Alpen: SPD will mehr Planungstransparenz

Alpen: SPD will mehr Planungstransparenz

Auch Leute, die nicht vom Planungsfach sind, sollen verstehen um was es geht.

Die SPD fühlt sich in Planungsangelegenheiten von der Verwaltung schlecht ins Bild gesetzt. Das hat Armin Lövenich, Sprecher der Genossen im Ausschuss für Bauen und Planung, im Rat noch einmal bekräftigt. Bürgermeister Thomas Ahls signalisierte Gesprächsbereitsschaft und will das Thema in der nächsten interfraktionellen Runde erörtern, um nach Möglichkeit nachzubessern.

Anlass für die neuerliche Kritik der SPD war die Vorlage für den Aufstellungsbeschluss zur vereinfachten Änderung des Bebauungsplans "Rathausplatz". Die ist erforderlich geworden, um Aldi die Möglichkeit zu geben, seine Verkaufsfläche um 230 m2 auf 1150 m2, um die Filiale zu modernisieren. "Wir wüssten schon gern, wo und wie das erweitert werden soll", sagte Lövenich.

Es gehe nicht darum, Vorhaben zu verhindern, sondern darum, eine fundierte Grundlage zu haben, um eine begründete Entscheidung treffen zu können, sagt Lövenich, der als Niederlassungsleiter des Landes Bau- und Liegenschaftsamtes eigentlich vom Fach ist aber bei den Plänen der Vorlagen auch an Grenzen stoße, wie er sagt. "Nur wenn wir wissen, worüber wir abstimmen, können wir uns mit Entscheidungen wohlfühlen."

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Zudem würden sich Bürger bei Offenlage von Plänen vertrauenvoll an Politiker wenden. Und da wollen verlässlich Auskunft geben können. Das sei aber nur möglich bei größtmöglicher Transparenz von Planungen. Auch Nichtplaner müssten leicht nachvollziehen können, "was da passieren soll". Die Politik müsse sauber entscheiden könne, bekräftigt SPD-Fraktionschef Jörg Banemann: "Jede Zahl in einer Zeichnung kann folgenschwer sein."

Um erst gar nicht erst den leichtesten Verdacht aufkommen zu lassen, dass da etwas verheimlicht und an der Politik vorbeilanciert werden soll, müsse die Verwaltung mit offenen Karten spielen.

(bp)