Objektschutz kostet Hundertausende FDP sucht Möglichkeiten, Aufenthalt aggressiver Flüchtlinge in Krefeld zu beenden
Krefeld · Aggressive Flüchtlinge als Bewohner einer städtischen Unterkunft nehmen die Freien Demokraten zur Kenntnis und bewegen sie dazu, für ungewöhnlich teuren Objektschutz in und an dem Domizil Wehrhahnweg ihre Zustimmung zu erteilen.
Die Kosten fürs vergangene Jahr beliefen sich auf insgesamt 289.000 Euro. Für 2020 wird der finanzielle Bedarf mit 180.000 Euro angesetzt.
Auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 6. Februar sollen zwei Dringlichkeitsbeschlüsse stehen, die im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterkunft am Wehrhahnweg gefasst werden. Die Verwaltung sieht die Notwendigkeit, die dortige Objektüberwachung zum Schutz städtischer Mitarbeiter und der anderen Bewohner fortzuführen.
Das aggressive Verhalten einiger Bewohner der Unterkunft stelle eine Gefahr für Leib und Leben der anderen und des städtisches Personals dar. „„Wir sind bereit, die erforderlichen Dringlichkeitsbeschlüsse mitzutragen, mit denen Nachbewilligungen für 2019 und die Etatisierung für 2020 gesichert werden sollen. Wir verbinden aber unsere Zustimmung mit der Erwartung, dass man sich mit den Zuständen in der Flüchtlingsunterkunft nicht abfindet. Abhilfe ist erforderlich, auch wegen der Kosten, die durch das Fehlverhalten einiger Weniger verursacht werden“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann.
Die FDP fragt, welche Möglichkeiten und Zuständigkeiten rechtlicher Art bestehen, um den Aufenthalt von Ausländern, die durch ihr aggressives Verhalten auffallen, zu beenden? Wann will die Stadt mögliche Schritte ergreifen und gibt es Möglichkeiten, die Kosten für Objektschutz erstattet zu bekommen?
