Diplomaten treffen sich in Wien Westen und Iran verhandeln wieder über Atomabkommen
Wien · Es wird wieder miteinander gesprochen: In Wien sind die Gespräche über das internationale Atomabkommen mit dem Iran nach iranischen Angaben wieder angelaufen. Aber die USA sitzen nicht mit am Tisch.
Nach monatelanger Pause sind in Wien die Gespräche über das internationale Atomabkommen mit dem Iran wieder aufgenommen worden. Die verbliebenen Unterzeichner des Abkommens - der Iran, Russland, China, Frankreich, Deutschland und Großbritannien - kamen am Montag im Palais Coburg zusammen, dem Luxushotel, in dem die Vereinbarung vor sechs Jahren unterzeichnet worden war.
Aus dem Pakt waren die USA 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig ausgestiegen. Die letzte Gesprächsrunde mit dem Ziel, den Iran wieder zur Befolgung der in dem Abkommen getroffenen Übereinkünfte zu bewegen und einen Weg zum Wiederbeitritt der USA zu ebnen, wurde im Juni abgehalten. Die USA saßen bei den Gesprächen am Montag nicht am Verhandlungstisch. Eine US-Delegation unter Führung des US-Sonderbotschafters für den Iran, Robert Malley, beteiligte sich jedoch indirekt an den Gesprächen, indem Diplomaten anderer Länder als Mittler dienten.
Nach Abschluss des ersten Treffens äußerte sich der Vorsitzende der Gespräche, der EU-Diplomat Enrique Mora, optimistisch. Er sei zuversichtlich, dass in den kommenden Wochen wichtige Dinge erledigt werden könnten, sagte Mora. Alle Teilnehmer hätten Bereitschaft gezeigt, den Positionen und „Empfindlichkeiten“ der neuen iranischen Delegation zuzuhören. Zugleich habe das Team aus Teheran deutlich gemacht, dass es ernsthaft daran arbeiten wolle, den Vertrag wieder zum Leben zu erwecken, sagte Mora. Es bestehe ein Gefühl der Dringlichkeit dafür, dass das Leiden der iranischen Bevölkerung beendet und das iranische Atomprogramm unter transparente Aufsicht der internationalen Gemeinschaft gestellt werden müsse, sagte Mora.
Unter Trump waren die amerikanischen Sanktionen gegen den Iran wiederhergestellt und verschärft worden, unter denen Irans Wirtschaft schwer leidet. Mit einer Kampagne des „maximalen Drucks“ hatte Trump den Iran zu einer Neuverhandlung des Pakts zwingen wollen. US-Präsident Joe Biden hat signalisiert, dass er der Vereinbarung von 2015 wieder beitreten möchte.
Das Abkommen sieht vor, dass der Iran seine Urananreicherung im Gegenzug für die Aufhebung von Sanktionen einschränkt. Seit dem Kollaps des Deals infolge des US-Austritts reichert der Iran kleine Mengen Urans auf bis zu 60 Prozent spaltbaren Materials an - nicht weit entfernt von einer Anreicherung auf bis zu 90 Prozent, die für waffenfähiges Uran notwendig wäre. Der Iran betreibt zudem gemäß dem Nuklearpakt verbotene, moderne Zentrifugen und der Uranvorrat des Landes überschreitet mittlerweile die im Abkommen festgelegten Grenzen bei weitem.
Der Iran beharrt weiterhin darauf, dass sein Atomprogramm friedlich sei. US-Geheimdienste und internationale Inspektoren sagen jedoch, dass der Iran bis 2003 ein organisiertes Atomwaffenprogramm hatte. Verkompliziert wird die Situation dadurch, dass UN-Inspekteure weiterhin nicht in der Lage sind, die Programme des Irans vollständig zu überwachen, nachdem das Land den Zugang beschränkte. Eine Iran-Reise des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Mariano Grossi, in der vergangenen Woche änderte daran nichts.
