Formella-Abwahl in der SPD Haan heiß diskutiert

Haan : SPD Haan legt internen Streit um Formella-Abwahl bei

Bei einer Versammlung verlangen Mitglieder von der Fraktion Auskunft über deren Abstimmungsverhalten in der April-Ratssitzung, in der nach 12 Jahren die Dienstzeit der Beigeordneten beendet wurde.

Es war ein Balanceakt, den Bernd Stracke, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Haan und der Ratsfraktion, über zwei Stunden lang leisten musste. In der zeitweise emotional geführten Diskussion um das Abstimmungsverhalten der SPD-Ratsmitglieder bei der Abwahl der langjährigen Beigeordneten konnte Stracke sich nur in vagen Andeutungen ergehen, um die Beweggründe der elf Fraktionsmitglieder darzulegen.

In der Stadtratssitzung am 9. April war die langjährige Beigeordnete für Finanzen, Soziales, Jugend, Schule und Sport mit großer Mehrheit abgewählt worden. Auch mit den Stimmen der SPD. Und das, obwohl noch Ende März in einer Mitgliederversammlung appelliert worden war, die Abwahl auszusetzen, bis die disziplinar- und strafrechtlichen Ermittlungen gegen die Erste Beigeordnete abgeschlossen seien.

Im damaligen, klaren Mitgliedervotum (21 dafür, nur die sechs anwesenden Fraktionsmitglieder hatten mit Nein gestimmt) war die Fraktion aufgefordert worden, die Abwahl-Haltung zu überdenken und sich eventuell zu enthalten. In mehreren Sitzungen und mehr als achtstündigen Debatten hätte die Fraktion das Thema von allen Seiten und immer wieder beleuchtet, sagte Fraktionschef Bernd Stracke. Walter Drennhaus betonte, er habe die Entscheidung „mit bestem Wissen und Gewissen getroffen“, Ratsfrau Simone Kunkel-Grätz berichtete, sie habe vor lauter Nachdenken nächtelang kaum schlafen können.

„Ich will wissen, was hat euch veranlasst, entgegen dem überwältigenden Votum so abzustimmen, wie ihr es getan habt“, forderte Dr. Jürgen Hammerstein Antworten ein. „Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, das zu hören!“ Karlo Sattler empfand die Haltung der Fraktion als „Missachtung des Votums der Mitglieder“. Die Fraktion hätte zumindest eine namentliche Abstimmung mittragen können. Alle Fraktionsmitglieder versicherten, sie hätten sich nicht von den damals laufenden Verfahren leiten lassen. Was tatsächlich dazu geführt habe, dass das Vertrauen in eine weitere Zusammenarbeit mit Dagmar Formella als zerstört angesehen wurde, blieb indes unklar. Weil keiner über Fakten sprechen durfte, die offenbar auch Teil der Ermittlungen sind. Der frühere Ratsherr Winfried Steinhoff brachte eine Stimmung auf den Punkt: „Die Bevölkerung begreift das alles nicht. Wir werden drunter leiden“, war er sicher.

„Ich habe die Entscheidung von vornherein für falsch gehalten“, erklärte Günter Selbach  zu Beginn. Der langjährige Verwaltungsrichter hatte zur Versammlung am Mittwoch einen Antrag vorgelegt, nach dem der Vorstand 17 kritische Fragen beantworten sollte. Weil rasch deutlich wurde, dass die Masse der Antworten öffentlich nicht zu geben waren, blieb Vieles offen. Beispielsweise: wo konkret das Wohl der Stadt gefährdet gewesen wäre, wenn es die Formella-Abwahl vielleicht erst später gegeben hätte. Oder:  was die Entlassung der Beigeordneten an Kosten verursacht, welche Vorstellungen die SPD-Fraktion zur Zukunft des Dezernats der früheren Beigeordneten hat.

Mehrere altgediente Genossen haben wegen des Falles Formella dem Ortsverein den Rücken gekehrt. Nicht dazu zählt Frieder Angern, langjähriges Ratsmitglied, Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Bürgermeister. Er konnte sich aber an kein Thema aus den letzten Jahrzehnten erinnern, das die Partei vor Ort so beschäftigt und solchen Streit verursacht hätte. Es gelte zu klären, wie es dazu habe kommen können. Unter Günter Selbachs Fragen war auch die, wie das „Informationsverfahren zwischen Fraktion und Mitgliedern in Zukunft gestaltet werden“ solle. Vorsitzender Bernd Stracke regte eine Klausur zu dem Thema an.