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Fehler dürfen sich nicht wiederholen SPD: Kein „Weiter so“ bei Straelens Wällen

Straelen · Die Sozialdemokraten sind unzufrieden mit Antworten der Stadtverwaltung zum Thema Wallumbau. Sie fordern: Die Fehler vom Nordwall dürfen sich nicht wiederholen. Auch über die Anliegerbeiträge solle nachgedacht werden.

 Ein Blick auf den umgebauten Nordwall in Straelen.

Ein Blick auf den umgebauten Nordwall in Straelen.

Foto: Stadt Straelen

„Die Antwort der Verwaltung auf den von uns eingereichten, umfangreichen Katalog von Anregungen aus der Bürgerschaft zum Ausbau des Straelener Nordwalls darf nicht das letzte Wort sein.“ Das erklärt Straelens SPD-Vorsitzender Joachim Meyer nach intensiver Beratung im SPD-Vorstand.

Einerseits sei die SPD-Fraktion dankbar für die zügige Beantwortung des Katalogs und für die von ihr beantragte Behandlung im Stadtrat. Man begrüße auch eine Reihe von kurzfristigen Veränderungen, insbesondere der Beschilderung, die an der einen oder anderen Stelle den Verkehrsteilnehmern mehr Klarheit über die Verkehrssituation und das erforderliche Verhalten gibt.

Mit den Antworten der Verwaltung erklärt sich der SPD-Vorstand in drei Themenkomplexen aber ausdrücklich nicht zufrieden. An erster Stelle ist das die Aussage, dass der Umbau der weiteren drei Wallstraßen in der gleichen Form erfolgen solle. Meyer dazu: „Wir erwarten, dass über die weiteren Planungen noch einmal nachgedacht wird. Es darf auf West-, Süd und Ostwall nicht das Gleiche passieren. Ein einfaches ‚Weiter so‘ und neue Verärgerung müssen vermieden werden“.

Nachgedacht und gehandelt werden müsse auch bei der Frage, ob auf dem breiten Bürgersteig an der Rossmannseite ein Befahren mit Fahrrädern ermöglicht werden kann. Wo ein Wille sei, da finde sich auch ein Weg. Im Übrigen helfe eine Lösung in dieser Frage auch bei den anderen Wallstraßen.

Das dritte Thema, mit dem sich der SPD-Vorstand intensiv auseinandersetzte, ist die Beteiligung der Anlieger an den Ausbaukosten: „Wir haben Verständnis für Verärgerung, wenn Anlieger erst monatelange Beeinträchtigungen hinnehmen müssen und dann auch noch für den Ausbau zur Kasse gebeten werden.“ Über die Frage von Anliegerbeiträgen im Straßenbau werde im Land Nordrhein-Westfalen derzeit umfangreich diskutiert. Auch die schwarz-gelbe Landesregierung habe das aufgegriffen und plane Veränderungen im Kommunalabgabengesetz, mit denen Anlieger entlastet würden. Hier fordert die SPD, dass Spielräume konsequent genutzt werden, bis hin zu der Möglichkeit, die Erhebung auszusetzen, bis die Neuregelung des Landes auf dem Tisch liegt.

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