Die Eltern fragten, warum sie Beiträge für Mai und Juni zahlen müssten.

Das Land NRW und die kommunalen Spitzenverbände hatten sich Anfang des Jahres darauf verständigt, die Elternbeiträge für die Betreuungsangebote in Kindertagesstätten und Kindertagespflege sowie Schulen pandemiebedingt für den Januar zu erlassen. Das Land und die Kommunen haben sich die Beitragsausfälle hälftig geteilt. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Lockdowns verhandeln die kommunalen Spitzenverbände nunmehr bereits seit Monaten darüber, ob eine Erstattungsregelung ab Februar 2021 fortgesetzt werden könne. Unterdessen soll NRW-Familienminister Stamp (FDP) den kommunalen Spitzenverbänden vorgeschlagen haben, die Beiträge für die Kitas für Mai und Juni 2021 nicht zu erheben. Das habe bei die Eltern irritiert. Sie nahmen offenbar an, dass dies bereits beschlossen und vereinbart sei und damit auch die Finanzierungsfrage für die Kommunen. „Zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden ist es aber nach wie vor zu keiner Einigung gekommen“, so die Stadt. „Vielmehr halten die kommunalen Spitzenverbände an ihrer Position fest, dass das Angebot des Landes eine hälftige Erstattung der Beiträge für Mai und Juni unzureichend ist.“ Die bisherigen Beitragserlasse in Rheinberg seien immer analog zu Vereinbarungen zwischen Land und Spitzenverbänden erfolgt. Die Einnahmeausfälle seien halbiert worden. Sobald dazu eine Einigung erfolge, werde die Stadt dies mitteilen.