Alle Politik-Artikel vom 21. November 2003
SPD-Parteitag: Absprache gegen Scholz

Gabriel wehrt sichSPD-Parteitag: Absprache gegen Scholz

Berlin (rpo). Der Bochumer Parteitag zeigt Nachwirkungen. Der Streit in der SPD über die schlechten Wahlergebnisse ist noch nicht ausgestanden. Erstmal gab ein SPD-Bezirks-Chef zu, Generalsekretär Scholz durch eine abgesprochene Wahl einen Denkzettel erteilen zu wollen.

Mehrkosten für Chroniker nach Gesundheitsreform

Zuzahlungsbefreiung fällt zum Jahreswechsel wegMehrkosten für Chroniker nach Gesundheitsreform

Berlin (rpo). Mit der Gesundheitsreform kommen ab 2004 auf Millionen chronisch Kranker deutliche Mehrkosten zu. Ihre generelle Zuzahlungsbefreiung läuft zum Jahresende aus.

Bush und Blair besuchen Pub

Großbritannien-Reise des US-PräsidentenBush und Blair besuchen Pub

Sedgefield (rpo). Proteste gab es auch am letzten Tag seiner Großbritannien Reise. Mit Gastgeber Tony Blair besuchte George Bush dessen Heimatort Sedgefield in Nordostengland. Mittagessen gab's im Pub.

Hessens-CDU für Hohmanns Parteiausschlussverfahren

Aberkennung der MitgliedsrechteHessens-CDU für Hohmanns Parteiausschlussverfahren

Sulzbach (rpo). Die hessische CDU hat ein Parteiausschlussverfahren gegen Martin Hohmann eingeleitet. Zudem entzog ihm der Landesvorstand seine Mitgliedsrechte. Damit darf der umstrittene Bundestagsabgeordnete nicht mehr am Bundesparteitag Ende des Monats in Leipzig teilnehmen.

Druck auf CDU-Rechtspolitiker Biesenbach wächst

Kölner MüllprozessDruck auf CDU-Rechtspolitiker Biesenbach wächst

Düsseldorf (rpo). Der Druck auf den CDU-Landtagsabgeordneten Peter Biesenbach wächst. Ihm wird versuchte politische Einflussnahme auf den Kölner Müllprozess vorgeworfen. Nun soll er den U-Ausschuss verlassen.

GdP-Chef: Auch Deutschland im Brennpunkt der Islamisten

Personalabbau bei Sicherheitskräften kritisiertGdP-Chef: Auch Deutschland im Brennpunkt der Islamisten

Frankfurt/Main (rpo). Aus Sicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) verändern die Terroranschläge in Istanbul auch die Sicherheitslage in Deutschland. Die "abstrakt wahrgenommene Gefahr" komme näher.

Iran: USA sind für zunehmende Terroranschläge verantwortlich

Außenminister kritisiert GewaltIran: USA sind für zunehmende Terroranschläge verantwortlich

Teheran (rpo). Aus Sicht des iranischen Außenministers Kamal Charrasi tragen die USA die Verantwortung für die wachsende Zahl von Terroranschlägen im Nahen Osten.

Anschläge: Streit um EU-Beitritt der Türkei

Union ist gegen schnellen BeitrittAnschläge: Streit um EU-Beitritt der Türkei

Berlin (rpo). Nach den Anschlägen in der türkischen Metropole Istanbul ist unter deutschen Politikern ein Streit um eine mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei entbrannt. Die Union warnt vor einem solchen Schritt.

Bombenexplosion in westindischer Moschee: 20 Verletzte

Tathergang ist noch völlig unklarBombenexplosion in westindischer Moschee: 20 Verletzte

Neu Delhi (rpo). In einer Moschee in Westindien ist kurz nach dem Freitagsgebet eine Bombe explodiert. Dabei sollen bisher mindestens 20 Menschen verletzt worden sein, einer davon schwer. Der Tathergang ist noch völlig unklar.

Zum Abschied: Bush und Blair gehen ins Pub

Offizieller Teil des Besuchs ist beendetZum Abschied: Bush und Blair gehen ins Pub

London (rpo). Die offiziellen Verpflichtungen sind beendet, jetzt beginnt für US-Präsident der lockere Teil seines Besuchs in Großbritannien. Zum Abschied geht er mit Premier Tony Blair ins Pub.

NRW verschärft Schutz von britischen und US-Einrichtungen

Generalkonsulate werden rund um die Uhr bewachtNRW verschärft Schutz von britischen und US-Einrichtungen

Düsseldorf (rpo). Nordrhein-Westfalen hat nach den Terroranschlägen von Istanbul die Schutzmaßnahmen für Einrichtungen von Großbritannien und den USA verstärkt.

Eigenheimzulage nicht abgeschafft

Erstes VermittlungsergebnisEigenheimzulage nicht abgeschafft

Berlin (rpo). Häuslebauer dürfen sich freuen: Die Eigenheimzulage wird nicht komplett abgeschafft. Das ist das erste Ergebnis der Arbeitsgruppe, die der Vermittlungsausschuss eingesetzt hat. In punkto Pendlerpauschale ist die Union bereit, auf die Koalition zuzugehen.

Kolumbien: Rebellen wollen deutsche Geisel freilassen

Drama dauert seit 12. SeptemberKolumbien: Rebellen wollen deutsche Geisel freilassen

Bogotá (rpo). In das seit dem 12. September andauernde Geiseldrama in Kolumbien scheint Bewegung zu kommen. Zumindest für zwei Geiseln aus Deutschland und Spanien könnte das Drama bald zu Ende gehen. Die Rebellen haben die Freilassung der beiden angekündigt.

Mehrere Raketenanschläge erschüttern Bagdad

Ein Mann wurde verletztMehrere Raketenanschläge erschüttern Bagdad

Bagdad (rpo). Am Morgen hat es in der irakischen Hauptstadt Bagdad wieder mehrere Raketenanschläge gegeben. Getroffen wurden zwei internationale Hotels sowie das Ölministerium. Ein Mann soll verletzt worden sein.

Bush bei der Queen - Fettnäpfchen garantiert
Bush bei der Queen - Fettnäpfchen garantiert

US-Präsident zeigte wenig GeduldBush bei der Queen - Fettnäpfchen garantiert

Washington (rpo). Wenn ein Texaner auf britischen Hochadel trifft, sind Fettnäpfchen garantiert. So auch beim Besuch von US-Präsident George W. Bush bei der Queen. Das strenge höfische Zeremoniell soll Bush auf eine arge Geduldsprobe gestellt haben.

Türkei nach Terrorwelle unter Schock

Täter laut Zeitung schon identifiziertTürkei nach Terrorwelle unter Schock

Istanbul (rpo). Trotz einiger Festnahmen - nach der Anschlagsserie islamistischer Terroristen in Istanbul mit mehr als 50 Toten und 750 Verletzten sucht die Türkei mit Hochdruck nach den Hintermännern.

Seehofer rückt von Bürgerversicherung ab

Unterstützung für Reformpläne der CSUSeehofer rückt von Bürgerversicherung ab

Osnabrück (rpo). Er war einer der heftigsten Verfechter einer Bürgerversicherung - jetzt rückt der CSU-Sozialexperte Horst Seehofer von einer solchen Versicherung ab. Stattdessen will er jetzt eine Reform des Gesundheitswesens unterstützen.

Explosionen erschüttern irakisches Ölministerium

Schwarze Rauchwolken steigen aufExplosionen erschüttern irakisches Ölministerium

Bagdad (rpo). Mehrere Explosionen haben nach Berichten von Augenzeugen am Freitagmorgen das Ölministerium in Bagdad erschüttert.

Raketenangriff auf Hotels in Bagdad

Drei Geschosse wurden abgefeuertRaketenangriff auf Hotels in Bagdad

Bagdad (rpo). Zwei von vielen Ausländern bewohnte Hotels in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind mit Raketen beschossen worden. Drei Geschosse wurden gezündet. Ein Mann soll verletzt worden sein.