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Wahltermin 2014: Düsseldorf als Sonderfall bei Kommunalwahlen

Wahltermin 2014 : Düsseldorf als Sonderfall bei Kommunalwahlen

Gleich zweimal hintereinander wird die Landeshauptstadt bei Kommunalwahlen eine besondere Rolle spielen. Während die meisten Städte in NRW 2014 den Stadtrat und erst ein Jahr später das Stadtoberhaupt wählen, finden in Düsseldorf 2014 beide Wahlgänge zusammen statt - und für die folgende Wahl wird es auf jeden Fall eine weitere Düsseldorfer Sonderregelung geben müssen.

Der Grund für den gemeinsamen Wahltermin 2014 ist die vergangene OB-Wahl: Weil der damalige Amtsinhaber Joachim Erwin 2008 gestorben war, musste ein neues Stadtoberhaupt bestimmt werden - ein Jahr vor dem eigentlichen Ablauf der Amtsperiode. Dirk Elbers (CDU) wurde mit klarer Mehrheit zum neuen OB gewählt - zum ersten Mal für sechs Jahre.

Mit der gekoppelten Wahl 2014 liegt Düsseldorf auf der Linie der rot-grünen Landesregierung. Die will nämlich die von Schwarz-Gelb eingeführte Regelung, bei der die Amtszeit von Bürgermeistern auf sechs Jahre verlängert und somit von der fünfjährigen Ratsperiode entkoppelt wurde, wieder rückgängig machen. Man hofft, dass mehr Bürger zur Wahl gehen, wenn am selben Tag Rats- und Bürgermeisterwahlen stattfinden. Um landesweit wieder zu einem gemeinsamen Rhythmus zu kommen, wird die Ratsperiode nach der Kommunalwahl 2014 wohl einmalig auf sechs Jahre verlängert und die Amtszeit der OB und Bürgermeister, die ja regulär 2015 zur Wahl stehen, auf fünf Jahre verkürzt.

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Nun könnten in Düsseldorf durch die besondere Situation OB und Stadtrat ab 2014 eigentlich wieder im fünfjährigen Turnus gemeinsam gewählt werden. Dann fänden die nächsten Kommunalwahlen in Düsseldorf 2019 statt - und im Rest des Landes 2020. Dieser einjährige Abstand würde sich bei allen folgenden Wahlen fortsetzen. "Wir wollen aber landesweit einheitliche Kommunalwahl-Termine", sagt Claudia Roth, Sprecherin im Innenministerium. Deshalb werde man nach Übergangsregelungen suchen, um bei der nächsten Möglichkeit Bürgermeister- und Ratswahlen zu bündeln. Konkret ist noch nichts. Für Düsseldorf wird das aber vermutlich bedeuten, dass alle 2014 Gewählten sechs Jahre ihre Posten behalten.

(ila)