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Remscheid Zweimal wählen? Wilding hat die Wahl

Remscheid · Verzichtet die OB auf ein Dienstjahr, können Kommunalwahl und Oberbürgermeisterwahl an einem Termin stattfinden.

 Oberbürgermeisterin Beate Wilding vor dem Remscheider Rathaus. Seit 2004 ist die Remscheiderin hier die oberste Verwaltungsbeamtin und Chefin von mehr als 1700 Mitarbeitern.

Oberbürgermeisterin Beate Wilding vor dem Remscheider Rathaus. Seit 2004 ist die Remscheiderin hier die oberste Verwaltungsbeamtin und Chefin von mehr als 1700 Mitarbeitern.

Foto: Nico Hertgen (Archiv)

Bis zum 30. November hat Oberbürgermeisterin Beate Wilding (SPD) noch Zeit, zu entscheiden, ob sie den Remscheidern einen Urnengang und der Stadtkasse die dadurch entstehenden Kosten ersparen möchte. Ein im April von der rot-grünen Landesregierung beschlossenes "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie" erlaubt es den Oberbürgermeistern in NRW, ihr Amt ein Jahr eher niederzulegen. Dann könnte die OB-Wahl zeitgleich mit der Kommunalwahl im Mai 2014 stattfinden.

Hintergrund: Weil die CDU-geführte Landesregierung die Regeln geändert hatte, wurden Wilding und ihre Amtskollegen in NRW im August 2009 erstmals für sechs und nicht für fünf Jahre ins Amt gewählt. Beim Rat dagegen änderte sich nichts. Er wurde für fünf Jahre gewählt. Konsequenz: Die Kommunalwahl steht in Remscheid offiziell für Mai 2014 an, die Wahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin aber erst ein Jahr später.

Das ist dem Wähler kaum zu vermitteln, dachte sich die amtierende rot-grüne Landesregierung und machte mit dem Gesetz im April den Weg frei, die Wahlen, die bislang immer an einem Termin stattfanden, wieder zusammenzulegen.

Die Entscheidung darüber liegt allein bei den Oberbürgermeistern. Den Amtsinhabern werde dadurch "kein finanzieller Nachteil entstehen", sagt Vera Clement, Sprecherin der Landesregierung. Heißt: Das wegfallende Jahr würde Wilding angerechnet bekommen, falls sie sich entscheidet, ihr Amt zum Mai 2014 niederzulegen. Auch eine erneute Kandidatur als Oberbürgermeisterin ist damit nicht ausgeschlossen.

Die Wählergemeinschaft hat ausgerechnet, dass Beate Wilding keine Einbußen bei ihren Pensionsansprüchen drohen, falls sie ihre Amtszeit verkürzt und beschließt, nicht wieder zur Wahl anzutreten. In diesem Fall könnte Wilding mit 58 Jahren in Rente gehen — und wäre finanziell gut versorgt.

Die W.i.R. hofft daher darauf, dass Wilding diesen Schritt geht. Damit würde sie der hoch verschuldeten Stadt die sechsstelligen Kosten für eine zweite Wahl sparen, sagt Fraktionschef Wieland Gühne. Auch Fritz Beinersdorf, Fraktionschef der Linken, legt der OB nahe, diesen Weg zu gehen.

Wilding hat in den letzten Monaten auf Fragen der BM zu diesem Thema immer nur ausweichend reagiert. Es seien noch zu viele Fragen offen. Eine Abstimmung mit ihrer Partei habe noch nicht stattgefunden. Weil sich die OB aktuell noch im Urlaub befindet, war Beate Wilding gestern für ein Statement zum Thema nicht zu erreichen.

Sollte Wilding sich für einen einzigen Wahltermin entscheiden, würde sie allen Parteien mit einer Entscheidung schon vor dem Fristende am 30. November entgegenkommen. Da die Kommunalwahl im Mai ist, bleibt allen nur begrenzt Zeit, einen OB-Kandidaten aufzustellen und bekanntzumachen.

(RP)
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