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Trotz Krise: Stadt Düsseldorf macht Überschuss von 17,5 Millionen Euro

Dank Bilanzierungshilfe : Stadt Düsseldorf macht Überschuss von 17,5 Millionen Euro

Die Corona-Pandemie hat ihre Spuren auch in den städtischen Finanzen hinterlassen. Bund und Land haben aber mit einer Pauschale von 232,9 Millionen Euro einen Teil der Gewerbesteuerausfälle kompensiert.

Im Haupt- und Finanzausschuss wurde deutlich, welche Löcher die Pandemie in der Stadtkasse hinterlassen hat. Hatten die Haushaltsplaner vor Corona mit Gewerbesteuererträgen für das Jahr 2020 in Höhe von 997,8 Millionen Euro gerechnet, so konnten tatsächlich nur 678,1 Millionen Euro verbucht werden. Auch die Ausschüttungen der städtischen Tochtergesellschaften waren geringer als geplant oder entfielen komplett.

Positiv war, dass Bund und Land einen Teil der Gewerbesteuerausfälle mit einer Pauschale von 232,9 Millionen Euro kompensierten. Insgesamt weist der Jahresabschluss eine pandemiebedingte Belastung von 156,8 Millionen Euro aus. Dass dennoch ein Überschuss von 17,5 Millionen Euro erzielt wurde, liegt an der vom Land vorgegebenen Bilanzierungshilfe. Stadtkämmerin Dorothée Schneider erklärte: „Mit der Bilanzierungshilfe wird die pandemiebedingte Belastung in der Bilanz erfasst und als außerordentlicher Ertrag im Ergebnis berücksichtigt. Im Jahr 2024 besteht das einmalige Wahlrecht, für die Aufstellung der Haushaltssatzung 2025, die Bilanzierungshilfe ganz oder in Anteilen zu Lasten des Eigenkapitals zu reduzieren oder über 50 Jahre abzuschreiben.“ Zu gegebener Zeit werde man dem Rat eine Beschlussempfehlung zur Entscheidung vorlegen.

Trotz Krise wurde auch im vergangenen Jahr investiert. 91,3 Millionen Euro entfielen auf den Schulbau, für den Bau von Hallenbädern und für Maßnahmen im Bereich der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe wurden jeweils 13 Millionen Euro ausgegeben. Weitere Projekte, die vorangetrieben wurden, waren etwa Tiefbaumaßnahmen für den Ausbau der U81 (38,3 Millionen), für den zweiten Bauabschnitt des Verkehrskonzepts Heerdt (12,8 Millionen) und für den Kö-Bogen (zehn Millionen).

Der Jahresüberschuss von 17,5 Millionen Euro stärkt zunächst das Eigenkapital der Stadt. Es ist aber jetzt schon absehbar, dass auch in den nächsten Jahren die Stadtfinanzen stark belastet werden. „Vor diesem Hintergrund bin ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen an der Verwaltungsspitze einig über das Ziel, bis 2025 wieder zu einem strukturell ausgeglichenen Haushalt zurückzukehren. Das ist unter diesen Rahmenbedingungen ein ambitioniertes Ziel", sagte Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU).

(gaa)