Alle Politik-Artikel vom 16. November 2003
Bushs Irak-Politik unter "friendly fire"

Ex-Sicherheitsberater hält Irakpolitik für gefährlichBushs Irak-Politik unter "friendly fire"

Hamburg (rpo). Der engste Berater seines Vaters ist dem US-Präsidenten George W. Bush mit vernichtender Kritik an der Irak-Politik der US-Regierung in den Rücken gefallen.

Martin Schulz führt SPD in Europa-Wahlkampf

Europakonferenz: Schröder warnt vor Scheitern der EUMartin Schulz führt SPD in Europa-Wahlkampf

Bochum (rpo). Der durch seine Auseinandersetzung mit Silvio Berlusconi bekannt gewordene SPD-Europaparlamentarier Martin Schulz wird seine Partei als Spitzenkandidat in den Europa-Wahlkampf führen.

Neues von Saddam

Arabischer Sender strahlt Aufnahme ausNeues von Saddam

Bagdad (rpo). Laut dem arabischen Sender El Arabija soll es Saddam Husseins Stimme gewesen sein, die sich da auf dem Tonband über die Schwierigkeiten der amerikanischen Truppen im Irak ausließ und weiteren Widerstand ankündigte.

US-Pläne für Irak: Fischer macht sich schlau

Solana: Berlin nicht mehr prinzipiell gegen Soldaten im IrakUS-Pläne für Irak: Fischer macht sich schlau

Berlin (rpo). Entgegen Erklärungen von EU-Chef-Diplomat Javier Solana hat die deutsche Bundesregierung nochmals eine militärische Beteiligung ausgeschlossen. Um sich über die US-Pläne einer schnelleren Machtübergabe im Irak zu informieren, hat Außenminister Joschka Fischer indes die Reise nach Washington angetreten.

Volkstrauertag: Neonazimarsch vor Soldatenfriedhof

Polizisten schritt mehrmals einVolkstrauertag: Neonazimarsch vor Soldatenfriedhof

Halbe (rpo). Rund 700 Neonazis sind am Samstag vor dem größten deutschen Soldatenfriedhof im brandenburgischen Halbe aufmarschiert. Nach Polizei-Angaben kam es zu keinen nennenswerten Zwischenfällen. Unterdessen fand im Berliner Reichstagsgebäude die offizielle Trauerfeier statt.

Vorm SPD-Parteitag: "Mit dem Rücken an der Wand"

Schröder erwartet AufbruchsignalVorm SPD-Parteitag: "Mit dem Rücken an der Wand"

Bochum/Berlin (rpo). Ein Aufbruchsignal für Deutschland erwartet Bundeskanzler Gerhard Schröder vom SPD-Bundesparteitag. Es werde "kein rückwärtsgewandter Parteitag" stattfinden, sagte Schröder am Sonntag in Bochum. Dennoch formiert sich Ärger.

Afghanistan: UN-Mitarbeiterin erschossen

Täter in GewahrsamAfghanistan: UN-Mitarbeiterin erschossen

Kabul (rpo). Am Sonntag ist in Afghanistan eine französische Mitarbeiterin des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) erschossen worden. Ein Mann eröffnete von einem Motorrad aus das Feuer.

Serbien: Präsidentenwahl zum dritten Mal gescheitert

Die meisten Stimmen für ExtremistenSerbien: Präsidentenwahl zum dritten Mal gescheitert

Belgrad (rpo). Auch der dritte Anlauf zur Wahl eines neuen serbischen Präsidenten ist an der zu geringen Beteiligung gescheitert. Für politische Beobachter Grund genug, sich um die politische Stabilität in und um Belgrad zu sorgen, zumal die Extremisten die meisten Stimmen erhielten.

Reformgipfel: Chancen für Treffen steigen

Müntefering für Gespräch vor dem 10. DezemberReformgipfel: Chancen für Treffen steigen

Berlin (rpo). Wird der Streit um Reformgesetze und Steuererleichterungen in letzter Minute doch noch entschieden? Führende Politiker zeigen sich zu einem Spitzengespräch zwischen Regierung und Union bereit.

Vermögensteuer: SPD-Landeschefs sind dafür

Vor Bochumer ParteitagVermögensteuer: SPD-Landeschefs sind dafür

Berlin (rpo). Kurz vor dem am Montag beginnenden SPD-Bundesparteitag in Bochum zeichnen sich Kontroversen ab. Mit der Forderung nach Wiedereinführung der Vermögensteuer haben SPD-Spitzenpolitiker den Streit um soziale Gerechtigkeit neu entfacht.

"Krieg gegen Terrorismus": Bush bekräftigt Fortsetzung

Zum Sieg führen"Krieg gegen Terrorismus": Bush bekräftigt Fortsetzung

London (rpo). Bis zum Ende will US-Präsident George W. Bush den Kampf gegen den internationalen Terrorismus fortzuführen. Terroristen hätten den Vereinigten Staaten den Krieg erklärt, so Bush in einem TV-Interview.

Reform-Ängste: Thierse äußert Verständnis

Selbst nicht sicher, wie Maßnahmen wirkenReform-Ängste: Thierse äußert Verständnis

Köln (rpo). Verständnisvoll hat sich Bundestagspräsident Wolfgang Thierse für das Unbehagen in der Bevölkerung wegen der anstehenden Reformen gezeigt: "Wir sind in einer Situation, wo nicht sicher ist, wie diese Maßnahmen im Einzelnen wirken".

Georgien: Machtkampf geht weiter

Opposition erörtert StrategieGeorgien: Machtkampf geht weiter

Tiflis/Moskau (rpo). Keine Ruhe in Georgien. Unvermindert geht der offene Machtkampf zwischen Georgiens Präsident Eduard Schewardnadse und der Opposition nach der umstrittenen Parlamentswahlen weiter.

Kalifornien: Arnies großer Tag
Kalifornien: Arnies großer Tag

Schwarzenegger übernimmt am Montag RegierungarbeitKalifornien: Arnies großer Tag

Sacramento (rpo). Am Montag wird es ernst für Arnold Schwarzenegger. Dann beginnt seine Amtszeit als Gouverneur von Kalifornien und er hat sich viel vorgenommen: Die Wirtschaft in Schwung bringen, den Lobbyisten-Einfluss beschneiden und etliche mehr.

Schill-Partei buhlt um Hohmann

Jedes CDU-Mitglied sei herzlich willkommenSchill-Partei buhlt um Hohmann

Hamburg (rpo). Noch-CDU-Politiker Martin Hohmann könnte schnell eine neue politische Heimat finden. Nach dem Fraktionsausschluss von Hohmann wirbt die Schill-Partei um den Bundestagsabgeordneten.

Irak: US-Hubschrauber-Unglück durch Beschuss?

Absturzursache ist unklarIrak: US-Hubschrauber-Unglück durch Beschuss?

Bagdad (rpo). 17 US-Soldaten sind beim gleichzeitigen Absturz zweier US-Hubschrauber am Samstagabend in der nordirakischen Stadt Mosul getötet worden. Die Absturzursache ist unklar, spekuliert wir über einen möglichen Beschuss.

Bericht: El Kaida bekennt sich zu Terror in Istanbul
Bericht: El Kaida bekennt sich zu Terror in Istanbul

Angeblich Bekennerschreiben an El DschasiraBericht: El Kaida bekennt sich zu Terror in Istanbul

Istanbul (rpo). Das Terrornetzwerk El Kaida hat sich angeblich zu den Anschlägen von Istanbul bekannt. Dies gab der arabische Fernsehsender El Dschasira bekannt. Die türkischen Behörden suchen indes weiterhin nach aussagekräftigen Hinweisen.