DGB und SPD Einigkeit statt interaktiver Debatte zum Tag der Arbeit
Mönchengladbach · Die traditionelle Kundgebung zum 1. Mai fällt wegen der Pandemie-Sicherheitsregeln aus. Der Mönchengladbacher DGB-Vorsitzende Emrah Bektas kam stattdessen virtuell zum digitalen Feierabend der SPD und plauderte mit dem Fraktionschef Felix Heinrichs. Sich zuschalten und mitdiskutieren konnte jeder – aber das Interesse hielt sich in Grenzen, eine Kontroverse blieb aus.
In Zeiten der Pandemie ist müssen sich auch die traditionellen Akteure am Tag der Arbeit andere Wege suchen, um präsent zu sein. Statt also am 1. Mai auf dem Rheydter Marktplatz bei der üblichen Kundgebung zu sprechen, sitzt Emrah Bektas, der Mönchengladbacher Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds, in seinem Büro und plaudert im digitalen Feierabend des SPD-Unterbezirks mit Felix Heinrichs, dem Chef der SPD-Ratsfraktion. Das Motto prangt hinter ihm auf einem Banner: „Solidarisch ist man nicht alleine!“
Das Format ist interaktiv angelegt, jeder kann sich zuschalten, Fragen stellen und mitdiskutieren. Das Interesse hält sich zur Primetime am Vorband des Arbeitertags allerdings offenbar in Grenzen: Nur etwa 20 Interessierte haben sich zugeschaltet, darunter viele Genossen, auch der Landtagsabegordnete Hans-Willi Körfges ist dabei. Der Diskurs bleibt aus, man ist sich weitgehend einig. Ein Austausch unter Gleichgesinnten.
Nicht nur zu Coronazeiten müsse die Solidarität gefördert werden, meint Bektas. Nur gemeinsam würden es Arbeitnehmer schaffen, ihre Bedingungen in Arbeit, Freizeit und Leben zu verbessern. Insbesondere warnt er Unternehmen davor, die jetzige Situation der vermehrten Kurzarbeit dazu zu nutzen, um Strukturen zu Lasten der Arbeitnehmer zu verändern. „Das Kurzarbeitergeld darf nicht der Firmensanierung dienen“, ergänzt Heinrichs. Betriebsräte müssten darauf drängen, dass die Unternehmen das staatlich gewährte Kurzarbeitergeld aufstockten.
Heinrichs, der als OB-Kandidat der SPD bei der Kommunalwahl im September das Rathaus erobern will, schwenkt rasch auf die städtischen Aspekte: Für die Stadtkasse habe die Krise fatale Folgen, betont er. Der werde durch sinkende Gewerbesteuereinnahmen und Mehrausgaben im sozialen Bereich um bis zu 70 Millionen Euro belastet. Das Problem sei, dass Mönchengladbach nicht über eine breitgefächerte Wirtschaftsstruktur verfüge. „Früher dominierte die Textilindustrie, jetzt die Logistikbranche.“ Deshalb sei nun die Wirtschaftsförderung gefordert. Denn es könne nicht sein, dass die Stadtverwaltung der größte Arbeitgeber der Stadt sei, sagt der Chef der SPD-Fraktion, die seit 2014 in einer Groko mit der CDU die Mehrheit im Stadtrat bildet.
Heinrichs pocht auf Nachhaltigkeit in der Wirtschaft statt der billigen Produktion. Es gebe die Chance, verbunden durch den Kohleausstieg im Rheinischen Revier, moderne, nachhaltige Unternehmen zu fördern und Start-ups zu gründen. Und es bestehe jetzt die Möglichkeit, Homeoffice im sinnvollen Maße zu installieren.
