Alle Politik-Artikel vom 24. November 2003
Polizei identifiziert Attentäter von Istanbul
Polizei identifiziert Attentäter von Istanbul

"Milliyet": Kämpfte in Afghanistan und TschetschenienPolizei identifiziert Attentäter von Istanbul

Istanbul (rpo). Der türkischen Polizei ist es gelungen, einen der beiden Selbstmordattentäter zu identifizieren, der an dem Anschlag auf britische Ziele in Istanbul beteiligt war.

CDU-Abgeordnete: Trittins Atomausstieg-Party kostete 36.000 Euro

"Skandal" und "kalter Zynismus"CDU-Abgeordnete: Trittins Atomausstieg-Party kostete 36.000 Euro

Berlin/Stade (rpo). Nach der Abschaltung des Atomkraftwerks Stade gab das Bundesumweltministerium eine Party. Dafür hat Minister Jürgen Trittin offenbar über 40.000 Euro springen lassen. Die CDU-Politikerin Martina Krogmann bezeichnet das als "Skandal" und "kalten Zynismus".

Fischer mahnt Solidarität mit der Türkei an

Nach Terroranschlägen in IstanbulFischer mahnt Solidarität mit der Türkei an

Ankara (rpo). Bundesaußenminister Joschka Fischer ist am Montag zu einem spontanen Besuch nach Istanbul geflogen. Dort mahnte er nach den verheerenden Anschlägen Solidarität mit der Türkei an.

Gerster: "Denke nicht an Rücktritt"

"Inszenierte Medienkampagne"Gerster: "Denke nicht an Rücktritt"

Frankfurt/Main (rpo). Florian Gerster, Chef der Bundesanstalt für Arbeit (BA), "denkt nicht an einen Rücktritt". Gerster war wegen des umstrittenen Beratervertrags mit dem Unternehmen WMP EuroCom AG in die Kritik geraten.

Schewardnadse will in Georgien bleiben

Ex-Präsident äußerte sich in ZDF-InterviewSchewardnadse will in Georgien bleiben

Mainz (rpo). Der georgische Ex-Präsident Eduard Schewardnadse ist in einem ZDF-Interview Spekulationen entgegengetreten, er wolle nach Deutschland ins Exil gehen. Er werde in seiner Heimat bleiben, so der 75-Jährige.

Eichel hofft auf Kompromiss im Defizitstreit

Entscheidung der EU-Kommission erwartetEichel hofft auf Kompromiss im Defizitstreit

Berlin (rpo). Bundesfinanzminister Eichel will sich mit der EU-Kommission im Defizitstreit einigen. Er erwarte, dass die EU-Finanzminister ein "gemeinsames, breit getragenes Ergebnis" finden und es keine "streitige Abstimmung" geben werde, sagte Eichel am Montag in Berlin.

Scholz zieht sich in Raten aus Hamburg zurück

Entschluss zum Abgang fiel offenbar schon vor dem ParteitagScholz zieht sich in Raten aus Hamburg zurück

Hamburg (rpo). War der angekündigte Rückzug von Olaf Scholz als Chef der Hamburger SPD gar keine Folge des Parteitages? Schon vor Wochen soll sich Scholz dazu entschlossen haben, nicht zur Neuwahl im Mai 2004 anzutreten.

Scharon wirft Europa kollektiven Antisemitismus vor

Gefahr durch MoslemsScharon wirft Europa kollektiven Antisemitismus vor

Jerusalem (rpo). Ariel Scharon erhebt schwere Vorwürfe gegen die Europäer. Der israelische Ministerpräsident hat in einem Interview von "kollektiven Antisemitismus" gesprochen und vor der wachsenden Zahl von Moslems in EU-Ländern gewarnt.

Rätselraten um Schewardnadse

Flugzeug aus Moskau sorgt für VerwirrungRätselraten um Schewardnadse

Baden-Baden (rpo). Ein Flugzeug aus Moskau hat am Mittag für Verwirrung auf dem Flughafen in Baden-Baden gesorgt. Zunächst hieß es, Schewardnadse sei dort gelandet. Der Bundesgrenzschutz hat die Meldung aber bereits zurückgewiesen.

Bundesanstalt: Medienberater sahnt tüchtig ab

Neue Einzelheiten über Vertrag mit SchiphorstBundesanstalt: Medienberater sahnt tüchtig ab

Nürnberg (rpo). Nach offiziellen Angaben der Bundesanstalt für Arbeit (BA) erhält der Berliner Medienberater Bernd Schiphorst von der Behörde deutlich mehr Honorar als bislang bekannt. Anstelle der zuletzt genannten 820.000 Euro beläuft sich der Vertrag laut BA auf rund 1,3 Millionen Euro.

Fünf US-Soldaten bei Hubschrauber-Absturz in Afghanistan getötet

Ursache ist noch unklarFünf US-Soldaten bei Hubschrauber-Absturz in Afghanistan getötet

Kabul (rpo). In Afghanistan hat der Absturz eines US-Hubschraubers fünf US-Soldaten das Leben gekostet. Sieben wurden verletzt. Der Absturz ereignete sich nördlich von Kabul. Die Ursache ist noch unklar.

Türkei-Beitritt: Weitere CDU-Rügen für Bosbach

Auch Schönbohm schließt sich Kritik anTürkei-Beitritt: Weitere CDU-Rügen für Bosbach

Berlin (rpo). Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat einen CDU-internen Streit über den EU-Beitritt der Türkei ausgelöst. In der ARD-Sendung "Sabine Christiansen" kritisierte Brandenburgs Innenminister Schönbohm am Sonntagabend: "Ich halte diese Diskussion für abwegig."

Südkoreas Marine feuert gegen nordkoreanisches Schiff

Ähnlicher Vorfall wie im OktoberSüdkoreas Marine feuert gegen nordkoreanisches Schiff

Seoul (rpo). In der Nähe der umstrittenen Seegrenze im Gelben Meer hat es erneut einen Zwischenfall zwischen Süd- und Nordkorea gegeben. Die südkoreanische Marine hat erneut Warnschüsse gegen ein nordkoreanisches Patrouillenboot abgefeuert.

Steuerstreit: Unionsvorschläge kommen Anfang Dezember

Merz verlangt grundlegende ReformenSteuerstreit: Unionsvorschläge kommen Anfang Dezember

Berlin (rpo). Anfang Dezember soll es also soweit sein: Dann will die Union eigene Vorschläge im Steuerstreit mit der Regierung vorlegen. Für CDU/CSU hat die Ankurbelung der Konjunktur dabei höchste Priorität.

Schewardnadse bleibt in Georgien

In Tiflis kehrt wieder Ruhe einSchewardnadse bleibt in Georgien

Tiflis (rpo). Nach der friedlichen Revolution in Georgien soll sich der zurückgetretene Präsident Eduard Schewardnadse noch im Land aufhalten. Nach seinem Rücktritt war zunächst unklar gewesen, wo sich Schewardnadse aufgehalten hatte.

Tiflis: 50.000 Menschen feiern Schewardnadses Abgang

USA erkennen Budschanadse als Übergangspräsidentin anTiflis: 50.000 Menschen feiern Schewardnadses Abgang

Tiflis (rpo). Rund 50.000 Menschen haben in der georgischen Hauptstadt Tiflis den Abgang von Eduard Schewardnadse gefeiert. Wo sich der ehemalige Präsident und sowjetische Außenminister derzeit aufhält, ist bisher allerdings noch nicht geklärt.

Geldverschwendung: Alle gegen Gerster

BA-Chef gönnte sich MedienberaterGeldverschwendung: Alle gegen Gerster

Berlin (rpo). Der Chef der Bundesanstalt für Arbeit (BA), Florian Gerster, gerät weiter unter Druck. Nach dem Bekanntwerden eines Vertrages für einen Imageberater distanzierte sich jetzt auch der Verwaltungsrat der Bundesanstalt von Gerster.

Kroatien: Nationalisten wollen neue Regierung bilden

HDZ offenbar wieder stärkste ParteiKroatien: Nationalisten wollen neue Regierung bilden

Zagreb (rpo). Aus den Parlamentswahlen in Kroatien ist Nationalisten-Partei HDZ als stärkste Fraktion hervorgegangen. Sie will heute erste Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung führen. Das bisherige Mitte-Links-Bündnis könnte dabei platzen.