Innenminister beruhigt und mahnt zugleich Schily hat keine Erkenntnisse über Terroranschläge
Köln (rpo). Nach den Worten von Bundesinnenminister Otto Schily gibt es keine Erkenntnisse über geplante Terroranschläge in Deutschland wegen des Kriegs in Irak. Das sagte Schily in der ARD.
Im ARD-Morgenmagazin mahnte der SPD-Politiker am Sonntag zu Gelassenheit, aber auch weiterhin erhöhter Wachsamkeit. In dem Fernsehinterview wies der Minister darauf hin, dass die Sicherheitsmaßnahmen nach Kriegsbeginn an mehreren Stellen verschärft worden sind. Das gelte insbesondere für die Flughäfen und Bahngelände, sagte Schily. Zudem seien die Grenzkontrollen verschärft worden. Auch amerikanische Militäreinrichtungen und Wohngebiete werden nach seinen Angaben verstärkt bewacht, ebenso weitere als gefährdet eingestufte Einrichtungen. Schily wies darauf hin, dass dabei jeweils Bundesgrenzschutz, Bundeswehr und die Länderpolizeien eng zusammenarbeiten.
Es gebe bisher keine konkreten Anzeichen dafür, dass in Deutschland an bestimmten Stellen Anschlagsplanungen stattgefunden hätten, erklärte der Minister. Offenbar in Anspielung auf die von der Bundesanwaltschaft veranlasste Razzia und Festnahme in Berlin fügte er hinzu, dass "exekutive Maßnahmen" möglicherweise etwas verhindert hätten, das mit Anschlägen in Verbindung gebracht werden könnte. Grundsätzlich sei weiter erhöhte Wachsamkeit geboten. Gefährdungen gingen von möglichen "Schläfern" aus, die Irak für den Kriegsfall eingeschleust haben könnte, von El Kaida und anderen terroristischen Netzwerken, von islamisch-fundamentalistischen Gruppierungen sowie aus dem Bereich des Links- und Rechtsextremismus. Diese hätten die Sicherheitsbehörden aber bislang "gut im Griff", sagte der Minister weiter.
Ausdrücklichen Dank und Anerkennung zollte Schily den Demonstranten gegen den Irak-Krieg, die sich bislang ausgesprochen diszipliniert und friedvoll verhalten hätten. Insgesamt gebe es jedenfalls keinen Grund, sich in Panik versetzen zu lassen.
