Kinder Hartz IV: FDP fordert höhere Sozialausgaben für Kinder

Berlin · Die FDP ist gemeinhin nicht dafür bekannt, höhere Sozialausgaben zu fordern. Für benachteiligte Kinder macht sie an diesem Freitag eine Ausnahme.

 Kinder aus ärmeren Haushalten haben häufig geringere Bildungserfolge.

Kinder aus ärmeren Haushalten haben häufig geringere Bildungserfolge.

Foto: AP, AP

Die FDP fordert 181 Millionen Euro mehr pro Jahr für die Förderung benachteiligter Kinder. Das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder überwiegend aus Hartz-IV-Haushalten müsse deutlich aufgestockt werden, heißt es in einem Änderungsantrag für das Haushaltsgesetz 2019, das am heutigen Freitag vom Bundestag verabschiedet wird. Konkret fordert die FDP, den täglichen Eigenbeitrag von einem Euro für das Schulessen der Kinder zu streichen. Zudem soll die jährliche staatliche Pauschale für den persönlichen Schulbedarf etwa für Schulbücher von 100 auf 170 Euro erhöht werden. Auch soll der monatliche Zuschuss für kulturelle und sportliche Aktivitäten der Kinder, etwa für Mitgliedsbeiträge in Sportvereinen, von zehn auf 20 Euro angehoben werden. „Der Bildungserfolg darf nicht vom

Einkommen der Eltern oder der Herkunft abhängen. 2017 haben 52.685 Kinder die Schule ohne einen Abschluss verlassen. Es wäre fahrlässig, Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket weiter in die Zukunft zu verschieben“, heißt es im Antrag der FDP. „Bildung ist der Schlüssel zur nachhaltigen Bekämpfung von sozialen Problemen“, sagte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Pascal Kober. Die FDP ist gemeinhin nicht dafür bekannt, höhere Sozialausgaben zu fordern. Die große Koalition dürfte ihren Änderungsantrag aber ablehnen.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort