Düsseldorf 930 Millionen Euro für die Infrastruktur
Düsseldorf · Das Geld fließt vor allem in den Straßen- und Schulbau, in Reparaturen und Sanierung bestehender Objekte. Die Summe verteilt sich über die Haushalte 2013, 2014, 2015 und 2016.
In den nächsten drei Jahren wird die Stadt Düsseldorf eine Summe in sogenannte Infrastrukturmaßnahmen investieren, die knapp unter der Grenze von einer Milliarde Euro liegt. Das sagte Kämmerer Manfred Abrahams jetzt im Haupt- und Finanzausschuss auf eine Anfrage der Grünen, die die Höhe der Summen für eine "bedarfsgerechte kommunalen Infrastruktur" erklärt haben wollten.
Christian van Beeck (42), Leiter der Kämmerei (das ist die städtische Finanzverwaltung) nannte gestern im Gespräch mit dieser Zeitung Einzelheiten zu dieser Summe und erklärte, man sei per Gesetz verpflichtet, über einen Zeitraum von mehreren Jahren wahrscheinliche Ausgaben zu kalkulieren.
Nach den Aussagen des kommunalen Finanzexperten wird fast die Hälfte der oben genannten Summe in den kommenden Jahren (bis 2016) für die beiden Großprojekte Kö-Bogen und Wehrhahnlinie gezahlt werden müssen. Man rechnet mit 441 Millionen Euro für diese Maßnahmen, die danach aber dann auch abgeschlossen sein werden. Die Wehrhahnlinie wird beispielsweise 2015 betriebsbereit sein, sagen die Fachleute für den Düsseldorfer Personen-Nahverkehr. Der Rest der Summe, also rund 500 Millionen Euro, verteilt sich auf eine ganze Reihe von Ausgaben in unterschiedlichen Bereichen. Ein paar Beispiele:
Für den Masterplan Schulen will die Stadt auch weiterhin rund 30 Millionen pro Jahr ausgeben. Davon sind 23 Millionen für "investive" Ausgaben vorgesehen — also Neubauten oder größere Investitionen wie neue Heizungen oder Ähnliches. Der Rest geht in "konsumtive" Ausgabe — darunter fallen unter anderem auch Renovierungen.
Straßen Mit etwa 30 Millionen noch einer der großen Posten in diesem Plan. Gemeint sind damit Aus- und Neubauten, aber auch die jährliche Liste der zu reparierenden Fahrbahnen fallen darunter.
U-Bahn-Modernisierung Unabhängig von der Wehrhahnlinie kostet auch die bestehende Linie unter der Erde Geld. Zum Teil ist in die Jahre gekommene Technik zu ersetzen, andere Teile müssen ebenfalls modernisiert werden — 42 Millionen Euro wird das kosten, glaubt man im Rathaus und will das Geld im Haushalt einplanen.
Hafen-Erschließung Damit die wachsende Zahl der im Hafen arbeitenden Menschen besser zu ihren Arbeitsplätzen kommt, hat die Stadt dort Straßenbahnschienen legen lassen. Das wird am Ende rund acht Millionen Euro kosten.
Erschließung Belsenpark Dagegen sind die Erschließungskosten des Belsenparks viel günstiger — 1,3 Millionen wird man bezahlen müssen, um dort Wasser-, Kanal- und andere Anschlüsse legen zu können.
Weitere Ausgaben stehen an für den Brandschutz, den Deichbau, die Deichverlegung und die Altlasten- und Grundwassersanierung. Und auch die Sanierung der Ufermauer im Zollhafen (Sie ist über 100 Jahre alt und in Teilen marode) dürfe ein paar Millionen kosten, günstiger dagegen die Nachrüstung der Aufzuganlage an der Klever Straße.Der Haushalt für das Jahr 2014 wird in wenigen Tagen verabschiedet.
Der Kämmerer wies die Unterstellung der Grünen zurück, wegen der Großprojekte seien Kleinprojekte finanziell benachteiligt worden. Abrahams: "Die genannten Maßnahmen wurden durch den Rat der Stadt im Rahmen des Haushalts beschlossen und sind prioritär. Oberstes finanzwirtschaftliches Ziel der Landeshauptstadt Düsseldorf ist die Erhaltung der wirtschaftlichen Schuldenfreiheit und des sich daraus für Investitionen ergebenden Finanzrahmens." Dies bewahre kommende Generationen vor der Last von erheblichen Zins- und Tilgungszahlungen.
