Fall Deniz Yücel Pressefreiheit ist mehr als Freiheit der Presse
Meinung | Düsseldorf · Fünf Jahre lang könnte der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel in Untersuchungshaft bleiben - ohne Anklage, ohne Verfahren, weil die Türkei ihn der Terrorpropaganda bezichtigt. Die freien Gesellschaften müssen scharf reagieren. Denn Pressefreiheit ist ein wichtiges Element der Demokratie.
Die Freiheit stirbt scheibchenweise, argumentierte einst der liberale Karl-Hermann Flach. Es scheint, als hätten sich Despoten, Diktatoren und manch ein Demokrat in diesen Tagen daran gemacht, bei der Pressefreiheit ein ordentliches Stück abzuschneiden.
Die Inhaftierung des Journalisten Yücel in der Türkei zeigt, wie einfach Anti-Demokraten Freiheitsrechte schleifen können, wenn sie nicht aufgehalten werden. Sie etikettieren kritische Berichterstattung schlicht als Terrorpropaganda. Nationale Sicherheit als Argument, um Medien zu gängeln. Das kennt man auch aus China, Russland. Und in abgeschwächter Form inzwischen auch aus Polen und Ungarn. Dass der US-Präsident den Quellenschutz für Journalisten, den Kern des kritischen Journalismus, infrage stellt und Medien als "Feinde des Volkes" bezeichnet, mutet zusätzlich fast irrsinnig an.
Die Reaktionen der freien Gesellschaften sollten klar und scharf sein. Die Pressefreiheit ist ein konstituierendes Element der Demokratie. Sie ist keine Freiheit für Journalisten, damit die tun können, was sie wollen. Sie ist ein Grundrecht für Bürger. Nur wenn Machtmissbrauch aufgedeckt und aufgeklärt werden kann, kann ein Mensch frei und sicher leben.
