Xantener Wirtschaftwege Anlieger machen Druck
Xanten · Betroffene trafen sich nun, um ihren Widerstand gegen die Pläne der Stadt Xanten zu formieren.
Der Widerstand von Anliegern der ländlichen Wirtschaftswege gegen eine umfangreiche Sanierung ihrer Straßen und Wege formiert sich. Künftig wollen Bürger aus verschiedenen Ortschaften der Stadt gemeinsam gegen die Pläne von Stadt und Rat vorgehen, das Wirtschaftswegekonzept umzusetzen. Sie befürchten eine teilweise extrem hohe Eigenbeteiligung an den Kosten, die ihren Berechnungen nach oft viele tausend Euro, in manchen Fällen sogar bis zu 80.000 Euro betragen kann (wir berichteten).
Im Landhaus Spickermann trafen sich nun rund 50 Anlieger vor allem aus Obermörmter, Vynen und vom Fürstenberg, um ihre Proteste zu bündeln und für ihr Anliegen zu trommeln. Sie wollen gezielt Öffentlichkeitsarbeit betreiben zum Beispiel in den sozialen Medien, durch Flugblätter, eventuell auch durch einen Infostand auf dem Markt. Durch Gründung einer gemeinsamen Interessengemeinschaft und persönliche Ansprache soll die Zahl der Mitstreiter weiter wachsen.
Denn "was jetzt im Rat beschlossen wird, das betrifft irgendwann jeden im Außenbereich", sprach Martin Riedel vom Fürstenberg vielen aus dem Herzen. "Wir sollten eine möglichst breite Basis schaffen. Gemeinsam ist man deutlich stärker", ergänzte Dirk Wonning, ebenfalls vom Fürstenberg.
Das Konzept sieht in einem ersten Schritt die Sanierung von zunächst einmal 13 Straßen mit einer Gesamtlänge von 10,6 Kilometern vor. An den angenommenen 4,8 Millionen Euro Gesamtkosten sollen sich die Anlieger beteiligen. Weitere Straßen und Wege sollen folgen. Doch eine Entscheidung, wie die Eigenbeiträge berechnet werden, hat der Rat zunächst einmal vertagt.
Stattdessen stehen auf einer Bürgerversammlung am Dienstag, 5. Juni, im Ratssaal mehrere Finanzierungsmodelle zur Diskussion (siehe Infokasten). Die Stadt favorisiert eine Beitragsberechnung nach einer Satzung. Das würde für Einzelne so teuer werden, dass teilweise Existenzen bedroht wären, befürchten Grundstückseigentümer. Eine Alternative wäre die Gründung eines Wegeverbandes, mit dem man in NRW aber Neuland beschreiten würde. Jeder würde in den Verband einzahlen. Eine dritte Möglichkeit wäre die Anhebung der Grundsteuer A für Ackerland.
Das Satzungsmodell werde anteilige Kosten für viele Kilometer Wirtschaftsweg auf wenige Anlieger verteilen, kritisierte Jörg Zigowski, Sprecher der Kreuzstraße. Das würde zu sozialen Härten führen und sei ungerecht. "In Hessen und Niedersachsen wird das Verbandsmodell schon erfolgreich umgesetzt." In der Versammlung zeichnete sich aber genereller Widerstand gegen eine umfangreiche Sanierung der Straßen und Wege ab. "Wir wollen eine sinnvolle Reparatur und keine Luxussanierung", sagte Zigowski und erntete dafür Beifall.
Eigenbeiträge nach einer Satzung richten sich nach unterschiedlich hohen prozentualen Anteilen der Anlieger an den Gesamtkosten. Bebaute Grundstücksanteile werden anders bewertet als landwirtschaftliche Flächen. Pro laufendem Straßenmeter veranschlagt die Stadt Sanierungskosten in Höhe von 450 Euro, die sich möglicherweise noch um ein Drittel reduzieren lassen. Bayern hingegen habe eine Lösung für nur 150 Euro gefunden, erläuterte Kreuzstraßen-Anwohnerin Petra Strenk. Sie verwies auch auf den Kreis Wesel, der seine Straßen nur mit einer neuen Asphaltdecke versehe. "Das reicht und hält. Warum kann der Kreis das machen und die Stadt Xanten nicht?"
Wer weitere Infos zur Arbeit der Interessensgemeinschaft haben möchte, kann sich an Jörg Zigowski wenden (Tel. 0151 58100929) oder per Mail an interesse@wegenetz-xanten.de
