Bei der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag ist es offenbar zu einer Verwechslung der Briefwahlergebnisse in zwei Wahlbezirken gekommen. Wahlleiterin Ulrike Nienhaus erklärte am Mittwoch im Wahlausschuss, dass dieser das offizielle Endergebnis noch nicht feststellen könne, weil sich möglicherweise die Sitzverteilung noch einmal ändern wird. Dazu benötigt es aber noch einmal eine Nachzählung, erst in einer Sondersitzung des Wahlausschusses würde das Endergebnis dann festgestellt werden können.

Doch worum geht es? Bei der Überprüfung der Wahlergebnisse sei aufgefallen, dass sich die Briefwahlergebnisse im Wahlbezirk 6 (Eichendorffstraße/Am Bisgeshof) und 21 (Birkhofstraße/Lichtenvoorder Straße) gegenläufig verhalten, während in allen anderen Wahlbezirken ein einheitlicher Trend zu sehen war. Die Briefwahlergebnisse in den beiden Wahlbezirken 6 und 21 wurden vertauscht. Nienhaus erklärte, wie das passiert ist: Beim Ausfüllen der Protokolle sei es dazu gekommen, dass das Ergebnis des Bezirks 6 in das Formular des Bezirks 21 eingetragen wurde. Und das hätte Auswirkungen auf die Direktmandate. Denn so würde Nina Lennhof (Die Grünen) das Direktmandat im Wahlkreis 21 holen, Karin Orlich (CDU) das im Wahlbezirk 6. Weiterhin hätte diese Verwechslung auch Auswirkungen auf die Zusammenstellung des Stadtrates: Die CDU würde ein Mandat verlieren und noch 19 Sitze haben, die FDP profitieren und auf acht kommen. Doch solange der Wahlausschuss das Ergebnis noch nicht festgestellt hat, gilt das Endergebnis von Sonntag. „Wir haben Erkenntnisse errungen, dass mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Feststellung des Wahlausschusses nicht die gleiche sein wird wie das vorläufige amtliche Endergebnis“, brachte es der Erste Beigeordnete Sebastian Semmler auf den Punkt. Ingo Kotzian (CDU) unterstützte den Vorschlag, die Feststellung zu verschieben: „Wenn das Auswirkungen auf die nächsten fünf Jahre hat, sollte man das noch einmal prüfen“.