Düsseldorf (rpo). Bundespräsident Horst Köhler hat am Mittwoch als zweites deutsches Staatsoberhaupt vor der Knesset in Israel gsprochen. Im Folgenden dokumentieren wir den kompletten Wortlaut der Rede des Bundespräsidenten.
Jerusalem (rpo). Bundespräsident Horst Köhler hat vor dem israelischen Parlament eine offensive politische Auseinandersetzung mit Rechtsextremisten und Antisemiten in Deutschland gefordert. Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus seien nicht aus Deutschland verschwunden. "Vergleiche, die die Shoa verharmlosen", seien ein "Skandal". Bei aller kritischen Aufmerksamkeit gebe es aber "Grund zu Vertrauen in die Stärke der Demokratie in Deutschland".
München (rpo). Mit einer bundesweiten Großrazzia hat die Polizei am Mittwoch Beweise gegen 24 mutmaßliche Geldgeber für islamistische Terrorakte gesammelt. 37 Wohnungen und Geschäfte, die meisten davon in Bayern, wurden dabei durchsucht. Die Ermittler beschlagnahmten bei den überwiegend arabisch-stämmigen Verdächtigen Computer, Handys und Kontoauszüge. Ein Jordanier wurde vorübergehend festgenommen.
Frankfurt/Main (rpo). Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist auf einen Nachkriegsrekord geklettert: Wegen der neuen Berechnungsform hat sie die Fünf-Millionen-Marke überschritten. Wie die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg mitteilte, waren im Januar 5,037 Millionen Menschen ohne Arbeit. Das waren - auch statistisch bedingt - 573.000 mehr als im Dezember 2004. Die Quote lag bei 12,1 Prozent.
Düsseldorf (rpo). Im Januar ist die Zahl der Arbeitslosen in Nordrhein-Westfalen deutlich gestiegen. Insgesamt waren 985.600 Frauen und Männer erwerbslos gemeldet, wie die Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Düsseldorf mitteilte.
Washington (rpo). Der angeblich von einer Islamistengruppe im Irak entführte US-Soldat könnte eine Puppe sein. Es bestehe eine "frappierende Ähnlichkeit" mit "Cody", der Nachbildung eines im Irak eingesetzten US-Soldaten, erklärte ein Sprecher der Firma Dragon Models USA, die diese Puppen herstellt, am Unternehmenssitz in Kalifornien.
Washington (rpo). Der US-Geheimdienst CIA bereitet mehrere Berichte vor, in denen die Erkenntnisse über das irakische Rüstungsprogramm vor Beginn des Kriegs 2003 korrigiert werden. Einer der Berichte trage den Titel: "Irak: Keine groß angelegten Bemühungen um chemische Kriegführung seit den frühen 90er Jahren", erklärte ein Gewährsmann.
Washington (rpo). Zwei Wochen nach seiner Vereidigung für die zweite Amtszeit hält US-Präsident George W. Bush in der Nacht zum Donnerstag (03.01 Uhr MEZ; 21.01 Uhr Ortszeit) seine alljährliche Rede zur Lage der Nation. Schwerpunkte der Ansprache vor beiden Kammern des Kongresses dürften der weitere US-Kurs im Irak, der Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern und seine innenpolitischen Vorhaben wie die Reform der Rentenversicherung sein.
Berlin (rpo). Die "Hartz"-Gesetze stehen erneut in der Kritik. Angesichts von rund fünf Millionen Erwerbslosen hat der Wirtschaftsexperte der Union, Karl-Josef Laumann (CDU), ein Umsteuern in der Arbeitsmarktpolitik gefordert. Die gesamte "Hartz"-Gesetzgebung habe nichts gebracht.
Washington (rpo). Im Abu-Ghraib-Prozess gestand der Unteroffizier Javal Davis am Dienstag teilweise eine Schuld ein. Vor dem Militärgericht im texanischen Fort Hood gab der Angeklagte unter anderem zu, die unter seiner Aufscht stehenden Gefangenen nicht ausreichend geschützt zu haben. In anderen Punkten wehrt sich Davis vehement gegen die Anschuldigungen.
Berlin (rpo). Der SPD laufen die Mitglieder weg. Laut eines Zeitungsberichtes verloren die Sozialdemokraten im vergangenen Jahr so viele Mitglieder wie keine andere Partei. Die Zahl sei um fast 45.000 auf rund 605.000 zurückgegangen, berichtet die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter, der die Zahlen im Parteirat vor Landes- und Bezirksvorsitzenden bekannt gegeben habe.
Frankfurt/Main (rpo). Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist auf einen Nachkriegsrekord geklettert: Wegen der neuen Berechnungsform hat sie die Fünf-Millionen-Marke überschritten. Wie die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg mitteilte, waren im Januar 5,037 Millionen Menschen ohne Arbeit. Das waren - auch statistisch bedingt - 573.000 mehr als im Dezember 2004. Die Quote lag bei 12,1 Prozent.
New York (rpo). Der irakische UN-Botschafter Samir Sumaidaie hat ein Ende der Sanktionen gegen sein Land gefordert. Die Sanktionen seien anachronistisch und unangemessen, sagte Sumaidaie in New York. Der Sicherheitsrat müsse anerkennen, dass der Irak freundschaftliche Beziehungen mit dem Ausland und Frieden mit seinen Nachbarn anstrebe, betonte er.
Hamburg (rpo). Mehr als deutlich war das Signal, das Bundeskanzler Gerhard Schröder in der Diskussion über ein NPD-Verbot dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, gab. Schröder empfinde die öffentliche Meinungsäußerung Papiers zum NPD-Fall laut einer Zeitung als "unzulässige Einmischung". Der Kanzler hat feste Vorstellungen.