Neue Finanzzahlen Düsseldorf nimmt mehr Steuern ein als befürchtet
Düsseldorf · Die Landeshauptstadt hat mehr Gewerbesteuer eingenommen als erwartet. Allerdings zeigen sich die Auswirkungen der Coronakrise immer noch deutlich.
Das Jahr ist für die Düsseldorfer Unternehmen bis Ende September offenbar besser verlaufen als befürchtet. Das zeigt sich bei der Gewerbesteuer. Die Stadt prognostiziert eine Gesamteinnahme von 950 Millionen Euro. Das wären 171,5 Millionen Euro mehr als vor Jahresbeginn geschätzt. Dies geht aus dem Controllingbericht der Kämmerei hervor, der am Montag dem Haupt- und Finanzausschuss vorgestellt worden ist.
Die höheren Steuereinnahmen wirken sich auf das Jahresergebnis nicht aus, da wegen der Coronakrise derzeit eine spezielle Bilanzierung der Ausfälle gilt. Allerdings hat die Stadt faktisch mehr Geld in der Kasse. Der Bericht prognostiziert ein Jahresergebnis in Höhe von -75,5 Millionen Euro und somit eine Verschlechterung der Haushaltslage um 1,6 Millionen Euro. Aktuell wird bei den Steuern zwar insgesamt mit einer Verbesserung von rund 144 Millionen Euro gerechnet, doch damit bleibt der Steuerbereich für den Planungszeitraum 2021 bis 2024 immer noch gut 520 Millionen Euro hinter den Erwartungen vor Corona zurück.
Positiv auf das Ergebnis könnte sich auch auswirken, dass die Stadt die 60 Millionen Euro für den Klimaschutz wohl nicht komplett ausgeben kann. CDU und Grüne hatten diesen Topf im Februar eingestellt. Ende September waren nur 38 Prozent dieser Summe ausgegeben. Die größten Posten waren dabei eine Aufstockung des Förderprogramms „klimafreundliches Wohnen und Arbeiten“ mit vier Millionen Euro, das Förderprogramm zur Anschaffung von Lastenrändern (zwei Millionen Euro), Ersatz von Außenpflegegeräten für Schulen (1,8 Millionen Euro) sowie die Umstellung auf LED-Beleuchtung in städtischen Gebäuden (1,2 Millionen Euro)
Der Rat wird derweil in der kommenden Woche über den Haushaltsplan für das kommende Jahr beraten. Die Grünen ließen die Vorberatung im Finanzausschuss von der Tagesordnung nehmen.
