Kommentar: Aschermittwoch im Schongang

Union und SPD : Politischer Aschermittwoch im Schongang

Der politische Aschermittwoch ist der Tag der deftigen Gegnerbeschimpfung und der schlichten Selbstvergewisserung. Gemessen daran waren die Vorstellungen von Union und SPD ein wenig enttäuschend.

Obwohl in Bayern die notorisch selbstbewusste CSU und die gerade von sich selbst berauschte SPD nur wenige Kilometer voneinander entfernt aufeinander trafen, war es ein Aschermittwoch im Schongang.

Union und SPD vermieden gegenseitig gehässige Attacken. Aus gutem Grund: Die großen Volksparteien haben längst den Herbst 2017 im Blick und wissen, dass sie möglicherweise wieder miteinander regieren müssen - mit Merkel oder mit Schulz an der Spitze.

Langweilig wird es bis dahin dennoch nicht. Die neue Stärke der SPD belegt die alte Weisheit, wonach Konkurrenz das Geschäft belebt. Leider führt die neue Konkurrenz bei Union und SPD dazu, dass sie je ein unterschiedlich bestücktes Füllhorn zur Hand nehmen und es über den staunenden Wählern ausgießen.

Während die SPD den Sozialstaat aufblähen möchte, verspricht die CSU einen Superlativ der Steuersenkung und Wohltaten für Familien. Beide Seiten bedienen damit mal wieder ihre Klientel. Diese Art von Politik war ein Grund dafür, warum sich so viele Bürger zu Nicht-Wählern wurden oder zu Protest-Parteien gelaufen sind.

Union und SPD müssen im Wahlkampf der Versuchung widerstehen, sich mit teuren Versprechungen zu übertrumpfen. Wie sinnlos es ist, die Wünsch-Dir-Was-Programme zweier Volksparteien zu addieren, dafür ist die Rentenpolitik der noch amtierenden großen Koalition ein Beweis: Es kam zu zusätzlichen Milliardenausgaben, darunter findet sich aber kein gezielt investierter Cent gegen Altersarmut.

Noch sind die Wahlkampfprogramme nicht geschrieben. Ein verantwortlicher Ansatz aber darf nicht auf die Frage abheben: Welchen Zielgruppen versprechen wir am meisten? Vielmehr müssen die Parteien klarmachen, welche echten Probleme sie lösen wollen. Es gibt genug Baustellen - um nur einige zu nennen: das Bildungssystem, der demografische Wandel, die Digitalisierung, grundsätzlich: die Wohlstandssicherung in einer unsicherer werdenden Welt.

Hier geht es zur Infostrecke: Politischer Aschermittwoch 2017 - die besten Sprüche

(qua)