Opposition will frühere Sitzung Streit um Wüsts geplanten Auftritt im Verkehrsausschuss wegen der A45-Brücke
Düsseldorf · Noch vor der Befragung von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zur gesperrten Rahmedetal-Brücke im Verkehrsausschuss des Landtags ist im Hintergrund ein Streit entbrannt. Der Ex-Verkehrsminister Wüst hat für eine Sondersitzung am 13. Februar zugesagt.
Ein Jahr Sperrung der A45-Talbrücke Rahmede
Die Opposition will ihn aber schon vorher vor den Ausschuss zitieren.
Hintergrund: CDU und Grüne hatten die besagte Sondersitzung beantragt, in der eigentlich nur die Chefin der Autobahn GmbH Westfalen eingeladen werden sollte. Der Termin wurde - unter anderem weil die Managerin Urlaub hat - erst für den 13. Februar angepeilt. Zeit und Besetzung passten der Opposition nicht: SPD und FDP beantragten nach dpa-Informationen vergangene Woche eine weitere Sondersitzung: Die solle früher und mit Wüst stattfinden.
Als Antwort bekamen SPD und FDP die überraschende Info, dass der Ausschussvorsitzende Matthias Goeken (CDU) Wüst bereits für den 13. Februar eingeladen habe. Wüst sagte am Freitag laut Staatskanzlei auch zu. Die Opposition will dem Vernehmen nach aber auf einer früheren Sitzung mit Wüst bestehen. Der Abstand bis Mitte Februar sei zu lang, das Thema zu brisant.
Im Kern geht es bei der Debatte um die Frage, ob und welche Rolle Wüst als damaliger Verkehrsminister beim verschobenen Neubau der Rahmedetalbrücke (A45) gespielt hat. Sie musste vor gut einem Jahr komplett gesperrt werden, was für Chaos sorgt.
