Kommentar zu Ratssitzungen in der Corona-Krise Diese Ratssitzung ist zu wichtig
Mönchengladbach · Wenn Spielplätze und Schulen wieder geöffnet werden können, dürfen Ratssitzungen nicht mit dem Argument der Pandemievorbeugung abgesagt werden. Dass sie auch mit den nötigen Abständen möglich sind, hat die Notsitzung des Hauptausschusses bewiesen.
Der Wunsch der Stadtverwaltung, das Risiko in der Corona-Pandemie zu weit wie möglich einschränken zu wollen, ist verständlich. Und doch wäre es falsch, den Hauptausschuss statt den Rat entscheiden zu lassen. Es kann nicht sein, dass etwa an den Entscheidungen über die nächsten Schritte zum neuen Busbahnhof und dem Rathaus Rheydt nur 19 statt alle 68 gewählten Volksvertreter beteiligt werden. Sicher, die Mehrheitsverhältnisse des Rates sind abgebildet.
Aber auch innerhalb der Fraktionen gibt es unterschiedliche Meinungen. Und was ist mit den fraktionslosen Ratsmitgliedern? Sie würden ausgeschlossen von diesem Beratungsprozess. Die Notsitzung des Hauptausschusses hat gezeigt, dass eine Sitzung mit Sicherheitsabstand möglich ist. Wenn in Schulen wieder unterrichtet, im Minto wieder eingekauft und auf Spielplätzen wieder getobt wird, dann ist nicht vermittelbar, warum man ausgerechnet beim wichtigsten Gremium dieser Stadt eine Ausnahme machen soll.
andreas.gruhn@rheinische-post.de
