Högl: Eigentlich ist doch alles bekannt Chefin des Edathy-Ausschusses zweifelt an Sinn der Untersuchung

Frankfurt · Die Vorsitzende des neuen Edathy-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Eva Högl (SPD), hat den Sinn des Gremiums in Zweifel gezogen. "Ich war immer der Auffassung, dass die Geschichte erzählt ist und wir wissen, wie der Gang der Informationen war", sagte die Abgeordnete am Mittwoch dem Radiosender hr1.

 Eva Högl, Chefin des Edathy-Ausschusses, bezweifelt die Sinnhaftigkeit des Gremiums.

Eva Högl, Chefin des Edathy-Ausschusses, bezweifelt die Sinnhaftigkeit des Gremiums.

Foto: dpa

Es sei aber das gute Recht der Opposition, einen solchen Untersuchungsausschuss zu fordern. Der Bundestag will am Nachmittag die Einsetzung des von der Opposition geforderten Ausschusses beschließen. Das Gremium, das sich noch am Abend konstituieren will, soll die Begleitumstände der Kinderpornografie-Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy klären. Dabei geht es unter anderem um die Frage, warum das Bundeskriminalamt erst zwei Jahre nach Bekanntwerden der Verdachtsmomente gegen Edathy aktiv wurde und ob Regierungsmitglieder Dienstgeheimnisse in der Angelegenheit weitergereicht haben.

Der damalige Agrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) war im Februar zurückgetreten, nachdem bekannt wurde, dass er SPD-Chef Sigmar Gabriel über den Verdacht gegen Edathy informierte. Högl kündigte an, Gabriel vor dem Ausschuss als Zeugen anzuhören. "Darum kommen wir nicht herum, das versuchen wir gar nicht erst zu vermeiden", sagte sie. "Sigmar Gabriel hat die Informationen vom damaligen Innenminister Friedrich bekommen. Deswegen gehört das zum Gang der Informationen, dass wir uns das noch einmal anschauen." Auch Edathy selbst müsse angehört werden.

(DEU)
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