Corona-Pandemie NRW-Landtag schafft am Sonntag Maskenpflicht ab
Düsseldorf · Anders als der Bundestag verabschiedet sich das Düsseldorfer Parlament von den strengen Corona-Auflagen. Doch der Landtagspräsident appelliert an alle, weiter zumindest eine medizinische Maske zu tragen.
Abgeordnete, Mitarbeiter und Besucher müssen ab Sonntag keine Masken mehr im Düsseldorfer Landtag tragen. Das geht aus einem Schreiben von Landtagspräsident André Kuper (CDU) hervor, das unserer Redaktion vorliegt. Die Infektionsschutzmaßnahmen im Landtag würden verantwortungsbewusst zurückgefahren, schreibt der Hausherr an die Abgeordneten. „Vor dem Hintergrund der geänderten Rechtslage des Bundesinfektionsschutzgesetzes enden die Regelungen zur Maskenpflicht sowie zum 3G-Zutritt im Landtag. Daraus folgend laufen die Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht im Landtag sowie die Allgemeinverfügung der 3G-Zutrittsregelung wie angekündigt mit Ablauf des 2. April 2022 aus.“ Kuper empfiehlt allerdings, weiterhin mindestens eine medizinische Maske im Landtagsgebäude zu tragen. Die Rückkehr in den Normalbetrieb werde zudem begleitet durch die Aufrechterhaltung des bewährten Corona-Test-Angebots im Landtagsgebäude.
Damit verfährt der Landtag anders als der Deutsche Bundestag. Denn der bleibt – auch wenn die Ampel selbst das Infektionsschutzgesetz geändert hat – zunächst bei 3G und Maskenpflicht im Gebäude. Das bestätigte eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung unserer Redaktion. Die Regelung ist zunächst bis zum 30. April befristet.