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Xanten: Bürgermonitor: "Elster" ist nicht immer schnell

Xanten : Bürgermonitor: "Elster" ist nicht immer schnell

Rund ein halbes Jahr musste Thomas Hiepler auf seinen Steuerbescheid warten; jetzt lag er in der Post.

Im Hochsommer hörte es noch an, als ob die Prüfung jeden Tag abgeschlossen sein müsste. Die Bearbeitungszeiten könnten sich in Monaten, in denen Steuererklärungen geballt abgegeben werden, "trotz kontinuierlicher Bearbeitung vorübergehend leicht verlängern", antwortete die Oberfinanzdirektion der Redaktion auf eine Anfrage hin. Leicht verlängern - da sollte sich doch in Kürze etwas tun. Oder? Denn schon damals wartete der Xantener Thomas Hiepler fast vier Monate auf die Bearbeitung seiner Steuererklärung.

Aber es ging weitere Zeit ins Land. Doch nun, nach einem halben Jahr, hat sich Entscheidendes getan. Endlich hat der Xantener seinen Steuerbescheid in der Hand; am Montag lag er im Briefkasten. Es hat alles erheblich länger gedauert, als gedacht und dies obwohl Thomas Hiepler, wie von der OFD generell geraten wird, im Frühjahr das Programm einer elektronischen Steuererklärung Elster genutzt hatte. Das sollte die Bearbeitung doch noch schneller machen als der normale Postweg. Denn "die Eingaben werden bereits vor der Übermittlung auf Vollständigkeit und Plausibilität geprüft. Dadurch wird die Steuererklärung optimiert und es verringern sich mögliche Rückfragen des Finanzamtes, die Bearbeitung der Erklärung geht schneller. Die Daten in der Steuererklärung werden so übermittelt, wie sie eingegeben wurden - es können keine Übernahmefehler im Finanzamt passieren", warb die OFD im Sommer in ihrer Antwort an die Redaktion für die Software.

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Auf eine erneute Nachfrage der Rheinischen Post vor zwei Wochen hin hatte sich die Pressestelle nicht zu dem konkreten Fall geäußert. Aus rechtlichen Gründen sei es nicht möglich, die Frage zum Einzelfall zu beantworten, hieß es in der Antwort. Das Steuergeheimnis lasse es - gerade auch im Interesse der betroffenen Steuerpflichtigen - nicht zu, Einzelheiten und Details zur steuerlichen Behandlung von Einzelfällen öffentlich zu machen bzw. zu offenbaren.

Statt dessen verwies die OFD auf ihre früheren Einlassungen vom Juni und erklärte: "Die Bearbeitungsdauer der Steuererklärungen hängt von der Komplexität des Sachverhalts ab. Außerdem können deutliche Veränderungen gegenüber dem Vorjahr weiteren Aufklärungsbedarf ergeben. In solchen Fällen kann es vorkommen, dass sich die Bearbeitungsdauer verlängert. Zwar werden durch die Verwendung von Elster Rückfragen reduziert, jedoch muss der Sachverhalt stets aufgeklärt werden. So kann es auch bei der Verwendung von Elster in Einzelfällen zu längeren Bearbeitungszeiten kommen."

(RP)