Alle Politik-Artikel vom 12. Juni 2005
Keine Einigung in EU-Finanzstreit in Sicht

Sondertreffen der AußenministerKeine Einigung in EU-Finanzstreit in Sicht

Luxemburg (rpo). Im Ringen um die EU-Finanzplanung ist vier Tage vor dem entscheidenden Gipfel weiter keine Einigung in Sicht. Vor einem Sondertreffen der EU-Außenminister am Sonntagabend in Luxemburg mahnte Bundesaußenminister Joschka Fischer wiederholt Bewegung von allen Seiten an.

Wahlalternative sagt Ja zu Linksbündnis mit PDS

Name allerdings noch unklarWahlalternative sagt Ja zu Linksbündnis mit PDS

Kassel (rpo). Ein gemeinsames Linksbündnis aus PDS und Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) ist am Sonntag ein großes Stück näher gerückt. Nach dem PDS-Vorstand am Samstag sagte auch die WASG Ja zu weiteren Gesprächen mit dem Ziel einer Fusion mit der PDS, wie die WASG nach einem Treffen in Kassel bekannt gab.

Pinkwart wird Innovationsminister

NRW-RegierungPinkwart wird Innovationsminister

Berlin/Düsseldorf (rpo). Der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende Andreas Pinkwart verlässt den Bundestag und wechselt ins neue Düsseldorfer Kabinett. Ein FDP-Sprecher bestätigte einen entsprechenden Medienbericht.

Mindestens neun Tote bei Bombenexplosionen im Iran

AnschlägeMindestens neun Tote bei Bombenexplosionen im Iran

Teheran (rpo). Bei einer Serie von Bombenanschlägen sind im Südwesten Irans mindestens neun Menschen ums Leben gekommen. 40 weitere Menschen wurden verletzt, darunter auch acht Polizisten. Die Attentäter hatten es auf Regierungsbeamte abgesehen. Es war der schwerste Anschlag im Iran seit mehr als einem Jahrzehnt.

Anschlag auf Zug in Russland

Zwölf VerletzteAnschlag auf Zug in Russland

Moskau (rpo). Am russischen Nationalfeiertag ist südlich von Moskau ein Bombenanschlag auf einen Zug verübt worden. Vier Wagen sprangen aus den Gleisen, 15 Menschen wurden verletzt. Der Zug war auf dem Weg von der tschetschenischen Hauptstadt Grosny nach Moskau. Der Anschlag ereignete sich wenige Stunden vor einer geplanten Ansprache von Präsident Wladimir Putin.

Entführte Journalistin Aubenas frei
Entführte Journalistin Aubenas frei

Geiselnahme im IrakEntführte Journalistin Aubenas frei

Paris (rpo). Nach 157 Tagen ist das Grauen für Florence Aubenas endlich beendet: Die im Irak entführte Journalistin ist wieder frei. Auch ihren Dolmetscher Hussein Hanun haben die Kidnapper aus der Geiselhaft entlassen. Die beiden waren zuletzt am 5. Januar in Bagdad gesehen worden.

Italiener entscheiden über Embryonenforschung

ReferendumItaliener entscheiden über Embryonenforschung

Rom (rpo). In Italien entscheiden die Bürger heute darüber, ob die Gesetze zur Embryonenforschung und künstlichen Befruchtung gelockert werden sollen. Zu dem Referendum sind 50 Millionen Stimmberechtigte aufgerufen. Die derzeitigen Regelungen verbieten die Embryonenforschung und sehen bei künstlicher Befruchtung eine Begrenzung auf drei Embryonen vor. Sperma- und Eizellenspenden sind ebenfalls verboten.

Rauchverbot in WM-Stadien

Politiker fordernRauchverbot in WM-Stadien

Hamburg (rpo). Wenn in den deutschen Stadien im kommenden Jahr um die Fußball-Weltmeisterschaft gespielt wird, sollen dort Zigaretten und Alkohol tabu sein - auch in den VIP-Logen. Das fordern Politiker von SPD und Union. Denn schließlich habe der Sport eine wichtige Vorbildfunktion.

Opposition gegen höhere Löhne

Vorstoß der RegierungOpposition gegen höhere Löhne

Berlin (rpo). Politiker der Opposition haben sich gegen einen Kurswechsel in der Lohnpolitik ausgesprochen. Forderungen nach einem Anstieg der Gehälter seien "unverantwortlich", sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU). Die Arbeitsmarktlage und der globale Wettbewerb seien zwingende Gründe für Lohnzurückhaltung und maßvolle Tarifabschlüsse auch in Zukunft.