Statt Ortstermin in Leverkusen A 1/A 3-Ausbau: Am Videocall soll auch Politik teilnehmen

Leverkusen · Leverkusens Oberbürgermeister Uwe Richrath nimmt das Angebot einer Videoschalte statt eines Ortstermins an. Gesprächspartner in Sachen Autobahnausbau ist Enak Ferlemann, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium.

 Die A1 in Leverkusen

Die A1 in Leverkusen

Foto: Ja/Miserius, Uwe (umi)

Das ging fix: Gerade erst ging die Antwort von Enak Ferlemann, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, bei der Stadt ein, in dem er das Ortsterminersuchen der Stadt zum Thema Autobahnausbau in Leverkusen abgelehnt hat. Jetzt schickt Oberbürgermeister Uwe Richrath erneut ein Schreiben nach Berlin. Ferlemann hatte statt eines Ortstermins eine Videoschalte zum persönlichen Austausch angeboten. „Mit Bedauern nehme ich die Ihrerseits zum Ausdruck gebrachte Entbehrlichkeit eines Ortstermins zur Kenntnis“, schreibt Richrath. Er wolle aber gerne das digitale Gesprächsangebot annehmen. Und nicht nur der Stadtchef allein, sondern auch Vertreter aus der Politik sollen an dem Austausch teilnehmen. Richrath bittet Ferlemann, das Vorgehen zu bestätigen. Danach will er je einen Vertreter der Ratsfraktionen, -gruppen und die Einzelvertreter abfragen und einen Termin mit Ferlemann vereinbaren.

Hintergrund: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hatte im November über den Staatssekretär die Entscheidung zum Autobahnausbau verkünden lassen: Er soll oberirdisch erfolgen. Karl Lauterbach, SPD-Bundestagsabgeordneter für Leverkusen, hatte von einer „Ohrfeige für die Stadt“ gesprochen. Richrath hatte Anfang Februar an Scheuer geschrieben und ihm das im Rat beschlossene Ultimatum – Frist: zwei Monate – gestellt. Sollte Scheuer den von Richrath ausgesprochenen Ortstermin versäumen, droht die Stadt mit Klage und verweigert die Kooperation, unter anderem beim Verkauf von in ihrem Besitz befindlichen Grundstücken für den Autobahnbau. Außerdem verlangt die Stadt Akteneinsicht bei den zuständigen Ministerien

(LH)
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