Alle Politik-Artikel vom 04. Juni 2005
"Idee Europa nicht fallen lassen"

EU-Verfassung"Idee Europa nicht fallen lassen"

Berlin (rpo). Der französische Präsident Jacques Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder haben sich am Samstagabend darauf verständigt, die Ratifizierung der EU-Verfassung trotz der Ablehnung in Frankreich und den Niederlanden fortzusetzen.

Grünen-Landesspitze in Niedersachsen wiedergewählt

Grünen-Landesspitze in Niedersachsen wiedergewähltGrünen-Landesspitze in Niedersachsen wiedergewählt

Buchholz (rpo). Die Doppelspitze der niedersächsischen Grünen ist im Amt bestätigt worden. Brigitte Pothmer und Raimund Nowak wurden am Samstag auf einer Landesdelegiertenkonferenz in Buchholz mit großer Mehrheit wieder gewählt. Pothmer erhielt 96 von 127 möglichen Stimmen, für Nowak votierten 112 Delegierte. Im Bundestagswahlkampf wollen die niedersächsischen Grünen unter dem Motto "Grün ist mehr als Rot-Grün" ihre Eigenständigkeit verdeutlichen.

Aufzeichnungen von Johannes Paul II. nicht verbrannt
Aufzeichnungen von Johannes Paul II. nicht verbrannt

Für Seligsprechung relevantAufzeichnungen von Johannes Paul II. nicht verbrannt

Warschau (rpo). Eigentlich hatte der verstorbene Papst Johannes Paul II. in seinem Testament verfügt, dass nach seinem Tod sämtliche seiner Notizen verbrannt werden sollten. Das ist jedoch nicht geschehen.

Ankara beharrt auf EU Vollmitgliedschaft

"Echter Warnschuss"Ankara beharrt auf EU Vollmitgliedschaft

Berlin (rpo). Der Streit über eine mögliche Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union gewinnt an Schärfe. Während der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan weiter auf einer Vollmitgliedschaft beharrt, wandte sich CDU-Chefin Angela Merkel am Samstag gegen ein solches Ansinnen.

Bombenanschlag auf russische Militärkolonne bei Grosny

Bombenanschlag auf russische Militärkolonne bei Grosny

Moskau (AP). Eine russische Militärkolonne bei Grosny ist am Samstag von einem schweren Bombenanschlag getroffen worden. Nach Angaben der moskautreuen tschetschenischen Regierung explodierte ein in einem Auto versteckter Sprengsatz in der Nähe des Stützpunkts Tschankala am Rande der Hauptstadt. Der Fernsehsender Rossija berichtete, ein mit Sprengstoff beladener Lastwagen sei in die Luft geflogen, als die Kolonne vorbeifuhr. Angaben über Tote und Verletzte gab es zunächst nicht.

Struck hält Tod deutscher Soldaten für möglich

Bei KriegseinsätzenStruck hält Tod deutscher Soldaten für möglich

Berlin (rpo). Künftig wird sich die Bundeswehr nach Worten von Verteidigungsminister Peter Struck auch an Kriegseinsätzen beteiligen. Dabei müsse mit dem Tod deutscher Soldaten gerechnet werden.

Auch Glos für Wechsel Stoibers nach Berlin

"Immer Superminister"Auch Glos für Wechsel Stoibers nach Berlin

Berlin (rpo). Nicht nur die Kanzlerkandidatin Angela Merkel und diverse CDU-Politiker fordern nach einem Sieg im September den Wechsel von CSU-Ministerpräsident Edmund Stoiber nach Berlin. Auch CSU-Landesgruppenchef Michael Glos hält Stoiber für den richtigen Mann in einem Kabinett Merkel.

Angeblich auch CDU für Abschaffung steuerfreier Zuschläge

Sechs Jahre UmsetzungszeitAngeblich auch CDU für Abschaffung steuerfreier Zuschläge

Hamburg (rpo). Der Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber zur Steuervereinfachung trifft bei der CDU offenbar auf offene Ohren. Einem Bericht zufolge hat die Schwesterpartei Unterstützung signalisiert - auch bei der Abschaffung steuefreier Zuschläge.

Union signalisiert Zustimmung zu Offenlegung von Managergehältern

"Zu vernünftiger Lösung bereit"Union signalisiert Zustimmung zu Offenlegung von Managergehältern

Berlin (rpo). Die Union signalisiert Zustimmung zum Gesetz zur Offenlegung von Managergehältern der rot-grünen Bundesregierung. Damit könnte das Gesetz möglicherweise noch vor den Neuwahlen verabschiedet werden.

Europäische Union prüft angeblich Europa-Steuer

Schäuble warnt SchröderEuropäische Union prüft angeblich Europa-Steuer

Berlin (rpo). Ob diese Meldung dazu beiträgt, die etwas abgflachte Europa-Euphorie neu zu entfachen, darf bezweifelt werden: Einem Pressebericht zufolge erwägt die Europäische Union die Einführung einer EU-Steuer in den Mitgliedsländern.

"Dann bleibe ich selbstverständlich im Amt"

"Erpressungspotenzial" beklagt"Dann bleibe ich selbstverständlich im Amt"

Berlin (rpo). Sollte der Plan der SPD-Spitze scheitern, im Herbst Neuwahlen anzusetzen, dann willl Bundeskanzler Gerhard Schröder im Amt bleiben. Laut einer Meldung lehnte er bei seinem Besuch bei Bundespräsident Horst Köhler einen Rücktritt kategorisch ab.

FDP stellt Bedingung für Koalition mit der Union

SteuersenkungenFDP stellt Bedingung für Koalition mit der Union

Berlin (rpo). Die Chancen, dass Union und FDP als Sieger aus den angestrebten Neuwahlen im September hervorgehen, stehen derzeit nicht schlecht. Für diesen Fall hat die FDP dem potenziellen großen Bündnispartner schon einmal ein Forderungsheft überstellt.

Rund 1.000 chinesische Spione in Australien tätig

DiplomatRund 1.000 chinesische Spione in Australien tätig

Sydney (rpo). Da werden die Australier wohl nur bedingt begeistert sein. Nach Auskunft eines chinesischen Ex-Diplomaten sind dort rund 1.000 Spione aus der Volksrepublik tätig. Aufgabe: Die eigenen Landsleute überwachen und gegebenenfalls entführen.

Ablehnung der Deutschen gegen EU-Verfassung wächst
Ablehnung der Deutschen gegen EU-Verfassung wächst

Forderung nach VolksabstimmungAblehnung der Deutschen gegen EU-Verfassung wächst

München/Hamburg (rpo). Wie die Franzosen und die Niederländer, so begehren auch die Deutschen immer mehr gegen die Politik der Europäischen Union auf. Aktuelle Umfragen zeigen, dass immer mehr Menschen hierzulande die EU-Verfassung ablehnen.