Hessen Trittin offen für rot-grüne Minderheitsregierung
Berlin (RPO). Im Koalitions-Poker in Hessen hat Jürgen Trittin für eine rot-grüne Minderheitsregierung plädiert. Der Grünen-Fraktionschef sagte, er würde einen zweiten Versuch zur Bildung einer solchen Koalition begrüßen.
"In Hessen wird ständig Koalitionspoker gespielt und nicht regiert. Dieser Zustand muss überwunden werden", sagte der frühere Bundesumweltminister der Zeitung "Die Welt". "Wenn dieser Weg über SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti führt, wäre das ein Schritt nach vorne." Sollte sie aber wieder scheitern, wäre dies ein "gewaltiges Desaster und für Parteichef Kurt Beck würde sich das Problem noch vergrößern."
Trittin warnte Ypsilanti aber davor, ihr Vorhaben handwerklich "unprofessionell" anzugehen: "Was man nicht machen kann, ist anzutreten und zu scheitern." Zugleich stellt er mehrere Bedingungen für das Vorhaben: Basis sei, dass Ypsilanti verlässlich regieren könne. Sie müsse sicherstellen, dass sie bei der Ministerpräsidentenwahl "unter Einschluss ihrer eigenen unsicheren Kantonisten" eine Mehrheit bekomme. Zudem sei eine belastbare rot-grüne Koalitionsvereinbarung nötig, um diese Mehrheit zu stützen.
Dafür müssten erst eine Reihe von Sachfragen wie das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen und die Schließung des Flughafens Kassel-Calden geklärt werden, sagte Trittin. "Ypsilanti sollte erst das Nest bauen und dann gackern." Es müsse klar sein, dass es eine Verlässlichkeit auch seitens der Linkspartei gebe. Von einem rot-rot-grünen Projekt will Trittin in Hessen allerdings nicht sprechen. Das passiere eher nach dem Motto: "Not kennt kein Gebot", sagte er.
