Auch Deutschland erhält Sitz USA kehren in die UN-Menschenrechtskommission zurück

Canberra (rpo). Die USA kehren in die UN-Menschenrechtskommission zurück. Vor einem Jahr hatte Amerika seinen Sitz in dem Gremium verloren. Auch Deutschland wird Ende April in der Kommission vertreten sein.

werden die USA in das Gremium zurückkehren. Der australische Außenminister Alexander Downer erklärte am Dienstag, neben den Vereinigten Staaten sollten Ende April Deutschland, Australien und Irland die vier freien Plätze in der Kommission erhalten. Als Reaktion auf die Abwahl hatten die USA vor einem Jahr beschlossen, einen Teil der Mitgliedsbeiträge für die UN zurückzuhalten.

Downer sagte unter Berufung auf Informationen australischer Diplomaten, die vier neuen Mitglieder würden die Sitze von Januar 2003 bis Dezember 2005 behalten. Australien war zuletzt 1996 in der Menschenrechtskommission vertreten und wurde in jüngster Zeit wegen der Behandlung von Flüchtlingen international kritisiert. Die 54 Mitglieder der in Genf ansässigen Kommission untersuchen und bewerten die Lage der Menschenrechte in der ganzen Welt - entweder aus eigener Initiative oder auf Ersuchen der UN-Vollversammlung oder des Sicherheitsrates. Etwa ein Drittel der Mitglieder wird jedes Jahr neu gewählt.

US-Präsident George W. Bush hatte nach der Abwahl vor einem Jahr von einer empörenden Entscheidung gesprochen. Bei den Vorschlägen zur Besetzung der Kommission standen damals in der Gruppe "Westeuropa und Andere" vier Kandidaten für drei Sitze zur Verfügung. Bei der Abstimmung stimmten die Mitglieder überwiegend für Frankreich, Österreich und Schweden, die USA erhielten das schlechteste Ergebnis.

(RPO Archiv)
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