Düsseldorf: Das sind die Einnahmen der Stadt

Düsseldorf : Das sind die Einnahmen der Stadt

Steuern sind mit 58 Prozent die Hauptfinanzierungsquelle des Rathauses. Am wichtigsten ist die Gewerbesteuer – OB Elbers und Kämmerer Abrahams lehnen deshalb die diskutierte Abschaffung ab.

Steuern sind mit 58 Prozent die Hauptfinanzierungsquelle des Rathauses. Am wichtigsten ist die Gewerbesteuer — OB Elbers und Kämmerer Abrahams lehnen deshalb die diskutierte Abschaffung ab.

So gute Nachrichten wie bei der Einbringung des Haushalts am vergangenen Donnerstag hatten OB Dirk Elbers und Stadtkämmerer Manfred Abrahams seit langem nicht mehr: Der Haushalt soll 2014 nicht nur ausgeglichen, Ausgaben und Einnahmen also in der Waage sein. Seit 2011 gelingt das auch noch erstmals ohne einen Griff, sondern mit einer Einzahlung in die Ausgleichsrücklage, gewissermaßen das Sparpolster der Stadt.

Das gelingt vor allem, so Abrahams, weil die Steuern wieder mehr sprudeln. Auch in die nächsten Jahre blickt er zuversichtlich und geht — auf der Basis der Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung — von Zuwächsen aus. Doch wie finanziert sich das Unternehmen Stadt Düsseldorf im Detail bei einem Etat mit einem Gesamtvolumen von 2440,3 Millionen plus 318 Millionen Euro für Investitionen?

Steuereinnahmen machen mit 58 Prozent den Hauptteil an dem Gesamtertrag aus. Wichtigste Einnahmequelle ist dabei die Gewerbesteuer — Abrahams rechnet 2014 mit 896,3 Millionen Euro. Den Hebesatz dafür legt jede Kommune selber fest, er definiert, wie viel Steuern Unternehmen zahlen müssen: Je höher er ist, desto mehr ist zu zahlen. In Düsseldorf liegt der Hebesatz seit Jahren bei 400 Punkten — das ist für eine kreisfreie Stadt in NRW sehr niedrig.

Es gibt aber auch Kommunen wie etwa Monheim, die mit 300 Punkten weit darunter liegen. Das macht sie für ansiedlungswillige Unternehmen attraktiv und führt dazu, dass pro Einwohner deutlich mehr Gewerbesteuer eingenommen wird. Im laufenden Jahr liegt der Ansatz der Gewerbesteuer pro Kopf zum Beispiel in Monheim bei 3485 Euro, in Düsseldorf bei nur 1466 Euro. Dafür liegt die NRW-Landeshauptstadt höher als München (1276 Euro), Köln (990 Euro), Essen (593 Euro) oder Duisburg (384 Euro). Elbers und Abrahams lehnen deshalb kategorisch die immer wieder geforderte Abschaffung der kommunalen Gewerbesteuer ab.

Aber auch die anderen Steuern spülen reichlich Geld in die städtische Kasse: 306 Millionen Euro soll 2014 der Anteil betragen, den Düsseldorf vom Bund an der Einkommensteuer erhält. 138,6 Millionen Euro sollen aus den Grundsteuern fließen. Auch deren Hebesätze legen die Kommunen selbst fest. Elbers will ihn weiterhin niedrig halten: "Sonst wirkt sich das negativ auf die Mieten aus." Für den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer hat Abrahams 78,1 Millionen, für Hundesteuer und ähnliche Abgaben weitere 37,8 Millionen Euro eingeplant. Auch bei all diesen sonstigen Steuern geht er davon aus, dass sie steigen — bis 2017 um mehr als 70 Millionen Euro.

Die restlichen 984 Millionen Euro auf der Ertragsseite des städtischen Haushalts fließen aus verschiedenen Quellen: An erster Stelle zu nennen sind Zuwendungen und Umlagen von Bund und Land — sie sollen im nächsten Jahr 277,5 Millionen Euro betragen. 229,1 Millionen Euro sind für Verwaltungs- oder Benutzungsgebühren angesetzt. Das entspricht gerade einmal neun Prozent des Gesamtertrags. Konzessionen und Bußgelder sollen 171,7 Millionen Euro bringen.

(RP)
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