Irakische Flüchtlinge sollen nicht über türkische Grenze Sicherheitskabinett berät über Lage im Nordirak
Berlin (rpo). Die Berichte über den Einmarsch türkischer Truppen in den Nordirak haben am Samstag in Berlin Anlass zur Unruhe gegeben, so dass das Sicherheitskabinett zu Beratungen zusammengekommen ist.
Es dürfte im Kanzleramt "um die Lage in und um den Irak gehen", sagte ein Regierungssprecher. Unter Leitung von Bundeskanzler Gerhard Schröder trafen sich die Minister Peter Struck (Verteidigung), Joschka Fischer (Äußeres), Otto Schily (Inneres) sowie der Chef des Kanzleramtes Frank-Walter Steinmeier im Kanzleramt.
Nach Angaben des Grünen-Außenpolitikers Ludger Volmer erwägt die Regierung, die deutschen Soldaten an Bord der AWACS-Aufklärer der NATO über der Türkei zurückzuziehen. Solche Überlegungen seien völlig richtig, sagte Volmer am Samstag in der ARD. Es dürften aber nicht auf Basis von Gerüchten weit reichende Entscheidungen getroffen werden.
Nach einem Bericht des TV-Senders CNN Türk marschierten rund 1000 türkische Soldaten von den türkischen Provinzen Silopi und Hakkari in den Irak ein, offenkundig gegen den Wunsch Washingtons. Der türkische Außenminister Abdullah Gül sagte, die Truppen sollten irakische Flüchtlingen daran hindern, die türkische Grenze zu erreichen.
