Struck: Für zusätzliche Einsätze kein Geld Bundeswehr-Beteiligung bei Friedenseinsatz im Irak?
Berlin (rpo). Trotz offizieller Dementis will sich Deutschland offenbar mit Soldaten am Wiederaufbau Iraks nach einem Krieg beteiligen. Verteidigungsminister Peter Struck zweifelt allerdings hinter verschlossenen Türen an der Finanzierbarkeit des Unterfangens.
Intern sei von einem Hilfsprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau und einem möglichen Einsatz von 1.000 Bundeswehrsoldaten für eine UN-Friedenstruppe die Rede, meldete der "Spiegel" am Samstag vorab. "Wir geben im Jahr knapp zwei Milliarden Euro für Auslandseinsätze aus. Für weitere zusätzliche Auslandseinsätze hat der Verteidigungshaushalt keinen Spielraum", sagte Struck laut "Welt am Sonntag". Schröder hatte am Freitagabend erstmals angedeutet, dass Deutschland nach einem möglichen Krieg bereit sei, sich am Wiederaufbau in Irak zu beteiligen. In der ARD erklärte er, er möge nicht über die Folgen eines Ereignisses reden, dass er verhindern wolle. "Aber natürlich ist es so, dass Deutschland immer geneigt gewesen ist, internationale Verpflichtungen - wohlgemerkt unter dem Dach der Vereinten Nationen - wahrzunehmen".
Der "Spiegel" schrieb unter Berufung auf ein Kabinettsmitglied, falls die Vereinten Nationen die Bundesregierung ersuchten, sich am Wiederaufbau Iraks mit Soldaten zu beteiligen, könne sich Berlin schwerlich entziehen. Die Bundeswehr könne die nötigen Soldaten trotz der Einsätze am Balkan und am Hindukusch noch aufbieten. Die Mission in Bagdad müsse jedoch aus UN-Kassen finanziert werden. Forderungen der USA nach Beteiligung der NATO am Wiederaufbau und an einer Friedenstruppe hatte Rot-Grün bislang abgelehnt.
Spürpanzer bleiben in Kuwait
Struck bot erneut an, im Falle eines Irak-Kriegs verwundete US-Soldaten oder Iraker aus Kuwait auszufliegen. "Wenn medizinische Hilfe angefordert wird, um verletzte amerikanische Soldaten oder verletzte geflohene Iraker aus Kuwait auszufliegen und zu versorgen, werden wir dem entsprechen." Der Verteidigungsminister bekräftigte auch, dass die in Kuwait stationierten deutschen Spürpanzer im Kriegsfall dort blieben und Hilfe leisteten. "Sie gehen aber nicht in den Irak", betonte Struck.
