Hilfe für Bedürftige SPD sieht kurzfristiges Corona-Ferienprogramm als Flop mit Ansage
Düsseldorf · Sind 75 Millionen Euro für ein zu kurzfristig aufgesetztes Ferienprogramm für bedürftige Familien in der Corona-Krise versenkt? Darüber streiten nun Regierung und Opposition in Nordrhein-Westfalen.
Die kurzfristig aufgesetzten Ferienprogramme der nordrhein-westfälischen Landesregierung für Schüler in der Corona-Krise sind aus Sicht der SPD-Opposition ein Flop. Laut einem Bericht der „WAZ“ (Montag) sind landesweit erst aus knapp 50 der 396 Kommunen entsprechende Gelder beantragt worden - im Ruhrgebiet seien es nur 5 von 53 Kommunen. Für die zweite Hälfte der Sommerferien werde jedoch „mit vielen weiteren Anträgen“ gerechnet, hieß es auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf aus dem Schulministerium.
Der Vizevorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott, hielt dagegen, aufgrund der unerwarteten Bekanntgabe des Programms sei es vielerorts kaum noch umsetzbar. Erst kurz vor Beginn der Sommerferien habe das Schulministerium die Förderrichtlinie für den Abruf der Mittel bereitgestellt. „Die Schülerinnen und Schüler sind leider die Leidtragenden dieser auf Sicht fahrenden Landesregierung.“
Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft bewertete die bislang spärliche Nutzung als „absehbar“. Ein von den Schulträgern mit sozialpädagogischer Unterstützung organisiertes Angebot wäre sinnvoller gewesen, betonte ein Sprecher. „Da hätten sicherlich auch freiwillig viele Lehrkräfte mitgemacht.“ Das wäre für die Eltern eine große Entlastung gewesen.
Das Schulministerium argumentierte: „Allen Akteuren war die Zeitenge bewusst, dennoch haben sie sich unisono für die Umsetzung des 75-Millionen-Euro-Programms ausgesprochen, nach dem Motto: Besser so viel wie möglich unterstützen und fördern als tatenlos zu bleiben.“
Das Ministerium habe bereits Vorsorge getroffen, dass nicht ausgegebene Mittel für entsprechende Angebote in den Herbstferien genutzt werden könnten. Die Initiative habe im Parlament breite Unterstützung gefunden. „Im Interesse der Schülerinnen und Schüler sollte das auch weiterhin so bleiben.“
Das Schulministerium hatte Mitte Juni zwei zusätzliche, mit insgesamt 75 Millionen Euro unterfütterte Ferienangebote angekündigt für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf sowie für Schüler aus sozial benachteiligten Familien. Geplant waren tägliche Angebote über mehrere Wochen.
