch der Vize-Fraktionschef von CDU/CSU, Wolfgang Bosbach, den Liberalen vor, Wahlkampf gegen die Union zu machen. Die FDP setzt unterdessen ihre Angriffe auf die Mehrwertsteuer-Pläne der CDU/CSU fort.
Karlsruhe (ddp). Generalbundesanwalt Kay Nehm hat gegen einen früheren Mitarbeiter einer deutschen Rüstungsfirma Anklage wegen Spionage erhoben. Der 60-jährige Hans Joachim I. aus Sankt Augustin bei Bonn soll im März 2005 unter falschem Namen Kontakt zu einem Mitarbeiter eines Nachrichtendienstes eines Nicht-NATO-Staates aufgenommen und diesem militärische Unterlagen zum Kauf angeboten haben, wie die Bundesanwaltschaft am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Dazu habe er seinem Gesprächspartner "Probematerial" zur Verfügung gestellt. Der Beschuldigte war den Angaben zufolge bis 1989 Mitarbeiter einer "im Rüstungsbereich tätigen deutschen Firma". Dort habe er Zugang zu relevanten Unterlagen gehabt. Die "vollständige Übergabe der Papiere" habe aber durch seine Festnahme am 7. April verhindert werden können. Die Unterlagen enthielten "kein Staatsgeheimnis", betonte Nehm. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofes hatte gegen den Beschuldigten am 8. April Haftbefehl erlassen. Dieser war gegen strenge Meldeauflagen außer Vollzug gesetzt worden. Die Anklage wurde bereits am 5. Juli vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erhoben.
Schibin el Kom/New York (AP). Der ägyptische Präsident Hosni Mubarak hat ein Sondertreffen der arabischen Staatschefs im Badeort Scharm el Scheich angekündigt. Die Konferenz soll am 3. August stattfinden, wie Mubarak am Donnerstag in einer Fernsehansprache erklärte. Bei den schwersten Terroranschlägen in der Geschichte Ägyptens waren in Scharm el Scheich am Wochenende 88 Menschen getötet worden. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte die Bombenattacken als "verbrecherisch und durch nichts zu rechtfertigen". Die arabische Welt stehe "Besorgnis erregenden Entwicklungen" im Nahen Osten, dem Irak und in anderen Gebieten gegenüber, sagte Mubarak. Auf dem Gipfeltreffen solle daher eine gemeinsame arabische Erklärung verabschiedet werden.
London (rpo). Trotz neuer Fahndungserfolge hat der Londoner Polizeichef Ian Blair die Londoner ermahnt, Augen und Ohren offen zu halten. "Wir befinden uns in einem Wettlauf gegen die Zeit", sagte Blair. Würden die Verdächtigen nicht bald gefunden, könnten sie schon in Kürze wieder zuschlagen. Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren, die Polizeipräsenz ist so stark wie nie zuvor.
Kigali (AP). Das ruandische Kabinett hat die vorläufige Freilassung von 36.000 Gefangenen gebilligt, darunter tausende mutmaßliche Beteiligte am Völkermord von 1994. Ziel des Schritts ist, die überfüllten Gefängnisse zu entlasten. Die Freilassung der Häftlinge werde am Freitag beginnen, erklärte Informationsminister Laurent Nkusi am Mittwochabend. Unter den Betroffenen seien Gefangene, die zum Zeitpunkt ihrer Inhaftierung Jugendliche waren, die über 70 Jahre alt oder krank sind. Des Völkermordes Verdächtigte könnten dann freikommen, wenn sie Geständnisse abgelegt hätten, aber keine Drahtzieher des Verbrechens waren. Wer bereits die Höchststrafe für die ihm zur Last gelegten Taten abgesessen hat, obwohl sein Prozess noch nicht abgeschlossen ist, werde ebenfalls freigelassen, sagte Minister Nkusi. Die Prozesse würden aber fortgesetzt, gegebenenfalls würden einige Freigelassene später erneut inhaftiert. Es ist die dritte derartige Aktion in Ruanda seit 2003. Von 25.000 im Jahr 2003 Freigelassenen, die Verbrechen während des Völkermordes gestanden hatten, wurden später 5.500 wieder verhaftet.
Köln (rpo). In einem bundesweit einzigartigen Musterprozess hat das Oberlandesgericht Köln eine Schmerzensgeldklage von 35 serbischen Kriegsopfern gegen die Bundesrepublik Deutschland abgewiesen. Solche Ansprüche könnten nicht von einzelnen Bürgern geltend gemacht werden, so das Gericht.
Berlin (rpo). Künftig sollen Lkw-Fahrer auch auf mehreren Bundesstraßen Maut zahlen. Einem Medienbericht zufolge will Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe die Gebühr auf zehn bis 15 Strecken eingeführen, die als Ausweichstrecken für mautpflichtige Autobahnen genutzt werden.
Warschau (KNA). Der 16. Oktober ist ab sofort in Polen offizieller Gedenktag für Papst Johannes Paul II.. Allerdings wird es kein arbeitsfreier Tag sein, wie das polnische Parlament, der Sejm, am Mittwochabend in Warschau beschloss. Dafür stimmten 338 Abgeordnete bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen. In dem parlamentarischen Antrag heißt es, der am 16. Oktober 1978 zum Papst gewählte Krakauer Kardinal Karol Wojtyla sei die größte Autorität des 20. Jahrhunderts. Sein Pontifikat habe den Lauf der Weltgeschichte verändert. Die Initiative für den Gedenktag kam vom Senat, dem Oberhaus des Parlaments. Während der Beratungen erhob nur die postkommunistische Regierungspartei SLD kritische Einwände gegen die Einführung des Papst-Tages.
Washington (AFP). Der Antiterrorkrieg und die anhaltende Besetzung des Irak haben den Munitionsbedarf der US-Armee derart in die Höhe geschraubt, dass er nicht mehr ihm eigenen Land gedeckt werden kann. Wie die Rechnungsprüfungsstelle des Kongresses (GAP) am Mittwoch enthüllte, hat sich allein der Bedarf der Armee an kleinkalibrigen Patronen innerhalb der letzten Jahre von jährlich 730 Millionen auf knapp 1,8 Milliarden mehr als verdoppelt. Bei Patronen mittleren Kalibers schnellte der Verbrauch von 11,7 Millionen auf 22 Millionen pro Jahr hoch. Nach Ende des Kalten Krieges hatte das US-Verteidigungsministerium seine Munitionskäufe erheblich gedrosselt; mehrere Munitionsfabriken wurden daraufhin geschlossen. Obwohl das Pentagon inzwischen 90 Millionen Dollar (etwa 75 Millionen Euro) in die Ausweitung der Produktion steckte, können die noch existierenden Fabriken den Bedarf laut GAO nicht decken. Das Pentagon sei deshalb gezwungen, einen Teil der Munition im Ausland zu kaufen, darunter in Israel.
Kabul (AFP). Bei einer Bruchlandung in Afghanistan ist ein US-Kampfhubschrauber in Flammen aufgegangen. Alle 31 Soldaten an Bord überstanden den Zwischenfall im Südosten des Landes unversehrt, wie eine US-Armeesprecherin am Donnerstag sagte. Die Bruchlandung nahe der Grenzstadt Spin Boldak am Mittwochabend sei nicht auf feindlichen Beschuss zurückzuführen. Der Helikopter vom Typ Chinook sollte nach Armeeangaben Soldaten in der Region absetzen, aus der zuvor verstärkte Aktivitäten von mutmaßlichen Taliban-Kämpfern gemeldet wurden.
Washington (rpo). Als Gegen-Initiative zum Kyoto-Protokoll hat US-Präsident George W. Bush gemeinsam mit fünf asiatisch-pazifischen Ländern eine "ergebnisorientierte Partnerschaft" gegründet - mit dem Ziel, den Ausstoß von Treibhausgasen zu verringern. Die Reduktionsziele sind nicht verbindlich festgeschrieben.
Berlin (rpo). Der Verfassungsrechtler Hans-Peter Schneider ist optimistisch, was die Klage gegen die Auflösung des Bundestages angeht. Der Anwalt vertritt die SPD-Bundestagsabgeordnete Jelena Hoffmann. "Ich bin zuversichtlich, dass wir in Karlsruhe Erfolg haben werden", sagte er Medienberichten zufolge.
Washington (rpo). Überraschend soll das Treffen gewesen sein: Eigentlich war nur ein Gespräch zwischen Wolfgang Schäuble (CDU) und dem amerikanischen Sicherheitsberater Stephen Hadley geplant. Doch dann hatte George W. Bush persönlich Zeit - genau 45 Minuten. Und die nutzte Schäuble, um für bessere deutsch-amerikanische Beziehungen beider Staaten unter einer möglichen Kanzlerin Merkel zu werben.
Sofia (AP). Das bulgarische Parlament hat dem Minderheitskabinett des sozialistischen Ministerpräsidenten Sergej Stanischew am Donnerstagmorgen die Zustimmung verweigert. Nachdem es wenige Stunden zuvor Stanischew mit einer Stimme Mehrheit als Regierungschef bestätigt hatte, lehnte es am frühen Morgen in Sofia sein Kabinett ab. Stanischews Versuch, eine Regierung zu bilden, ist damit gescheitert. Es wird erwartet, dass Staatspräsident Georgi Parwanow nun der zweitgrößten Partei den Auftrag zur Regierungsbildung gibt.
Passau (rpo). Die Anzeichen für eine Erholung der Konjunktur führt CDU-Generalsekretär Volker Kauder auf den möglichen Wahlsieg der Union und der CDU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel zurück. Einem Zeitungsbericht zufolge sagte er, dass die Menschen nun wieder Zuversicht hätten.
Sydney (AP). Die australische Polizei hat am Donnerstag nach einer Bombendrohung eine Raffinerie in Brisbane evakuiert. Eine Polizeisprecherin sagte nicht, wie viele Mitarbeiter und Anwohner der Lytton-Raffinerie von Caltex betroffen waren. Sie wollte auch keine Angaben über die Drohung machen. Das Unternehmen teilte mit, nur unbedingt notwendiges Personal sei in einer sicheren Abteilung in der Anlage geblieben. Nach Angaben von Caltex werden in der Raffinerie täglich 16,8 Millionen Liter Benzin produziert.
Washington (AP). Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag mit knapper Mehrheit dem Mittelamerika-Freihandelsabkommen (CAFTA) zugestimmt. Damit werden sechs weitere lateinamerikanische Staaten der Liste der Länder hinzugefügt, mit denen die USA in Freihandel betreibt: Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua und die Dominikanische Republik. 217 Abgeordnete stimmten für, 215 gegen die Annahme. US-Präsident George W. Bush hatte sich persönlich stark für das Abkommen eingesetzt, das nach seinen Worten Wohlstand und Demokratie in der Hemisphäre fördern wird. Der Senat hatte dem Abkommen im vergangenen Monat zugestimmt. Es muss nun noch von Bush unterschrieben werden.
Berlin (rpo). Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat die Steuererhöhungspläne der Union und der eigenen Koalition kritisiert. "Ob Mehrwertsteuer oder Rolex-Steuer - all diese Diskussionen sind in jeder Phase Gift für die Konjunktur", sagte er in Berlin. Außerdem äußerte er Kritik an der Zinspolitik der Europäischen Zentralbank.
Peking (rpo). Bereits zum dritten Mal sind die US-amerikanische und die nordkoreanische Delegation im Rahmen der Verhandlungen über das umstrittene nordkoreanischen Atomprogramm in Peking zu einem bilateralen Gespräch zusammengekommen. Das Treffen ist kurzfristig angesetzt worden, eine geplante Gesprächsrunde der sechs beteiligten Länder war dafür verschoben worden.
Frankfurt/Main (rpo). Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Juli auf 4,772 Millionen gestiegen. Das sind 68.000 mehr als vor einem Monat, teilte die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mit. Die Quote lag damit bei bundesweit 11,5 Prozent.
New York (rpo). In der Debatte um eine Reform des UN-Sicherheitsrats hat Japan indirekt mit einer Kürzung seiner Beitragszahlungen an die Vereinten Nationen gedroht, sollte ihm ein ständiger Sitz im Sicherheitsrat verwehrt bleiben. Er rechne in diesem Fall mit großem innenpolitischen Druck auf seine Regierung, die Beiträge zum UN-Budget zusammenzustreichen, sagte der japanische Außenminister Nobutaka Machimura am Mittwoch vor der Presse in New York.