Alle Politik-Artikel vom 30. November 2003
54 Tote: Schwerstes Gefecht seit Kriegsende im Irak

Viele Angreifer von Saddams ehemaliger Elitetruppe54 Tote: Schwerstes Gefecht seit Kriegsende im Irak

Tikrit (rpo). Die blutigen Auseinandersetzungen im Irak nehmen kein Ende: Am Sonntagabend haben US-Truppen bei Kämpfen im Nordirak nach neuesten Meldungen 54 Iraker getötet. 18 weitere wurden verletzt, 25 Verdächtige festgenommen. Viele der Getöteten trugen Uniformen der Guerillagruppe Fedajin, die Saddam Hussein unterstand, hieß es.

Britische Häftlinge sollen aus Guantanamo freikommen

Washington und London angeblich vor EinigungBritische Häftlinge sollen aus Guantanamo freikommen

London (rpo). Die USA und Großbritannien stehen nach Angaben offenbar kurz vor einer Einigung über die Rückkehr von neun in Guantanamo auf Kuba festgehaltenen Briten in ihre Heimat.

Irak: Zwei Südkoreaner getötet

Jagd auf Allierte der Amerikaner geht weiterIrak: Zwei Südkoreaner getötet

Seoul (rpo). Die Jagd auf die Allierte der USA im Irak geht weiter: Am Sonntag sind zwei Südkoreaner nahe der Stadt Tikrit bei einem Terroranschlag getötet worden. Die beiden Elektriker waren auf der Autobahn unterwegs, als ihr Wagen unter Beschuss geriet.

Merkel schmust mit der CSU

Parteitag soll ohne Streit ablaufenMerkel schmust mit der CSU

Leipzig (rpo). Jeden Streit mit der CSU will die CDU-Chefin Angela Merkel während des Bundesparteitags vermeiden. Nur gemeinsam sei die Union stark. Harte Worte sollen aber an die rot-grüne Regierung gehen.

Kandidatenliste für die Europawahl 2004

Parteitag der GrünenKandidatenliste für die Europawahl 2004

Dresden (rpo). Die Grünen hatten auf ihrem Parteitag in Dresden die Wahl. Sie stellten am Samstag und Sonntag ihre Kandidaten für die Europawahl 2004 auf. Insgesamt nominierten sie 25 Kandidaten, von denen voraussichtlich die ersten zehn bis 13 in das Straßburger Europaparlament einziehen.

Grüne fordern klare Perspektive für Türkei

Kritik: Union schürt ÄngsteGrüne fordern klare Perspektive für Türkei

Dresden (rpo). Eine objektive Bewertung der Türkei haben die Grünen bei der Beitrittsentscheidung für die Europäische Union gefordert. Die Union schüre mit ihrer Türkei-Politik nur Ängste bei der Bevölkerung.

China lässt Internet-Autorin frei

"Geschenk" für Bundeskanzler SchröderChina lässt Internet-Autorin frei

Peking (rpo). Die bekannte Internet-Autorin Liu Di ist frei. Die "Maus aus Edelstahl" war zu einem Symbol für die Freiheit des Internets in China geworden ist. Die Freilassung wird als "Geschenk" für Schröder gewertet.

Härtere Strafen für Verkehrssünder

Teure Sache: Handy in der Hand am SteuerHärtere Strafen für Verkehrssünder

Berlin (rpo). Auf härtere Strafen für Verkehrssünder haben sich Bund und Länder geeinigt. Neben der Gurtpflicht in Reisebussen wird das Handy in der Hand am Steuer teurer.

Kanzler bekommt "Mängelliste" für Chinareise

Appelle zu Menschenrechten und NetzfreiheitKanzler bekommt "Mängelliste" für Chinareise

Berlin/Peking (rpo). Menschenrechte, Pressefreiheit, Internetfreiheit. Zahlreiche Organisationen haben an Bundeskanzler Gerhard Schröder appelliert, bei seinem China-Besuch in dieser Woche die Mängel im Reich der Mitte anzusprechen.

Zypries lehnt Kronzeugenregelung ab

Verhindern Vergünstigungen an Beschuldigte Straftaten?Zypries lehnt Kronzeugenregelung ab

München (rpo). Machen Vergünstigungen für Beschuldigte die Zunge lockerer? Die Diskussion um die 1999 abgeschaffte Strafmilderung für Kronzeugen flammt erneut auf. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) ist aber strikt dagegen.

Lkw-Vignette als Stolpe-Retter

Verkehrsminister spricht von "Notlösung"Lkw-Vignette als Stolpe-Retter

Berlin (rpo). Die gute alte Lastwagenvignette soll Verkehrsminister Manfred Stolpe über seine Amtsmisere und das Finanzdiseaster hinwegretten. Der Minister erwägt die Wiedereinführung, falls das Mautsystem nicht bald funktioniert.

Fischer fehlt der Durchbruch

Kernfragen der EU-Verfassung weiter offenFischer fehlt der Durchbruch

Neapel (rpo). Bundesaußenminister Joschka Fischer reist besorgt aus Neapel ab. Denn der Durchbruch ist ausgeblieben. Die Kernfragen der europäischen Verfassung sind nicht geklärt.

Tag 3: Grüne diskutieren Finanzlöcher

Parteitag vor AbschlussTag 3: Grüne diskutieren Finanzlöcher

Dresden (rpo). Auf in die dritte Runde: Mit einer Debatte über ihre angespannte Finanzlage haben die Grünen am Sonntag in Dresden ihren Parteitag fortgesetzt.

US-Soldaten im Irak getötet

Im November mehr als 100 Soldaten getötetUS-Soldaten im Irak getötet

Bagdad/Kairo (rpo). Mit Panzerfäusten und Handfeuerwaffen ist ein amerikanischer Konvoi im Westen des Iraks angegriffen worden. Zwei Soldaten starben. Wie das US-Militärkommando am Sonntag in Bagdad mitteilte, wurde ein weiterer Soldat verletzt.

Britische Polizei relativiert Furcht vor Anschlägen

Erhöhte Gefahr durch El Kaida zur Weihnachtszeit?Britische Polizei relativiert Furcht vor Anschlägen

London (rpo). Die britischen Sicherheitsbehörden fürchten offenbar Anschläge des Terrornetzwerks El Kaida. Gerade zur Weihnachtszeit könnten Shopping-Hallen zu Zielen werden.