Alle Politik-Artikel vom 10. Juli 2005
Kirgisien: Interimspräsident Bakijew vor Sieg

PräsidentenwahlKirgisien: Interimspräsident Bakijew vor Sieg

Bischkek (AP). Bei der Präsidentenwahl in Kirgisien hat sich am Sonntagabend ein überwältigender Sieg von Interimspräsident Kurmanbek Bakijew abgezeichnet. Nach der Stimmauszählung in 26 Prozent der Wahllokale lag er nach Angaben der Wahlkommission mit 91 Prozent klar in Führung. Er würde damit Nachfolger des gestürzten Askar Akajew. Trotz einer Hitzewelle gaben mehr als 74 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie die Wahlkommission weiter mitteilte.

Bombenanschlag im Urlaubsparadies

TürkeiBombenanschlag im Urlaubsparadies

Ankara (rpo). Im türkischen Badeort Cesme sind am Sonntag 20 Menschen bei einem Bombenanschlag verletzt worden. Zu dem Anschlag bekannte sich eine kurdische Splittergruppe aus dem Umfeld der PKK. Weiter Attentate sollen folgen.

Gewaltwelle gegen afghanische Soldaten

Opfer geköpftGewaltwelle gegen afghanische Soldaten

Kandahar (rpo). Mindestens 22 afghanische Soldaten sind am Wochenende in Afghanistan ums Leben gekommen. Zehn von ihnen wurden bei einem Überfall afghanischer Rebellen auf eine Militärpatrouille an der Grenze zu Pakistan erschossen.

Müntefering schließt große Koalition nicht aus

BundestagswahlMüntefering schließt große Koalition nicht aus

Berlin (rpo). Es ist nicht seine Wunschvorstellung, aber immerhin eine Option: SPD-Chef Franz Müntefering schließt eine große Koalition mit der Union nach der geplanten Bundestagswahl im September nicht aus.

Oranier-Umzug durch Portadown weitgehend friedlich

Oranier-Umzug durch Portadown weitgehend friedlich

Portadown (AP). Der umstrittene Marsch des protestantischen Oranier-Ordens durch die nordirische Stadt Portadown ist in diesem Jahr ohne Zwischenfälle verlaufen. Nur einige hundert der insgesamt 2.000 Parade-Teilnehmer protestierten am Sonntag gegen das 1998 eingeführte Verbot, durch das katholische Viertel um die Garvaghy Road zu ziehen. Noch im Juni war es bei einem Oranier-Marsch durch einen katholischen Stadtteil von Belfast zu Krawallen gekommen. In Portadown hingegen verzichteten die Polizisten, die die Barriere an der Garvaghy Road bewachten, anders als in den Vorjahren auf Kampfanzüge und auf die Unterstützung der britischen Streitkräfte. In den 90er Jahren war es hier mehrfach zu Straßenschlachten zwischen Protestanten und Katholiken gekommen. Noch 2002 versuchten Oranier vergeblich, die Barrikade zu durchbrechen. Am Sonntag beschränkte sich ihr Protest auf die Ankündigung, die Versammlung zehn Minuten später als von der Polizei genehmigt aufzulösen. Viele Teilnehmer schienen daran jedoch nicht interessiert und gingen direkt nach Abschluss des Marsches zu ihren Autos zurück.

Drei Verdächtige am Flughafen Heathrow festgenommen

ErmittlungenDrei Verdächtige am Flughafen Heathrow festgenommen

London (rpo). Die britische Polizei hat nach den Terroranschlägen von London am Londoner Flughafen Heathrow drei Verdächtige festgenommen. Wie Brian Paddick von Scotland Yard am Sonntag mitteilte, war eine Verbindung der Festgenommenen zu den Attentaten vom Donnerstag zunächst nicht bewiesen.

Mehrere Leichen aus Tunnel geborgen

BergungsarbeitenMehrere Leichen aus Tunnel geborgen

London (rpo). Aus einem schwer zugänglichen Londoner U-Bahn-Tunnel sind die Leichen weiterer Opfer der Terroranschläge geborgen worden. Die Suchteams hätten aus dem U-Bahn-Tunnel nahe Russell Square mehrere Leichen gezogen, teilte Andy Trotter von der Londoner Verkehrspolizei am Sonntag mit. Die offizielle Totenzahl bleibt dennoch bei 49.

EU-Verfassung: Luxemburg sagt "Ja"
EU-Verfassung: Luxemburg sagt "Ja"

ReferendumEU-Verfassung: Luxemburg sagt "Ja"

Luxemburg (rpo). Ein Erfolg für die EU-Verfassung - die Luxemburger haben am Sonntag in einem Referendum zugestimmt. 57 Prozent der Abstimmenden votierten mit Ja, wie die Behörden des Großherzogtums nach Auszählung der Stimmen mitteilten. Damit haben mehr als die Hälfte der 25 Mitgliedsstaaten die Verfassung ratifiziert.

Behörden: Präsidentschaftswahl in Kirgisien gültig

Behörden: Präsidentschaftswahl in Kirgisien gültig

Bischkek (AFP). Bei der Präsidentschaftswahl in Kirgisien ist nach Angaben der Wahlkommission am Sonntag die nötige Beteiligung von mehr als 50 Prozent erreicht worden. Wie die Kommission in der Hauptstadt Bischkek mitteilte, lag die Beteiligung am Mittag bereits bei 53 Prozent. Bei weniger als 50 Prozent Beteiligung hätte der Wahlgang nicht gezählt. Die Wahllokale sollten gegen 17.00 Uhr MESZ schließen. Dreieinhalb Monate nach dem Sturz von Präsident Askar Akajew waren in der zentralasiatischen Republik rund 2,6 Millionen Menschen zur Wahl des neuen Staatsoberhaupts aufgerufen. Klarer Favorit bei dem Urnengang in der ehemaligen Sowjetrepublik ist Übergangspräsident Kurmanbek Bakijew. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt fünf Jahre.

NRW: Für FDP ist Westerwelle die Nummer Eins

LandesparteitagNRW: Für FDP ist Westerwelle die Nummer Eins

Gütersloh (rpo). Der Spitzenkandidat der nordrhein-westfälischen FDP für die vorgezogene Bundestagswahl heißt Guido Westerwelle. Der Parteichef wurde auf dem FDP-Landesparteitag in Gütersloh mit 93,1 Prozent der Stimmen auf den ersten Platz der Landesliste gewählt.

Schröder stellt Vertrauensfrage-Dossier für Köhler zusammen
Schröder stellt Vertrauensfrage-Dossier für Köhler zusammen

Auflösung des BundestagesSchröder stellt Vertrauensfrage-Dossier für Köhler zusammen

Berlin (rpo). Offenbar lässt Bundeskanzler Gerhard Schröder ein Dossier mit Äußerungen von rot-grünen Reformkritikern - falls Bundespräsident Köhler für seine Entscheidung über die Auflösung des Bundestages noch nähere Erläuterungen wünscht. Die Sammlung von Zitaten soll belegen, dass der Kanzler die Vertrauensfrage zu Recht gestellt hatte.

Grüne wollen Spitzenverdiener stärker belasten
Grüne wollen Spitzenverdiener stärker belasten

BundesparteitagGrüne wollen Spitzenverdiener stärker belasten

Berlin (rpo). Höhere Steuern für Spitzenverdiener - mit dieser Forderung wollen die Grünen in den Wahlkampf ziehen. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer lehnten die Delegierten bei den Beratungen über das Wahlprogramm auf der Bundesdelegiertenversammlung am Wochenende in Berlin ab. Außenminister Joschka Fischer stimmte seine Partei auf einen heißen Wahlkampf ein.

Die Hoffnungen der Angehörigen schwinden

Suche nach VermisstenDie Hoffnungen der Angehörigen schwinden

London (rpo). Am Tag Drei nach den Anschlägen in London schwinden die Hoffnungen mit jeder Stunde: Hunderte Menschen suchen verzweifelt nach Angehörigen oder Freunden. Plakate mit Fotos der Vermissten hängen in der ganzen Stadt - doch je mehr Zeit vergeht, desto kleiner ist die Chance, dass sie überlebt haben.

Mindestens 48 Tote bei Anschlägen im Irak

SelbstmordattentateMindestens 48 Tote bei Anschlägen im Irak

Bagdad (rpo). Mindestens 48 Menschen sind bei mehreren Selbstmordanschlägen im Irak am Sonntag getötet worden. Vor einer Rekrutierungsstelle der irakischen Streitkräfte in Bagdad ereignete sich der blutigste Terrorakt. Dort kamen 25 Menschen ums Leben, 49 wurden verletzt.

BND warnt vor Terrorismus bei Fußball-WM

SicherheitskonzeptBND warnt vor Terrorismus bei Fußball-WM

Frankfurt/Main (rpo). Eine intensive Überwachung der Islamistenszene hat der Bundesnachrichtendienst (BND) im Vorfeld der Fußball-WM in Deutschland angekündigt. BND-Präsident August Hanning sprach einer Zeitung zufolge von einer "fortwährenden terroristischen Bedrohung", die sich jeder bewusst machen müsse.

Hundt kritisiert Mehrwertsteuer-Pläne der Union

WahlprogrammHundt kritisiert Mehrwertsteuer-Pläne der Union

Hamburg/Köln (rpo). Die Unionspläne zur Erhöhung der Mehrwertsteuer hat Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt scharf kritisiert: "Ich warne CDU/CSU vor einer Mehrwertsteuererhöhung, wenn diese teilweise dazu dienen soll, die Haushaltslöcher der Länder zu stopfen", so der Chef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) einer Zeitung zufolge.

14 Tote bei Selbstmordanschlag in Bagdad

Irak14 Tote bei Selbstmordanschlag in Bagdad

Bagdad (rpo). Mindestens 14 Menschen sind am Sonntag bei einem Selbstmordanschlag vor einer Rekrutierungsstelle der irakischen Streitkräfte in Bagdad getötet worden. 41 Menschen wurden verletzt, wie ein Klinikarzt weiter mitteilte.

Islamistische Prediger in London im Visier

Nach den AnschlägenIslamistische Prediger in London im Visier

London (rpo). Zahlreiche islamistische Prediger sind in London nach den Bombenanschlägen noch stärker ins Visier der Terrorismus-Ermittler geraten. Die britische Hauptstadt gilt als europäische Hochburg der extremistischen Moslemprediger - die meisten sind allerdings mittlerweile im Gefängnis, stehen unter Hausarrest oder haben ihre Bewegung aufgelöst.

Verdächtiger Karton in Birmingham war harmlos

Absperrung aufgehobenVerdächtiger Karton in Birmingham war harmlos

London (rpo). Der verdächtige Karton, der in der Nacht zum Sonntag zur großräumigen Absperrung der britischen Stadt Birmingham geführt hatte, war nach Polizeiangaben harmlos. Die Abriegelung der Innenstadt ist am Sonntagmorgen aufgehoben worden.