Alle Politik-Artikel vom 11. Juni 2005
Etwa 40 Rebellen getötet

Luftangriff auf IrakEtwa 40 Rebellen getötet

Bagdad (rpo). Die US-Streitkräfte haben bei Luftangriffen auf mutmaßliche Ziele der Aufständischen im Westen des Iraks etwa 40 Rebellen getötet. Wie die Marineinfanterie in einer Erklärung mitteilte, fanden die Angriffe am Samstag nahe der Stadt Kaim an der syrischen Grenze statt.

Wahlbündnis will sich Demokratische Linke/PDS nennen

Name gefundenWahlbündnis will sich Demokratische Linke/PDS nennen

Berlin (rpo). Die PDS will unter dem Namen Demokratische Linke/PDS gemeinsam mit der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit in den Bundestagswahlkampf ziehen. PDS-Parteichef Lothar Bisky sagte nach einer Vorstandssitzung am Samstag, der Name mache deutlich, dass es um einen Neuanfang gehe.

Motassadeq will Deutschland nicht freiwillig verlassen

Motassadeq will Deutschland nicht freiwillig verlassen

Hamburg (AP). Anders als sein Landsmann Abdelghani Mzoudi will der wegen Unterstützung der Todespiloten vom 11. September angeklagte Marokkaner Mounir El Motassadeq Deutschland nicht freiwillig verlassen. "Bis zur letzten Instanz" werde er sich gegen einen im vergangenen Jahr erlassenen Ausweisungsbescheid Hamburgs wehren, sagte Motassadeqs Verteidiger Udo Jacob, dem "Spiegel" nach einer Vorabmeldung vom Samstag. Sein Mandant wolle noch sein Studium an der Technischen Universität Hamburg-Harburg beenden.

Historischer Schuldenerlass für ärmste Länder

Überraschend schnellHistorischer Schuldenerlass für ärmste Länder

London (rpo). Die Finanzminister der sieben führenden Industriestaaten und Russlands (G8) haben sich im Grundsatz auf einen Schuldenerlass für die ärmsten Länder der Welt geeinigt. Einzelheiten müssten aber noch geklärt werden, hieß es aus europäischen Delegationskreisen.

Washington bestätigt Einigung mit London über Schuldenerlass

Washington bestätigt Einigung mit London über Schuldenerlass

Washington/London (AFP). Die US-Regierung hat eine Einigung mit Großbritannien auf Eckpunkte einer Schuldenerleichterung für die ärmsten Länder der Welt bestätigt. Die Schulden in Milliardenhöhe von 18 meist afrikanischen Ländern sollten gestrichen werden, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, am Freitag. Die Verbildlichkeiten sollten von Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds (IWF), der Weltbank und der Afrikanischen Entwicklungsbank erlassen werden.

Clement und Eichel fordern höhere Lohnabschlüsse

Union will Einschnitte in TarifautonomieClement und Eichel fordern höhere Lohnabschlüsse

Frankfurt/Main (rpo). Unternehmen sollen hohe Gewinne auch an ihre Mitarbeiter weitergeben. Wolfgang Clement und Hans Eichel fordern in einem Zeitungsgespräch höhere Einkommen, um die Binnenkonjunktur anzukurbeln. Die Union plant offenbar hingegen scharfe Einschnitte in die Tarifautonomie, gegen die DGB-Chef Michael Sommer notfalls per Verfassungsklage vorgehen will.

Grünen-Chef Bütikofer wirft Müntefering "Foulspiel" vor

"Foulspiel"Grünen-Chef Bütikofer wirft Müntefering "Foulspiel" vor

Hannover (rpo). Scharfe Töne vom kleinen Koalitionspartner: Grünen-Chef Reinhard Bütikofer wirft dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering den "Versuch eines Foulspiels" vor. Müntefering habe den Grünen für die Vertrauensfrage am 1. Juli im Bundestag die Aufgabe zuweisen wollen, Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) das Misstrauen auszusprechen, sagte Bütikofer in einem Zeitungsinterview.

Bundespräsident nennt Bedingungen für Neuwahl

Mehr Ehrlichkeit von Parteien gefordertBundespräsident nennt Bedingungen für Neuwahl

Berlin (rpo). Bundespräsident Horst Köhler hat im Zusammenhang mit der geplanten Neuwahl im September eine sorgfältige Anwendung des Grundgesetzes angemahnt. Der Wille aller im Bundestag vertretenen Parteien allein reiche nicht aus, um das Parlament aufzulösen. Ob er der Bitte des Kanzlers nach Auflösung des Bundestages nachkommen wird, ließ Köhler offen.

Amerikaner werfen US-Soldaten Misshandlungen vor

IrakAmerikaner werfen US-Soldaten Misshandlungen vor

Reno (rpo). Nach dreitägiger Haft im Irak haben Mitarbeiter einer amerikanischen Sicherheitsfirma den im Gefängnis arbeitenden US-Soldaten Misshandlungen vorgeworfen. Sie seien gedemütigt und körperlich misshandelt worden, sagte Matt Raiche, der zusammen mit 18 weiteren privaten Sicherheitskräften auf dem US-Stützpunkt bei Falludscha inhaftiert war.

SPD laut Umfrage auf neuem Tiefstand

Nur noch 27 ProzentSPD laut Umfrage auf neuem Tiefstand

Berlin (rpo). Die SPD ist laut einer am Samstag veröffentlichten Meinungsumfrage auf einen neuen Tiefstand gerutscht. Nach der Erhebung des Instituts TNS Emnid für die "Berliner Morgenpost" sanken die Sozialdemokraten drei Monate vor der Neuwahl auf 27 Prozent.

Fünf Tote bei Selbstmordanschlag auf Polizei in Bagdad

Fünf Tote bei Selbstmordanschlag auf Polizei in Bagdad

Bagdad (AP). Bei einem Selbstmordanschlag auf eine Polizeiakademie ützpunkt in Bagdad sind am Samstag mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen und sieben verletzt worden. Der Täter habe Polizeiuniform getragen und einen unter seiner Jacke versteckten Sprengsatz gezündet, teilte der Polizeioffizier Falah al Mahamdawi mit. Der Anschlag galt offenbar dem Hauptquartier der Brigade Wolf, einer direkt dem Innenministerium unterstellten Kommando-Einheit.

Müntefering: Koalition mit Linksbündnis "unvorstellbar"

Kein Sonderwahlkampf gegen PDS und WASGMüntefering: Koalition mit Linksbündnis "unvorstellbar"

Leipzig (rpo). SPD-Parteichef Franz Müntefering hält eine Koalition seiner Partei mit einem Linksbündnis, an dessen Spitze Oskar Lafontaine steht, für "unvorstellbar". Das neue Linksbündnis sei für die SPD keine Koalitionsreserve, sagte Müntefering in einem Zeitungsinterview.