Alle Politik-Artikel vom 13. Februar 2005
Schröder bewertet Jahrestag

Geschehn vor 60 JahrenSchröder bewertet Jahrestag

Dresden (rpo). Schröder prangerte an, dass 60 Jahre nach Kriegsende die "Schuld und Verantwortung, die Nazi-Deutschland für den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges, für Vernichtung und Terror hatte", geleugnet werde. "Wir werden diesen Versuchen der Umdeutung der Geschichte mit allen Mitteln entgegentreten.

Zeitung: Fischer steht für Visa-Affäre gerade

Grünen-ParteiratssitzungZeitung: Fischer steht für Visa-Affäre gerade

Hamburg/München (rpo). Außenminister Joschka Fischer wird die Verantwortung für die Visa-Affäre übernehmen. Dies berichten zwei Zeitungen. Bei der Grünen-Parteiratssitzung am Montag werde Fischer "Versäumnisse" und "politische Fehleinschätzungen" eingestehen.

Fischer glättet Wogen nach Schröder-Vorfall

Münchner SicherheitskonferenzFischer glättet Wogen nach Schröder-Vorfall

München (rpo). Außenminister Joschka Fischer versuchte am Sonntag auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die Wogen zu glätten. Der Nato-Reform-Vorschlag des Bundeskanzlers hatte zuvor scharfe Kritik von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer erfahren. CDU-Chefin Angela Merkel unterstützte überraschend den Plan des Kanzlers.

Schily schließt Abkommen mit Golfstaaten

Sicherheitsgespräche in KatarSchily schließt Abkommen mit Golfstaaten

Manama/Bahrain (rpo). Bundesinnenminister Otto Schily traf am Sonntag im Emirat Bahrain zu Sicherheitsgesprächen ein. Zuvor hatte er in Katar einen Erfolg erzielt. Dort unterzeichnete er ein Sicherheitsabkommen, welches die Bekämpfung des Terrorismus, den Aufbau eines wirksamen Grenz- und Küstenschutzes sowie die Sicherung von Sportstätten in Kooperation vorsieht.

Eichel überrascht mit Unternehmensteuerreform

Schröder und Eichel auf einer LinieEichel überrascht mit Unternehmensteuerreform

Berlin (rpo). Gegen seine bisherigen Beteuerungen plant Finanzminister Hans Eichel nun doch eine Reform der Unternehmensbesteuerung. Laut einer Zeitung stärkt der Kanzler Gerhard Schröder den Rücken bei diesem Vorhaben. Denn Schröder schwenke auf die Linie Eichels ein, sich zunächst auf die Angleichung der europäischen Unternehmensbesteuerung zu konzentrieren.

Schiitenpartei von Ayatollah Sistani gewinnt Wahl im Irak
Schiitenpartei von Ayatollah Sistani gewinnt Wahl im Irak

Wahlbeteiligung bei 59 ProzentSchiitenpartei von Ayatollah Sistani gewinnt Wahl im Irak

Bagdad (rpo). Die von Großayatollah Ali Sistani gestützte Schiitenpartei Vereinigte Irakische Allianz hat die historische Parlamentswahl Ende Januar im Irak klar gewonnen. Wie die Wahlkommission am Sonntagnachmittag in Bagdad mitteilte, kam die Partei auf 48,1 Prozent der Stimmen. Nie zuvor hatte der Irak eine schiitisch-religiös gefärbte Regierung mit Billigung des schiitischen Klerus.

Dresden gedenkt der Bombardierung vor 60 Jahren

Neonazis marschierten aufDresden gedenkt der Bombardierung vor 60 Jahren

Dresden (rpo). Seit Sonntag 22 Uhr ist es endlich wieder möglich: Die Frauenkirche bietet Gläubigen nach dem Wiederaufbau Raum zum Gebet. Mit einer Kranzniederlegung für die Opfer der Luftangriffe auf Dresden hatten Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt am Sonntag die Gedenkfeiern zum 60. Jahrestag des Bombardements eingeleitet. Die Polizei konnte Auseinandersetzungen zwischen Extremisten verhindern. Das Lichtermeer am Abend signalisierte der Welt Versöhnung.

Irakisches Wahlergebnis soll heute verkündet werden

Am NachmittagIrakisches Wahlergebnis soll heute verkündet werden

Bagdad (rpo). Zwei Wochen nach der irakischen Parlamentswahl, die auf der ganzen Welt mit Spannung verfolgt wurde, soll heute das Ergebnis bekannntgegeben werden. Das kündigte die Wahlkommission am Samstagabend im Fernsehsender Al Arabija an. Mit den Ergebnissen wird am frühen Nachmittag europäischer Zeit gerechnet.

Bush schickte Spionageflugzeuge in den Iran

Drohnen zunächst für UFOs gehaltenBush schickte Spionageflugzeuge in den Iran

Washington (rpo). Die USA haben in den vergangenen Monaten mehrfach Spionageflugzeuge in den Iran entsandt, berichtet die "Washington Post". Unbemannten Flugzeuge, sogenannte Drohnen, sollten mit Hilfe von Radarschirmen und Kameras Hinweise auf nukleare Aktivitäten sammeln, schreibt die Zeitung unter Berufung auf drei nicht näher identifizierte US-Regierungsbeamte.