Alle Politik-Artikel vom 05. Februar 2005
Solana warnt vor Militärschlag gegen Iran

AtomstreitSolana warnt vor Militärschlag gegen Iran

London (rpo). Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana hat die USA im Atomstreit mit Teheran vor einem Militärschlag gegen den Iran gewarnt. Ein Angriff auf die iranischen Atomanlagen wäre ein Fehler und würde die Lage viel komplizierter machen, sagte Solana in einem am Sonntag vom britischen Fernsehsender ITV ausgestrahlten Interview.

Togos Präsident Gnassingbé Eyadéma gestorben

Mit 69 JahrenTogos Präsident Gnassingbé Eyadéma gestorben

Lomé (rpo). Der am längsten amtierende Staatschef Afrikas, Gnassingbé Eyadéma, ist im Alter von 69 Jahren gestorben. Der Präsident der westafrikanischen Republik Togo starb am Samstagmorgen, als er zu einer dringenden medizinischen Behandlung ins Ausland gebracht wurde. Das gab die Regierung in Lomé am Abend bekannt.

Rice: Altes und neues Europa ist "Missverständnis"

Gute Chancen für besseres transatlantisches VerhältnisRice: Altes und neues Europa ist "Missverständnis"

Warschau (rpo). Es gebe nur ein Europa, hat US-Außenministerin Condoleezza Rice bei ihrem Besuch in Polen zu Protokoll gegeben. Sie spielte damit auf eine anderslautende Aussage von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld an. Überdies sieht sie gute Chancen für ein besseres Verhältnis zwischen Europa und den USA.

Arbeitslosenversicherung: Merkel will Beitrag senken

Wettbewerbssituation verbessernArbeitslosenversicherung: Merkel will Beitrag senken

Frankfurt/Main (rpo). Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung müssen sofort gesenkt werden, meint die CDU-Vorsitzende Angela Merkel. Merkel warf der rot-grünen Bundesregierung überdies vor, auf die hohe Arbeitslosigkeit nicht angemessen zu reagieren.

Irak: Italienischer Journalistin droht Tod

Italien bemüht um FreilassungIrak: Italienischer Journalistin droht Tod

Rom/Bagdad (rpo). Italien bemüht sich um die Freilassung der in Bagdad entführten Journalistin Giuliana Sgrena. Man will mit den Entführern verhandeln. Diese drohen mit der Tötung der Frau.

Köhler: "Es gibt neue antisemitische Facetten"

NPD-Verbotsverfahren weiter umstrittKöhler: "Es gibt neue antisemitische Facetten"

Berlin (rpo). Bundespräsident Horst Köhler fordert die Deutschen zur aktiven Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus auf. Er sprach angesichts des NPD-Eklats im sächsischen Landtag von einem "Weckruf" aus Dresden, der nun aber nicht Panik auslösen dürfe. Derweil streiten die Parteien weiter um das Vorgehen gegen die NPD.

Rice bei Schröder: "Gute Show"
Rice bei Schröder: "Gute Show"

AntrittsbesuchRice bei Schröder: "Gute Show"

Berlin (rpo). Derzeit planen die USA keinen Angriff auf den Iran, hat US-Außenministerin Condoleezza Rice bei ihrem Besuch in Deutschland versichert. Derweil würdigte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Wolfgang Schäuble, die Verbesserung des Klimas in den deutsch-amerikanischen Beziehungen.

Zoff um NPD: "Unterstes Niveau" gegen "faule Hand"
Zoff um NPD: "Unterstes Niveau" gegen "faule Hand"

Streit um Stoiber-Äußerungen geht weiterZoff um NPD: "Unterstes Niveau" gegen "faule Hand"

Berlin (rpo). Die NPD-Mitglieder werden sich die Hände reiben: CSU-Chef Edmund Stoiber gibt erst Bundeskanzler Gerhard Schröder die Schuld für das Erstarken der NPD und anschließend erhitzt ein heftiger Streit die Gemüter. Auch am Tag eins nach Stoibers Vorwürfen stehen die Zeichen zwischen den politischen Mandatsträgern auf heftigen Sturm. Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, kritisierte die Äußerungen von Stoiber.